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Einsatz der Palantir-Software im Polizeidienst Beantragt von der Fraktion der SPD b)

Einsatz der Palantir-Software im Polizeidienst Beantragt von der Fraktion der SPD b)

seit 1999 nur noch zum Führen von Fahrzeugen bis 3,5 Tonnen berechtigt (Klasse B)

Dubai 2020 (Missmanagement Baden-Württemberg-Haus)“ Drucksache 16/9029(Dokument) b)

Einführung einer Landesverfassungsbeschwerde Beantragt von der Fraktion der SPD b)

Verwertbarkeit von Daten der sogenannten Steuer-CDs Beantragt von der Fraktion der SPD  b)

nach den §§ 28 bis 31 des Infektionsschutzgesetzes Drucksache 16/8250(Dokument) b)

für Landesentwicklung und Wohnen zu den Eckpunkten des Landesentwicklungsplans b)

Doris Reinhardt b) Antrag des Abg. Ulli Hockenberger u. a.

Maßnahmen aus dem Bundesverkehrswegeplan 2030 Beantragt von der Fraktion GRÜNE b)