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Frau Henzler hat die Lehrerausbildung als nächste Sparbüchse entdeckt und legt die Axt an eine qualifizierte Lehrerausbildung. Das ist Kürzen am Unterricht par excellence – denn nichts ist wichtiger für den Unterricht als gut ausgebildete Lehrer. Wir sind gespannt, wie viel Rückendeckung diese Pläne innerhalb der Koalition, vor allem innerhalb der CDU, haben oder ob es erneut wie bei den staatlichen Schulämtern noch zu einer Notbremsung durch Koalitionsfraktionen kommt.
B. zur Entlastung der Mentoren.

Frau Henzler hat die Lehrerausbildung als nächste Sparbüchse entdeckt und legt die Axt an eine qualifizierte Lehrerausbildung. Das ist Kürzen am Unterricht par excellence – denn nichts ist wichtiger für den Unterricht als gut ausgebildete Lehrer. Wir sind gespannt, wie viel Rückendeckung diese Pläne innerhalb der Koalition, vor allem innerhalb der CDU, haben oder ob es erneut wie bei den staatlichen Schulämtern noch zu einer Notbremsung durch Koalitionsfraktionen kommt.
B. zur Entlastung der Mentoren.

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fordert von den Ministern und Staatssekretären der Landesregierung Offenheit und Transparenz im Umgang mit Nebentätigkeiten. „Bürgerinnen und Bürger haben Recht darauf zu erfahren, welche Nebentätigkeiten sie neben ihrem jeweiligen Amt wahrnehmen“, erklärte der innenpolitische Sprecher der GRÜNEN, Jürgen Frömmrich, nachdem die Landesregierung seine ‚Kleinen Anfrage‘ (18/983) zu diesem Themenkomplex […]
Nebentätigkeitsverordnung des Landes müssen Bezüge aus Nebentätigkeiten ab Besoldungsgruppe B

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fordert von den Ministern und Staatssekretären der Landesregierung Offenheit und Transparenz im Umgang mit Nebentätigkeiten. „Bürgerinnen und Bürger haben Recht darauf zu erfahren, welche Nebentätigkeiten sie neben ihrem jeweiligen Amt wahrnehmen“, erklärte der innenpolitische Sprecher der GRÜNEN, Jürgen Frömmrich, nachdem die Landesregierung seine ‚Kleinen Anfrage‘ (18/983) zu diesem Themenkomplex […]
Nebentätigkeitsverordnung des Landes müssen Bezüge aus Nebentätigkeiten ab Besoldungsgruppe B

Der Auftritt des früheren Bundesumweltministers Norbert Röttgen im Biblis-Untersuchungsausschuss des hessischen Landtages hat nach Ansicht von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN erneut deutlich gemacht, dass die Bundesregierung den Ländern ihr Handeln beim Atomausstieg sehr genau vorgegeben hat. „Das Bundesumweltministerium (BMU) entwickelte nach Angaben Röttgens die Rechtsauffassung, auf deren Basis das Moratorium umgesetzt werden sollte und auch umgesetzt […]
Herr Röttgen hat selbst eingeräumt: Einen Plan B gab es nicht.“ Diese Sicht bestätigte

Glückspielstaatsvertrag; Sonntagsarbeit; Hessentag; US-Armee in Wiesbaden; Biblis B

Aus Sicht der GRÜNEN Landtagsfraktion haben die bisherige Arbeit des Biblis-Unter­suchungsausschusses und die heutigen Befragungen der früheren Umweltministerin Lucia Puttrich und des Ministerpräsidenten Volker Bouffier gezeigt, dass alle Bundesländer nach Vorgabe des Bundes einheitlich gehandelt haben. „Alle haben die gleiche Rechtsgrundlage verwendet, alle haben die vom Bund ausdrücklich erbetenen Formulierungen übernommen und innerhalb der vom […]
Fukushima keinerlei Aktivitäten unternommen worden, Biblis A wieder anzufahren – Biblis B

Die Debatte über die Integration von Menschen mit Migrationshintergrund wird in regelmäßigen Abständen und immer wieder polemisch geführt, allerdings fast immer nur als Beschreibung realer oder vermeintlicher Integrationsdefizite. Die Erfolge und positiven Beispiele gelungener Integration werden in der öffentlichen Diskussion nur selten wahrgenommen, und die regelmäßig wiederkehrenden Integrationsdebatten haben eines gemeinsam: …
B: Gleichberechtigte Teilhabe für alle Menschen an unserer Gesellschaft ermöglichen

Die Debatte über die Integration von Menschen mit Migrationshintergrund wird in regelmäßigen Abständen und immer wieder polemisch geführt, allerdings fast immer nur als Beschreibung realer oder vermeintlicher Integrationsdefizite. Die Erfolge und positiven Beispiele gelungener Integration werden in der öffentlichen Diskussion nur selten wahrgenommen, und die regelmäßig wiederkehrenden Integrationsdebatten haben eines gemeinsam: …
B: Gleichberechtigte Teilhabe für alle Menschen an unserer Gesellschaft ermöglichen

Aus Sicht der GRÜNEN Landtagsfraktion haben die bisherige Arbeit des Biblis-Unter­suchungsausschusses und die heutigen Befragungen der früheren Umweltministerin Lucia Puttrich und des Ministerpräsidenten Volker Bouffier gezeigt, dass alle Bundesländer nach Vorgabe des Bundes einheitlich gehandelt haben. „Alle haben die gleiche Rechtsgrundlage verwendet, alle haben die vom Bund ausdrücklich erbetenen Formulierungen übernommen und innerhalb der vom […]
Fukushima keinerlei Aktivitäten unternommen worden, Biblis A wieder anzufahren – Biblis B