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Aus Sicht der GRÜNEN Landtagsfraktion haben die bisherige Arbeit des Biblis-Unter­suchungsausschusses und die heutigen Befragungen der früheren Umweltministerin Lucia Puttrich und des Ministerpräsidenten Volker Bouffier gezeigt, dass alle Bundesländer nach Vorgabe des Bundes einheitlich gehandelt haben. „Alle haben die gleiche Rechtsgrundlage verwendet, alle haben die vom Bund ausdrücklich erbetenen Formulierungen übernommen und innerhalb der vom […]
Fukushima keinerlei Aktivitäten unternommen worden, Biblis A wieder anzufahren – Biblis B

Die Debatte über die Integration von Menschen mit Migrationshintergrund wird in regelmäßigen Abständen und immer wieder polemisch geführt, allerdings fast immer nur als Beschreibung realer oder vermeintlicher Integrationsdefizite. Die Erfolge und positiven Beispiele gelungener Integration werden in der öffentlichen Diskussion nur selten wahrgenommen, und die regelmäßig wiederkehrenden Integrationsdebatten haben eines gemeinsam: …
B: Gleichberechtigte Teilhabe für alle Menschen an unserer Gesellschaft ermöglichen

Glückspielstaatsvertrag; Sonntagsarbeit; Hessentag; US-Armee in Wiesbaden; Biblis B

Die Veröffentlichung von Managergehältern und den Vergütungen der Mitglieder in Aufsichtsgremien öffentlicher Unternehmen fordert die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und legt einen entsprechenden Gesetzentwurf für Hessen vor. „Ziel des Gesetzes ist, dem besonderen Informationsanspruch der Öffentlichkeit bei öffentlichen Unternehmen Rechnung zu tragen. In vielen öffentlichen Unternehmen oder Unternehmen, an denen die öffentliche Hand beteiligt […]
Februar 2007 – B 1 A 3/06 R, bestätigt durch Nichtannahmebeschluss des Bundesverfassungsgerichts

Die Veröffentlichung von Managergehältern und den Vergütungen der Mitglieder in Aufsichtsgremien öffentlicher Unternehmen fordert die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und legt einen entsprechenden Gesetzentwurf für Hessen vor. „Ziel des Gesetzes ist, dem besonderen Informationsanspruch der Öffentlichkeit bei öffentlichen Unternehmen Rechnung zu tragen. In vielen öffentlichen Unternehmen oder Unternehmen, an denen die öffentliche Hand beteiligt […]
Februar 2007 – B 1 A 3/06 R, bestätigt durch Nichtannahmebeschluss des Bundesverfassungsgerichts

Informationen über die Arbeit der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Hessen.
Sanierung vor Neubau: Probleme lösen sich nicht auf Knopfdruck GRÜNE zur Sprengung der B

Statt die Chancen der Energiewende zu nutzen, warnt Energieministerin Puttrich (CDU) vor der Gefährdung unseres Wirtschaftsstandortes durch die Energiewende. Dabei ist das Gegenteil der Fall: Die Energiewende wird den Wirtschaftsstandort Hessen jetzt und dauerhaft stärken.
B. bei der Windenergie.“ Aus Sicht der GRÜNEN ist fraglich, ob die Ministerin für

Sanierung vor Neubau: Probleme lösen sich nicht auf Knopfdruck GRÜNE zur Sprengung der B

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Sanierung vor Neubau: Probleme lösen sich nicht auf Knopfdruck GRÜNE zur Sprengung der B

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Sanierung vor Neubau: Probleme lösen sich nicht auf Knopfdruck GRÜNE zur Sprengung der B