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SPD.de: Pressetermine des SPD-Parteivorstandes am 28. Oktober 2019

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Zu folgenden Presseterminen laden wir Sie hiermit herzlich ein:Pressestatement mit Malu Dreyer und Wolfgang Tiefenseeum 11:30 Uhr,im Atrium, Willy-Brandt-Haus, Wilhelmstraße 141, 10963 Berlin. Auftaktbilder zur Sitzung des Parteivorstandesim Anschluss an das Pressestatement,im Willy-Brandt-Haus, Wilhelmstraße 141, 10963 Berlin.

SPD.de: Größen der Sozialdemokratie Detailseite

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Kurt Schumacher wurde am 13. Oktober 1895 in Kulm geboren. Nachdem dem Erwerb des Abiturs studierte er Rechtswissenschaften und Nationalökonomie. Kurz nach Beginn des Ersten Weltkriegs meldete sich Schumacher als Kriegsfreiwilliger. Im Militärdienst verlore er seinen rechten Arm.Im Revolutionsjahr 1918 entschied sich Schumacher für die Mitgliedschaft in der SPD. Zwei Jahre später arbeitete er für die sozialdemokratische Zeitung „Schwäbische Tagwacht“ in Stuttgart. 1924 wurde er in den württembergischen Landtag und ab 1930 in den Reichstag gewählt. Aufgrund seiner unversöhnlichen Gegnerschaft zur Herrschaft der Nationalsozialisten inhaftierte man ihn 1933 bis 1944 in mehreren Konzentrationslagern.Nach dem Endes des Zweiten Weltkrieges 1945 wurde Schumacher zum lokalen Vorsitzenden der SPD in Hannover gewählt, obwohl noch ein generelles Parteiverbot in der britischen Besatzungszone galt. Schnell stieg er zu einer der bedeutendsten Persönlichkeiten der Sozialdemokratie auf und baute die SPD in den westlichen Besatzungszonen wieder auf.Dabei trat er allen Bestrebungen einer Einigung zwischen SPD und KPD aufs heftigste entgegen, da hierbei zwei völlig unterschiedliche politische Kulturen vermengt würden. Schumacher erwarb sich große Verdienste, in dem er die SPD für unterschiedliche, demokratisch linkseingestellte Gruppierungen öffnete. Insbesondere die Jugend, die zum Teil nur den Nationalsozialismus kannte, verehrte ihn besonders für seine strikte Ablehnung des Nazi-Regimes.Als erster Fraktionsvorsitzender der SPD im Deutschen Bundestag setzte er sich gegen die Wiederbewaffnung und die Westintegration Adenauers ein, weil er damit die Deutsche Einheit gefährdet sah. Ein besonderes Anliegen war ihm die gleichberechtigte Rolle Deutschlands in Europa. Kurt Schumacher starb am 20. August 1952 in Bonn.

