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100 Prozent Förderung durch das Land Hessen bei 41 Projekten in den Kommunen in 2021 bewilligt Die Kommunen sind das Rückgrat für den Klimaschutz. Deshalb fördert das Land Hessen in den aktuell 345 Klima-Kommunen bis Ende 2022 Maßnahmen im Bereich Klimaschutz und Klimaanpassungen noch zu 100 Prozent. Wenn ihr also auch in den Genuss kommen […]
die Einrichtung kommunaler Verleihsysteme von CO2-armen Mobilitätssystemen wie z.B.

Unsere Waldkonferenz, die am 26. März in Wiesbaden stattfand, hat sich den Herausforderungen für den Wald, die als Folge der Klimakrise vor uns liegen, angenommen. Der gemeinsame Austausch der Abgeordneten Frank Diefenbach (Sprecher für Wald), Martina Feldmayer (Sprecherin für Klima- und Umweltschutz) und Vanessa Gronemann (Sprecherin für Naturschutz) mit den zahlreich anwesenden Teilnehmer*innen zum Thema […]
kann auch auf kommunaler Ebene viele interessierte Bürger*innen miteinbeziehen, z.B.

„Alles Wissen über die Biomassepotenziale sind seit langem vorhanden, jetzt müssen sie erschlossen werden. Leider liegt Hessen auch in diesem Bereich der erneuerbaren Energien nicht auf den vorderen Plätzen unter den Bundesländern. Wenn die Landesregierung dies nach jahrelangem Nichtstun angeht, hat sie unsere Unterstützung. Erschöpft sich ihre Aktivität wieder im Auflegen von Werbekampagnen, werden wir sie kritisieren“, kündigt die energiepolitische Sprecherin der GRÜNEN, Ursula Hammann an.
Vorgehen im so genannten Biomasseaktionsplan, was nicht schon bekannt gewesen wäre, z.B.

„Alles Wissen über die Biomassepotenziale sind seit langem vorhanden, jetzt müssen sie erschlossen werden. Leider liegt Hessen auch in diesem Bereich der erneuerbaren Energien nicht auf den vorderen Plätzen unter den Bundesländern. Wenn die Landesregierung dies nach jahrelangem Nichtstun angeht, hat sie unsere Unterstützung. Erschöpft sich ihre Aktivität wieder im Auflegen von Werbekampagnen, werden wir sie kritisieren“, kündigt die energiepolitische Sprecherin der GRÜNEN, Ursula Hammann an.
Vorgehen im so genannten Biomasseaktionsplan, was nicht schon bekannt gewesen wäre, z.B.

Die wachsenden Defizite der Kliniken sind seit Jahren absehbar. Unzureichende Investitionsförderung des Landes, mangelnde Kostenübernahme für Behandlungen und die Nichtberücksichtigung von Tariferhöhungen in den letzten Jahren sind Hauptgründe dafür, dass in diesem Jahr bereits fast die Hälfte der kommunalen Krankenhäuser rote Zahlen schreibt – damit gerät die Trägervielfalt in der Versorgung in akute Gefahr. Die Landesregierung schaut sich diese Entwicklung nicht nur seit Jahren untätig an, sie ist auch Teil des Problems.
„Wir haben z.B. im Rhein-Main-Gebiet ein Überangebot an Krankenhausversorgung.

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fordert, dass Hessen im Bundesrat den Gesetzentwurf zur Änderung des Bundesdatenschutzgesetzes unterstützt und hat dazu einen Antrag für das nächste Plenum eingebracht. „Mit diesem Gesetzentwurf des Bundeslandes Hamburgs werden erhebliche Lücken im Bundesdatenschutzgesetz geschlossen. Hochsensible Daten von Privatpersonen werden von Unternehmen zu kommerziellen Zwecken gesammelt und veröffentlicht. Die Betroffenen […]
durch private Unternehmen und die anschließende Veröffentlichung im Internet, wie z.B.

Rechtsanspruch Ganztag an Grundschulen Julia Herz, Sprecherin für Grundschulen der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Kultusminister Armin Schwarz betont immer wieder, wie gut Hessen angeblich auf den Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung an Grundschulen vorbereitet sei, der ab dem Schuljahr 2026/2027 gelten wird. Nun haben wir mal nachgefragt, wie es konkret in den Schulträgerregionen aussieht. Die Antwort des Kultusministers auf […]
Rechtsanspruchs an Grundschulen.“ Die Kleine Anfrage findet sich auch hier: https://t1p.de/b1e78

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fordert, dass Hessen im Bundesrat den Gesetzentwurf zur Änderung des Bundesdatenschutzgesetzes unterstützt und hat dazu einen Antrag für das nächste Plenum eingebracht. „Mit diesem Gesetzentwurf des Bundeslandes Hamburgs werden erhebliche Lücken im Bundesdatenschutzgesetz geschlossen. Hochsensible Daten von Privatpersonen werden von Unternehmen zu kommerziellen Zwecken gesammelt und veröffentlicht. Die Betroffenen […]
durch private Unternehmen und die anschließende Veröffentlichung im Internet, wie z.B.

Rechtsanspruch Ganztag an Grundschulen Julia Herz, Sprecherin für Grundschulen der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Kultusminister Armin Schwarz betont immer wieder, wie gut Hessen angeblich auf den Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung an Grundschulen vorbereitet sei, der ab dem Schuljahr 2026/2027 gelten wird. Nun haben wir mal nachgefragt, wie es konkret in den Schulträgerregionen aussieht. Die Antwort des Kultusministers auf […]
Rechtsanspruchs an Grundschulen.“ Die Kleine Anfrage findet sich auch hier: https://t1p.de/b1e78

Nachdem der Bürgermeister von Hofgeismar, Heinrich Sattler, das Projekt „Ferienresort Schloss Beberbeck“ endgültig für gescheitert erklärt hat, plädiert die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN nun für einen breit angelegten Ideenwettbewerb unter Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger vor Ort. „Das Scheitern der überdimensionierten Wolkenkuckucksplanungen darf nicht zu weiterem jahrelangem Stillstand für die Region führen,“ fordert der […]
big‘-Mantra der Landesregierung für Nordhessen ein Ende zu bereiten, das sich z.B.