In ihrem Programmentwurf stellt die AfD eine ganze Religionsgemeinschaft unter Generalverdacht. Die AfD hält „den Islam“ für nicht integrierbar und den „politischen Islam“ für eine Bedrohung. Doch stimmt, was die AfD behauptet? Ein Faktencheck.
Webseite | Twitter | Facebook | Instagram | KontaktPolitische Laufbahn seit 2024 Präsidentin des Bundesrates 2023 bis 2024 zweite Vizepräsidentin des Bundesrates seit 25.04.2022: Ministerpräsidentin des Saarlandes seit 2020: Mitglied des Vorstandes der Friedrich-Ebert-Stiftung e. V. seit 2019: stellv. Bundesvorsitzende der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands seit 2018 Vorsitzende des SPD-Landesverbandes Saarland seit 2017 Mitglied des SPD-Parteivorstandes seit 2017 Stellvertretende Vorsitzende des politischen Beirates des Wirschaftsforums der SPD e.V. 2014 bis 2022 Ministerin für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Verkehr des Saarlandes; stv. Ministerpräsidentin des Saarlandes 2013 bis 2018 Stv. Vorsitzende des SPD-Landesverbandes Saarland 2012 bis 2014 Ministerin für Umwelt und Verbraucherschutz des Saarlandes; Ministerin der Justiz des Saarlandes 2011 bis 2012 Stv. Vorsitzende der SPD-Fraktion im Landtag des Saarlandes 2006 bis 2018 Vorsitzende des SPD-Unterbezirks Merzig-Wadern 2003 bis 2007 Stv. Juso-Landesvorsitzende seit 1998 Mitglied in der SPD Lebenslauf 2005 Zulassung zur Rechtsanwaltschaft seit 2004 Mitglied des Landtages des Saarlandes 2001 bis 2003 Juristischer Vorbereitungsdienst, 2. Staatsexamen 1995 bis 2000 Studium der Rechtswissenschaften, Universität des Saarlandes, 1. Staatsexamen 1995 Abitur, Peter-Wust-Gymnasium Merzig Mitgliedschaften DRK-Kreisverband Merzig-Wadern (Stv. Vorsitzende) IGBCE Arbeiterwohlfahrt VdK LC Rehlingen Privatgeboren in Wadern, römisch-katholisch, verheiratet, ein SohnPressebilder Pressefoto von Anke Rehlinger | © SPD/MK [TIF, 33.4 MB] Pressefoto von Anke Rehlinger | © SPD/MK [JPG, 2.3 MB]
Rede des SPD-Vorsitzenden Norbert Walter-Borjans anlässlich der Trauerfeier für Wolfgang Roth am 16. Juli in Bonn
Die aktuelle Flüchtlingssituation wird auch auf dem bevorstehenden SPD-Bundesparteitag ein zentrales Thema sein. Am Dienstag besuchte Familienministerin Manuela Schwesig eine Notunterkunft in Berlin – sie will die Lage vor allem für Frauen und Familien verbessern.
Rede des Parteivorsitzenden Martin Schulz anlässlich der Gedenkfeier zum 25. Todestag von Willy Brandt.
Grüne und FDP wollen mit der SPD über die Bildung einer Regierungskoalition sprechen. SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz begrüßt die Entscheidung und spricht von einem gemeinsamen Auftrag der drei Parteien.