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Von allen Kanzlern der Bundesrepublik war Helmut Schmidt der am besten auf sein Amt vorbereitete. Er war seit 1953 der SPD-Verkehrsexperte im Bundestag, von 1961-65 Innensenator von Hamburg, seit Februar 1967 SPD-Fraktionsvorsitzender im Bundestag und gehörte seit 1969 der SPD-FDP-Bundesregierung zunächst als Verteidigungs- und dann als Finanzminister an, bevor er im Mai 1974 das Kanzleramt übernahm. Schmidt hat am glücklichen Verlauf der alten Bundesrepublik deshalb einen bedeutenden Anteil, weil er als Bundeskanzler bewiesen hat, woran es der deutschen Politik oft gefehlt hat – in akuten wie dauerhaften Krisen das jeweils Richtige zu entscheiden und durchzusetzen. Helmut Schmidt wurde am 23. Dezember 1918 als Sohn eines Studienrats in Hamburg geboren. Er gehört zu jener "zornigen Generation", die von Hitler und seinen Spießgesellen durch Arbeitsdienst, Wehrmacht und Kriegsgefangenschaft um mindestens ein Jahrzehnt – oft das wichtigste – ihres Lebens betrogen worden ist. Als ihr das ganze Ausmaß der Barbareien des NS-Regimes bekannt geworden war, prägte und einte diese Generation über die parteipolitischen Gräben der Nachkriegszeit hinweg der insgeheime Konsens des "Nie wieder!"Im Winter 1945 begann Schmidt sein Studium der Volkswirtschaftslehre. Bereits als Student engagierte er sich politisch – 1946 trat er in die SPD ein und wurde zum Vorsitzenden des Sozialistischen Deutschen Studentenbundes (SDS) gewählt. Seit 1953 gehörte er dem Bundestag als Abgeordneter an.Die trotz weltwirtschaftlicher Dauerkrise während der zweiten Hälfte der siebziger Jahre in der Bundesrepublik weitgehend gelungene Integration der großen gesellschaftlichen Gruppen beruhte nicht nur auf strukturellen Voraussetzungen. Helmut Schmidt hat daran einen bedeutenden Anteil, weil die von ihm geführte sozialliberale Bundesregierung den Kurs der Integration durch sozialen Ausgleich wie durch geregelten Konflikt verfolgte. Die zunehmende Entfernung der FDP-Führung von diesem sozialliberalen Grundmuster, vor allem in den Fragen der Mitbestimmung wie denen der – stets nur relativ möglichen – Verteilungs- und Belastungsgerechtigkeit war – nachdem die SPD 1976 und 1980 mit Schmidt als Spitzenkandidaten große Wahlerfolge erzielt hatte – einer der Hauptgründe für das Ende der Schmidt-Regierung.Während seiner Regierungszeit als Bundeskanzler (1974-82) setzte Schmidt in seiner Europapolitik nach dem Ende des dollargestützten Weltwährungssystems und veranlasst durch die von Ölpreiskrisen verschärfte internationale Wirtschaftskrise besonders auf die deutsch-französische Kooperation. Zusammen mit dem französischen Staatspräsidenten Giscard d`Estaing rief er 1975 die Zusammenarbeit der großen westlichen Industriestaaten (G 7) ins Leben. Vor allem aufgrund seiner Initiative konnte 1978/ und 1979 das Europäische Währungssystem (EWS) gegründet werden, das die europäischen Wechselkurse festlegte. Es stellte einen wichtigen Gegenstand europäischer Identität und Unabhängigkeit in einer Zeit dar, in der die Versuchung nationaler Alleingänge – meist auf Kosten der Nachbarn – besonders groß war.In seiner Sicherheitspolitik konnte Schmidt auf Rüstungskonzepte zurückgreifen, die er bereits seit Ende der 50er Jahre entwickelt hatte und die für lange Jahre ihren Rang als wichtigster deutscher Beitrag zur westlichen Strategiediskussion behaupteten. Durch die Stationierung neuer Mittelstreckenraketen, der sogenannten SS 20, verstieß die Sowjetunion seit Mitte der 1970er Jahre in den Augen Schmidts nicht nur gegen das militärische Gleichgewicht der beiden Militärblöcke, sondern setzte die Bundesrepublik auch der Gefahr aus, durch politische Erpressung seitens der Sowjetunion vom Westen abgetrennt zu werden. Deshalb initiierte er 1979 den sogenannten "Nato-Doppelbeschluss", nach dem, falls Moskau nicht bereit sein würde, seine Vorrüstung abzubauen, auf westlicher Seite mit ähnlichen Waffensystemen nachgerüstet werde. Eine immer breiter werdende nuklearpazifistische Bewegung in der Bundesrepublik und Vorbehalte gegen die abstrakte Kälte des Abschreckungssystems auch in den Reihen der SPD hat die Legitimität von Schmidts Kanzlerschaft immer mehr in Zweifel gezogen. Aber die Gründe, die Gorbatschow schließlich bewogen, der völligen Abschaffung der Mittelstreckensysteme auf beiden Seiten zuzustimmen, bestätigten die Richtigkeit von Schmidts Politik.Seit Ende seiner Kanzlerschaft war Helmut Schmidt Herausgeber der Wochenzeitung "Die Zeit" und publizierte zahlreiche Bücher zu politischen Fragen. Für viele war der Sozialdemokrat Inbegriff des Staatsmanns mit Weitblick, dessen Wort unverändert Gewicht hatte. Helmut Schmidt starb am 10. November 2015.

