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Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN begrüßt die Entscheidung der Ministerpräsidenten für eine neue Rundfunkfinanzierung, wie sie die GRÜNEN schon seit Jahren vorschlagen haben. „Endlich kommt der einfache, unbürokratische und transparente Rundfunkbeitrag. Die momentan noch geltende gerätebezogene Gebühr ist im Multimedia-Zeitalter längst nicht mehr haltbar“, betont Tarek Al-Wazir, Fraktionsvorsitzender und medienpolitischer Sprecher der GRÜNEN. „Mit […]
wachsendes Akzeptanzproblem, insbesondere weil immer neue rundfunkfähige Geräte, wie z.B.

„Die vorgeschlagene Initiative von Wirtschaft und Gewerkschaften für ein auf kleine und mittlere Unternehmen zugeschnittenes Energieeffizienz-Beratungsprogramm schließt eine vorhandene Lücke“, begrüßt der wirtschaftspolitische Sprecher der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Kai Klose, die gestern vorgestellte Initiative. „Die Verwirklichung der Energiewende bedarf einer gesamtgesellschaftlichen Kraftanstrengung. Deshalb müssen auch kleine und mittlere Unternehmen, deren Ausgaben für Energie […]
vielfach sind es gerade wiederum kleine und mittlere Betriebe, die von Maßnahmen z.B.

Wir freuen uns, dass wir 2015 die Stiftung Hessischer Tierschutz ins Leben rufen konnten, um damit den Tierschutz in Hessen zu stärken. Wir wollen euch deshalb mit diesem Themennewsletter die Arbeit der Stiftung vorstellen. Die Stiftung Hessischer Tierschutz unterstützt seit ihrer Gründung hessische Tierheime und ähnliche Einrichtungen. Alle Spenden, die die Stiftung erreichen, fließen ausschließlich […]
80 % der veranschlagten Ausgaben) und bis zu 80 % der veranschlagten Ausgaben z.B.

Starkes Zeichen und wichtiger Erfolg für den Naturschutz und die Erinnerungskultur   Mit dem europaweiten Biotopverbund Grünes Band schaffen wie eine einzigartige Verbindung aus Naturschutz, Kulturgeschichte und Erinnerungskultur. Hessen leistet dabei als erstes westdeutsches Bundesland seinen Beitrag. Dass das Gesetz endlich beschlossen wurde, ist ein wichtiger Erfolg für den Naturschutz und ein starkes Zeichen für […]
Flächen mit vorliegenden Planungsvorhaben wie z.B.

Am morgigen Mittwoch berät der Haushaltsausschuss des Hessischen Landtags abschließend in öffentlicher Sitzung über den Antrag der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN „Hessisches Vergaberecht transparent und fair gestalten“. DIE GRÜNEN beharren aus diesem Anlass auf der von der Fraktion beantragten Korrektur des hessischen Vergaberechts. Das Thema wird ab 9 Uhr im Raum 510 W behandelt.
Das widerspricht diametral den Schlussfolgerungen, die z.B. Finanzminister Dr.

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fordert Umweltministerin Lautenschläger (CDU) auf, eine umfassende Gesamtbelastungsstudie für Luftschadstoffe im Rhein-Main-Gebiet vorzulegen.
Gesamtkonzept, wie die Belastungen im Rhein-Main-Gebiet reduziert werden können, z.B.

Die finanzielle Situation der Kommunen hat sich dramatisch zugespitzt. Sie müssen immer mehr Leistungen erbringen, aber bei der Finanzierung werden sie allein gelassen.
die Vorsorge ausgerichtet sein und zusätzliche Einnahmen geschaffen werden wie z.B.

Die Landtagsfraktion der GRÜNEN kündigt an, dass auch nach dem Bericht über die Praxis der Auftragsvergabe durch Finanzminister Schäfer, die Angelegenheit noch nicht erledigt sei. So blieben noch weitere offene Fragen, etwa zur Rechtmäßigkeit der Vergabe des Ausweichrechenzentrums gemeinsam mit dem Land Rheinland-Pfalz und den Aufträgen zum Digitalfunk an den Seligenstädter CDU-Politiker Dr. Georgi. DIE GRÜNEN haben dazu Kleine Anfragen gestellt, die in naher Zukunft beantwortet werden müssen.
zur Verantwortung gezogen werden, bleiben die politisch Verantwortlichen wie z.B.

Die heute veröffentlichten Arbeitsmarktzahlen sind aus Sicht von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag ein „ernstes Alarmzeichen“, das erneut belege, wie überfällig ein wirtschaftspolitischer Wechsel sei. „Im Jahresvergleich ist die Arbeitslosenquote in Hessen stärker gestiegen als in all seinen süddeutschen Nachbarländern“, stellt der wirtschaftspolitische Sprecher der Landtagsfraktion, Kai Klose, fest. Im April habe sich damit […]
Zukunftsaufgaben wie z.B. die flächendeckende Versorgung mit leistungsfähigen Breitband-Anschlüssen

Bei der gestrigen Anhörung im Landtag haben die Vorschläge der GRÜNEN zur Änderung des Behindertengleichstellungsgesetzes deutlich mehr Unterstützung erhalten als der Entwurf der Landesregierung.
Dies gilt z.B. für die Untertitelung aktueller Sendungen des Hessischen Rundfunks