Website | Facebook | Instagram | TwitterPolitischer Werdegang3. Juni bis 10. September 2019: kommissarische SPD-Vorsitzendeseit dem 4. Juli 2017: Ministerpräsidentin des Landes Mecklenburg-Vorpommernseit dem 2. Juli 2017: Vorsitzende der SPD Mecklenburg-VorpommernDezember 2013 bis Juni 2017 Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend13. November 2009 bis 10. September 2019 stellv. SPD-Vorsitzende.Oktober 2011 – Dezember 2013: Ministerin für Arbeit, Gleichstellung und Soziales des Landes Mecklenburg-Vorpommern2011-2014: Mitglied des Landtages Mecklenburg-VorpommernVom 6. Oktober 2008 bis zum 25. Oktober 2011 war Manuela Schwesig Ministerin für Soziales und Gesundheit des Landes Mecklenburg-VorpommernSeit 2005 ist Manuela Schwesig Mitglied im SPD-Landesvorstand Mecklenburg-Vorpommern, von 2007 bis 2008 war sie Mitglied im geschäftsführenden SPD-Landesvorstand Mecklenburg-Vorpommern2007 bis 2008: Fraktionsvorsitzende2004 bis 2008: Mitglied der Stadtvertretung Schwerin, stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende und Sprecherin für Kinder-, Familien- und Frauenpolitik sowie Verwaltungsmodernisierungseit 2003: Mitglied im SPD-Kreisvorstand SchwerinBeruflicher Werdegang2002: Finanzministerium Mecklenburg-Vorpommern2000 bis 2002: Finanzamt Schwerin1992 bis 2002: Finanzamt Frankfurt (Oder)1992 bis 1995: Studium an der Fachhochschule für Finanzen in Königs Wusterhausen, Abschluss als Diplom-Finanzwirtin (FH)1992: Abitur am Gymnasium in SeelowSonstige Tätigkeiten und MitgliedschaftenSeit 2004 ist sie Mitglied der Sozialdemokratischen Gesellschaft für Kommunalpolitik e.V. (SGK) sowie Sprecherin der Kommunalakademie Kurs Ost 2004 der Bundes SGK. Von 2005 bis 2007 war sie Kreisvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen in Schwerin.Privatgeboren am 23. Mai 1974 in Frankfurt (Oder)verheiratet, ein Sohn, eine TochterPresssebildJetzt auf der Website der SPD Mecklenburg-Vorpommern herunterladen.
Kontakt | Facebook | InstagramGeboren wurde Olaf Lies am 8. Mai 1967 in Wilhelmshaven. Er ist verheiratet und hat zwei Töchter.Lebenslauf Seit dem 24. Mai 2025: Vorsitzender der SPD Niedersachsen Seit dem 20. Mai 2025: Ministerpräsident des Landes Niedersachsen Seit dem 08. November 2022: Niedersächsischer Minister für Wirtschaft, Verkehr und Bauen 2017-2022: Niedersächsischer Minister für Umwelt, Energie, Bauen und Klimaschutz 2013 bis 2017: Niedersächsischer Minister für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Seit 2008: Abgeordneter im Niedersächsischen Landtag für den Wahlkreis 70 (Friesland) Bis 2008: angestellt als Wissenschaftlicher Mitarbeiter und Dozent an der Fachhochschule Oldenburg/Ostfriesland/Wilhelmshaven, dort seit 2004 Personalvorsitzender der Hochschule 1993 bis 1995: Entwicklungsingenieur am Institut für Technisch-Wissenschaftliche Innovation in Wilhelmshaven Studium der Elektrotechnik mit dem Abschluss Diplomingenieur Politisches Engagement Seit 2006: stellv. Landrat Seit 2006: Kreistagsabgeordneter Lkr. Friesland Seit 2005: Mitglied im Vorstand des SPD-Bezirk Weser-Ems Seit 2005: Vorsitzender des SPD-Unterbezirks Friesland Seit 2002: Ratsherr der Gemeinde Sande Seit 2002: Vorsitzender des SPD-Kreisverbandes Friesland Seit 2002: Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Sande Gesellschaftspolitisches Engagement stellv. Beiratsvorsitzender der Bundesagentur für Elektrizität Kuratoriumsmitglied der Deutschen Bundesstiftung Umwelt (DBU) Beiratsvorsitzender der niedersächsischen Wattenmeerstiftung
Die Renten steigen zum 1. Juli kräftiger als bislang angenommen. Rentnerinnen und Rentner im Osten erhalten über sechs Prozent mehr Geld, im Westen steigen die Bezüge um mehr als fünf Prozent.