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Elisabeth Selbert (1896-1986)Martha Elisabeth Selbert, geborene Rohde, wurde 1896 in Kassel geboren. Die als eine der vier Mütter des Grundgesetzes bekannte Selbert, besuchte ab 1912 die Gewerbe- und Handelsschule des Frauenbildungsvereins. Aus Mangel an Geld konnte sie sich ihren Wunsch Lehrerin zu werden, nicht erfüllen. So trat sie 1914 eine Stelle im Telegraphendienst der Reichspost an. Ihr Ehemann, den sie 1918 in der Zeit der Novemberrevolution kennenlernte, förderte sie und nahm sie mit zu politischen Veranstaltungen. Im gleichen Jahr noch trat sie in die SPD ein. Unzufrieden mit der Lebenswirklichkeit der Frauen in der Weimarer Republik engagierte sie sich politisch und reiste beispielsweise zur Reichsfrauenkonferenz. Im Selbststudium holte sie ihr Abitur nach und studierte als eine von sehr wenigen Frauen Rechts- und Staatswissenschaften. Anschließen promovierte sie mit dem Thema „Zerrüttung als Ehescheidungsgrund“. Als sie 1933 für den Reichstag kandidierte, verhinderte die Machtergreifung der Nationalsozialisten ihren Einzug ins Parlament."Mutter des Grundgesetzes"Als es daran ging, eine Verfassung für die neu zu gründende Bundesrepublik zu entwerfen, wurde sie in die Verfassungberatende Landesversammlung für Groß-Hessen und anschließend in den Parlamentarischen Rat gewählt. Während der erste Vorschlag für den Artikel 3 des Grundgesetzes aus der Weimarer Verfassung einfach übernommen werden sollte, plädierte insbesondere Selbert für eine eindeutigere Aussage. Die Weimarer Verfassung besagte lediglich „Männer und Frauen haben die gleichen staatsbürgerlichen Rechte und Pflichten“. Vorkämpferin für GleichberechtigungDer Artikel 3 des Grundgesetzes besagt hingegen „Männer und Frauen sind gleichberechtigt“. Somit ist er ein Auftrag für den Gesetzgeber die Gleichstellung von Mann und Frau voran zu treiben. Dies war Selberts größter Verdienst und zugleich ein Grundstein für die Gleichberechtigung der Frauen in Deutschland.Nach ihrer Tätigkeit im Parlamentarischen Rat war die Sozialdemokratin einige Jahre als Abgeordnete im Hessischen Landtag aktiv. Ende der fünfziger Jahre zog sich Selbert aus der Politik zurück und arbeitete fortan an als Anwältin mit dem Spezialgebiet Familienrecht. Ihre anwaltliche Arbeit beendete sie erst mit 85 Jahren. Fünf Jahre danach verstarb sie 1986 in Kassel.Ihr zu Ehren vergibt die Hessische Landesregierung alle zwei Jahre den Elisabeth-Selbert-Preis für hervorragende wissenschaftliche Leistungen, die das besondere Verständnis für die besondere Situation der Frau in der Gesellschaft fördern.

SPD.de: Einladung zur Pressekonferenz mit Lars Klingbeil

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Im Anschluss an die Sitzung des SPD-Parteivorstandes gibt Generalsekretär Lars Klingbeil eine Pressekonferenz zum Start des Beteiligungsprozesses für das Wahlprogramm. Die Pressekonferenz findet statt am Montag, 05. Oktober 2020,um 14:15 Uhr,ONLINE.

SPD.de: Gerechtigkeit und Zukunft brauchen beste Bildung

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Plädoyer für eine neue progressive Bildungsbewegung Auf Einladung von Oliver Kaczmarek, MdB, Beauftragter des SPD-Parteivorstandes für Bildungspolitik und Ties Rabe, Koordinator der SPD geführten Länder in der Kultusministerkonferenz kamen gestern und heute sozialdemokratische Bildungs- und Wissenschaftspolitiker_innen aus Bund und Ländern im Willy-Brandt-Haus zusammen. Auf dieser Tagung ist die folgende Erklärung verabschiedet worden:

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Erhard Eppler – Vordenker der SPD und Pionier des ökologischen DenkensErhard Eppler prägte über Jahrzehnte das Gesicht der SPD und war ein Wegbereiter für ökologisches und nachhaltiges Denken in der Politik. Als führender Kopf der Grundwertekommission und Leitfigur der Friedens- und Umweltbewegung setzte er entscheidende Impulse für eine friedliche, gerechte und lebenswerte Welt.Politische Laufbahn und konsequente Haltung1961 wurde Eppler erstmals in den Bundestag gewählt und unter Willy Brandt Bundesminister für wirtschaftliche Zusammenarbeit. Nach der Kürzung des Entwicklungsetats 1974 zog er sich konsequent aus der Bundesregierung zurück und widmete sich der Landespolitik in Baden-Württemberg, wo er bis 1981 als Landes- und Fraktionsvorsitzender wirkte.Gestalter der Programmarbeit und Leitfigur der sozialen BewegungenÜber Jahrzehnte prägte er die SPD-Grundwertekommission und erkannte früh die Bedeutung neuer sozialer Bewegungen. Eppler wurde zur sozialdemokratischen Stimme der Friedens- und Umweltbewegung. Seine Rede gegen den Nato-Doppelbeschluss im Bonner Hofgarten 1981 schrieb Geschichte, ebenso wie sein Engagement für universelle Bürgerrechte im gemeinsamen Papier von SPD und SED 1987.Pionier für ökologische VerantwortungEppler war einer der ersten in der SPD, der die ökologischen Herausforderungen und die Grenzen des Wachstums erkannte. Sein Fortschrittsdenken verband Freiheit, Gerechtigkeit und Teilhabe zu einer Vision der „solidarischen Leistungsgesellschaft“. Das „Berliner Programm“ von 1990 trägt erkennbar seine Handschrift.Ein bewahrender AvantgardistMit seiner inneren Unabhängigkeit und visionären Ideen genoss Eppler Zeit seines Lebens großen Respekt. Seine richtungsweisenden Impulse bleiben unverzichtbarer Bestandteil der SPD-Geschichte.Erhard Eppler verstarb am 19. Oktober 2019 im Alter von 92 Jahren. Sein Vermächtnis lebt in den Werten und Zielen der Sozialdemokratie weiter.