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Im Kreml regiert Josef Stalin – mit Ã¤ußerster Brutalität auch gegenüber den

Kinder und Eltern brauchen jetzt eine Perspektive, wie es in Kita und Schule weitergeht. Klar ist: Der Unterricht wird lange anders laufen als vor Corona. Doch in der unvermeidbaren Digitalisierung liegt auch eine besondere Chance. Ein Namensbeitrag der SPD-Parteivorsitzenden Saskia Esken.
Die meisten Eltern sind sich längst darüber im Klaren, dass es eine Rückkehr zu

Die SPD-Vorsitzende Andrea Nahles nimmt zur Unterstützung des Landtagswahlkampfes folgende Termine am 20. und 21. September in Bayern wahr:
Georgen, Hinter der Kirche 1B, 85448 Bayreuth.

Sicherheit ist ein ursozialdemokratisches Thema. Ein Namensbeitrag des SPD-Vorsitzenden Sigmar Gabriel zur aktuellen Sicherheitsdebatte.
Auch die SPD sieht gesetzlichen Handlungsbedarf, z.B. bei verstärkter Videoüberwachung

Online-Veranstaltung der AGS am 03.09.2021, 17.00 Uhr – 18.30 Uhr Die Arbeitsgemeinschaft Selbstständiger in der SPD (AGS) lädt zu ihrer nächsten digitalen Veranstaltung in Zusammenarbeit mit dem Kulturforum der Sozialdemokratie e. V. am 03.09.2021 von 17.00 Uhr bis ca. 18.30 Uhr ein.
MTID=md06c1d3d73403b383390748d09d38296 Mit Event-Kennnummer beitreten Event-Kennnummer

Anlässlich des diesjährigen Internationalen Frauentags am 8. März erklären die Generalsekretärin der SPD Katarina Barley und die Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF) Elke Ferner:
Seit über 150 Jahren kämpfen SPD-Frauen für Frauenrechte: wie z.B. für die Einführung

Zu der Entscheidung des BVerfG zum Polizeigesetz von Mecklenburg-Vorpommern vom 9. Dezember 2022, die erst am 01.02.2023 veröffentlicht wurde, erklärt Harald Baumann-Hasske, Co-Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen (AsJ): „Die ASJ begrüßt es, dass das Bundesverfassungsgericht erneut die Grenzen der staatlichen Befugnisse zum Eingriff in die Privatsphäre der Bürgerinnen und Bürger geschärft hat. Diese Entscheidung ist ein weiterer Meilenstein zur Sicherung der Freiheitsrechte gegenüber einem Staat, der unter öffentlichem Druck immer mehr Überwachungs- und Kontrollmöglichkeiten gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern haben möchte. Sie steht in einer Tradition früherer Entscheidungen, nach denen man schon glauben konnte, alle wüssten nun, wo die Grenzen liegen.
denen nur vermutet wird, dass von ihnen künftig eine Gefahr ausgehen könnte (z.B.

Zu dem von Bundesjustizministerin Katarina Barley vorgelegten Gesetzentwurf über die Neuregelung von Maklergebühren beim Immobilienkauf erklärt der Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen (ASJ) Harald Baumann-Hasske:Die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen (ASJ) begrüßt diese Initiative von Katarina Barley ausdrücklich. Ähnliche Vorschläge kamen von der ASJ bereits 2013 und 2015. Es geht um die Beendigung eines Geschäftsmodells, das diejenigen beim Erwerb von Immobilieneigentum ungerechtfertigt belastet, die keinen Makler beauftragt haben oder beauftragen wollen. Bisher bestimmt der Verkäufer den Makler, für den der Käufer in der Regel zu zahlen hat. Dieses unsinnige Gebaren wurde für die Vermietung von Wohnraum bereits in der letzten Wahlperiode gesetzlich abgeschafft. Es ist überfällig, das Prinzip: „Wer bestellt, der zahlt.“ auch auf die Vermittlung von Immobilienkäufen auszudehnen!
Wer z.B. vor zehn Jahren für eine Immobilie im Wert von 200.000 € eine Courtage von

„Mit der neuen Bundesregierung unter Führung von Olaf Scholz wird die Modernisierung unseres Landes endlich angepackt und der Kampf gegen den Klimawandel energisch vorangetrieben!“ Mit diesen Worten begrüßt Ralph Weinbrecht, Bundesvorsitzender der Arbeitsgemeinschaft der Selbständigen in der SPD, den am 24. November 2021 vorgestellten Koalitionsvertrag der Ampelkoalition. Weinbrecht erklärt weiter: „Ich bin sicher, dass wir als SPD dem Bündnis für Freiheit, Gerechtigkeit und Nachhaltigkeit auf dem Parteitag am 4. Dezember 2021 mit ganz großer Mehrheit zustimmen werden. Wir als AGS haben das schon jetzt beschlossen. Der Koalitionsvertrag greift eine Reihe von unseren Forderungen zur Stärkung von Selbständigen und Kleinunternehmen auf. Dazu gehört eine Neuregelung des Zugangs zur Arbeitslosenversicherung. Außerdem soll künftig kein Selbständiger mehr ohne Alterssicherung in Unsicherheit leben.“
, dass die Transformation nur mit mehr Fachkräften bewältigt werden kann, wie z.B.

Heute haben die Abgeordneten des Deutschen Bundestages das Entgelttransparenzgesetz von Manuela Schwesig verabschiedet. Hierzu erklärt die Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF), Elke Ferner:
meisten Frauen beschäftigt • die Transparenz mit umfassenderen Auskunftsrechten z.B.