In ihrem Programmentwurf stellt die AfD eine ganze Religionsgemeinschaft unter Generalverdacht. Die AfD hält „den Islam“ für nicht integrierbar und den „politischen Islam“ für eine Bedrohung. Doch stimmt, was die AfD behauptet? Ein Faktencheck.
Webseite | Twitter | Facebook | Instagram | KontaktPolitische Laufbahn seit 2024 Präsidentin des Bundesrates 2023 bis 2024 zweite Vizepräsidentin des Bundesrates seit 25.04.2022: Ministerpräsidentin des Saarlandes seit 2020: Mitglied des Vorstandes der Friedrich-Ebert-Stiftung e. V. seit 2019: stellv. Bundesvorsitzende der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands seit 2018 Vorsitzende des SPD-Landesverbandes Saarland seit 2017 Mitglied des SPD-Parteivorstandes seit 2017 Stellvertretende Vorsitzende des politischen Beirates des Wirschaftsforums der SPD e.V. 2014 bis 2022 Ministerin für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Verkehr des Saarlandes; stv. Ministerpräsidentin des Saarlandes 2013 bis 2018 Stv. Vorsitzende des SPD-Landesverbandes Saarland 2012 bis 2014 Ministerin für Umwelt und Verbraucherschutz des Saarlandes; Ministerin der Justiz des Saarlandes 2011 bis 2012 Stv. Vorsitzende der SPD-Fraktion im Landtag des Saarlandes 2006 bis 2018 Vorsitzende des SPD-Unterbezirks Merzig-Wadern 2003 bis 2007 Stv. Juso-Landesvorsitzende seit 1998 Mitglied in der SPD Lebenslauf 2005 Zulassung zur Rechtsanwaltschaft seit 2004 Mitglied des Landtages des Saarlandes 2001 bis 2003 Juristischer Vorbereitungsdienst, 2. Staatsexamen 1995 bis 2000 Studium der Rechtswissenschaften, Universität des Saarlandes, 1. Staatsexamen 1995 Abitur, Peter-Wust-Gymnasium Merzig Mitgliedschaften DRK-Kreisverband Merzig-Wadern (Stv. Vorsitzende) IGBCE Arbeiterwohlfahrt VdK LC Rehlingen Privatgeboren in Wadern, römisch-katholisch, verheiratet, ein SohnPressebilder Pressefoto von Anke Rehlinger | © SPD/MK [TIF, 33.4 MB] Pressefoto von Anke Rehlinger | © SPD/MK [JPG, 2.3 MB]
Rede des SPD-Vorsitzenden Norbert Walter-Borjans anlässlich der Trauerfeier für Wolfgang Roth am 16. Juli in Bonn
Die aktuelle Flüchtlingssituation wird auch auf dem bevorstehenden SPD-Bundesparteitag ein zentrales Thema sein. Am Dienstag besuchte Familienministerin Manuela Schwesig eine Notunterkunft in Berlin – sie will die Lage vor allem für Frauen und Familien verbessern.
Rede des Parteivorsitzenden Martin Schulz anlässlich der Gedenkfeier zum 25. Todestag von Willy Brandt.
Bürgermeister Dr. Andreas Bovenschulte wurde 1965 in Hildesheim geboren. Er ist verheiratet und hat zwei Kinder. 1984 Abitur in Sarstedt (Landkreis Hildesheim)1985 – 1986 Zivildienst als Rettungssanitäter1986 – 1987 Sozialarbeiter in Ausbildung beim Richmond Fellowship in London1987 – 1994 Studium der Rechtswissenschaften an der Universität Bremen1995 – 1998 Wissenschaftlicher Mitarbeiter im Bereich öffentliches Recht an der Universität Bremen1998 Promotion zum Dr. jur. mit einem kommunalrechtlichen Thema1998 – 1999 Referendariat beim Hanseatischen Oberlandesgericht Bremen2000 – 2004 Justiziar, Projektleiter und Prokurist bei bremen online services2004 – 2007 Referent für öffentliches Recht, materielle Rechtsprüfung und Datenschutz beim Senator für Justiz in Bremen2007 – 2014 Erster Gemeinderat (Vize-Verwaltungschef und stellv. Bürgermeister) in Weyhe2014 – 2019 Bürgermeister von Weyheseit dem 15. August 2019 Bürgermeister und Präsident des Senats der Freien Hansestadt Bremen, Senator für Kultur, Senator für Angelegenheiten der Religionsgemeinschaften
Die SPD verlangt ein neues Solidarprojekt für die Menschen in Deutschland. „Uns geht es um den Zusammenhalt in der Gesellschaft. Wenn Schäuble dagegen wettert, dann hat er das Ohr nicht bei den Menschen“, kommentierte SPD-Vize Thorsten Schäfer-Gümbel am Dienstag die Kritik von Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU).
Am Montag, den 11. März 2024 kommt das Präsidium der SPD zur Beratung aktueller Themen zusammen. Im Anschluss an die Sitzung wird die SPD-Spitzenkandidatin für die Europawahl Katarina Barley im Rahmen einer Pressekonferenz berichten.
Vom alarmierenden Bericht des Club of Rome im Jahr 1972, über das Pariser Klimaschutzabkommen 2015, das die Welt als historischen Durchbruch feierte, bis zum Europäischen Green Deal: Bundesumweltministerin Svenja Schulze zieht in diesem Gastbeitrag eine Zwischenbilanz zum Thema Klimaschutz.
Politischer Werdegangseit dem 29.01.2014 Koordinator für die deutsch-polnische zwischengesellschaftliche und grenznahe Zusammenarbeitseit dem 28.08.2013 Nachfolger von Mathias Platzeck als Ministerpräsident des Landes Brandenburg2010 bis 2013 Minister des Innern des Landes Brandenburg2009 bis 2010 Vorsitzender des Hauptausschusses des Parlaments2009 bis 2010 Vorsitzender der SPD-Fraktion und Mitglied des Präsidiums des Landtages2004 bis 2009 Minister für Ländliche Entwicklung, Umwelt und Verbraucherschutz des Landes Brandenburg1999 bis 2004 Mitglied des Ausschusses für Landwirtschaft, Umweltschutz und Raumordnung1998 bis 2004 Mitglied des Kreistages Spree-Neiße1998 bis 2003 Mitglied der Stadtverordnetenversammlung Forst1994 bis 1999 Vorsitzender des Ausschusses für Ernährung, Landwirtschaft u. Forstenseit 1994 Mitglied des Landtages, dem er seitdem kontinuierlich angehörtseit 1993 Mitglied der SPDBeruflicher Werdegang1993 Promotion zum Dr. agrar. an der Humboldt-Universität zu Berlin1992 bis 1994 Amtsleiter für Landwirtschaft in der Kreisverwaltung Spree-Neiße1990 bis 1992 Tätigkeit für die Sano-Mineralfutter GmbH, Loiching (Bayern)1987 bis 1990 wissenschaftlicher Assistent am Institut für Ernährungsphysiologie an der Humboldt-Universität zu Berlin1982 bis 1987 Studium der Landwirtschaft und Tierproduktion/ Ernährungsphysiologie an der Humboldt-Universität zu Berlin, Abschluss als Diplomagraringenieur1980 bis 1982 Wehrdienst bei der NVA1980 AbiturPrivatgeboren am 22. Oktober 1961 in Naundorf bei Forstverheiratet, 1 Kind, evangelisch
