Informationen über die Arbeit der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Hessen.
Sanierung vor Neubau: Probleme lösen sich nicht auf Knopfdruck GRÜNE zur Sprengung der B
Informationen über die Arbeit der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Hessen.
Sanierung vor Neubau: Probleme lösen sich nicht auf Knopfdruck GRÜNE zur Sprengung der B
Informationen über die Arbeit der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Hessen.
Sanierung vor Neubau: Probleme lösen sich nicht auf Knopfdruck GRÜNE zur Sprengung der B
Möglichst gerecht, einfach und verständlich wollen wir den Kommunalen Finanzausgleich (KFA) gestalten und legen deshalb einen Reformvorschlag aus einem Guss vor. Durch diese Reform soll die kommunale Selbstverwaltung gesichert und neue Spielräume eröffnet werden. Zudem sollen die neuen Ausgleichsregeln flexibel auf schwankende Landes- und Kommunalfinanzen reagieren und so dem Land und den Kommunen einen langfristig […]
B. für besondere von der Landesregierung gewünschte Investitionen umstrukturiert
Anlässlich der ersten gemeinsamen Kabinettssitzung der neuen Hessischen Landesregie-rung gemeinsam mit dem Thüringer Kabinett, haben die Landtagsfraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen und im Thüringer Landtag gemeinsame Er-wartungen an beide Landesregierungen formuliert. Die beiden Fraktionsvorsitzenden, Tarek Al-Wazir und Anja Siegesmund, setzen dabei auf die GRÜNEN Schwerpunkte Haushalt, Bildung, Energiepolitik, Naturschutz sowie Gesundheitspolitik:
Da die hessischen Atommeiler Biblis A und B nicht den Sicherheitsanforderungen entsprechen
Das von CDU und FDP vorgesehene Modell zögert die Erhöhung so lange hinaus, dass dies für die unteren und mittleren Besoldungsgruppen untragbar ist. Für die besser verdienenden Beamten halten wir es jedoch für vertretbar, wenn ihre Bezahlung erst jeweils zum 1. Oktober angepasst wird. CDU und FDP wollen auf die Einmalzahlung ganz verzichten, obwohl dies die eigentlich soziale Komponente des Tarifabschlusses ist. Eine Einmalzahlung ist für denjenigen, der weniger verdient prozentual mehr als für denjenigen, der mehr verdient.
40,8 % Durchschnittliche Höhe der Bezüge: Besoldungsgruppe A 6 A 16 B
Möglichst gerecht, einfach und verständlich wollen wir den Kommunalen Finanzausgleich (KFA) gestalten und legen deshalb einen Reformvorschlag aus einem Guss vor. Durch diese Reform soll die kommunale Selbstverwaltung gesichert und neue Spielräume eröffnet werden. Zudem sollen die neuen Ausgleichsregeln flexibel auf schwankende Landes- und Kommunalfinanzen reagieren und so dem Land und den Kommunen einen langfristig […]
B. für besondere von der Landesregierung gewünschte Investitionen umstrukturiert
Das von CDU und FDP vorgesehene Modell zögert die Erhöhung so lange hinaus, dass dies für die unteren und mittleren Besoldungsgruppen untragbar ist. Für die besser verdienenden Beamten halten wir es jedoch für vertretbar, wenn ihre Bezahlung erst jeweils zum 1. Oktober angepasst wird. CDU und FDP wollen auf die Einmalzahlung ganz verzichten, obwohl dies die eigentlich soziale Komponente des Tarifabschlusses ist. Eine Einmalzahlung ist für denjenigen, der weniger verdient prozentual mehr als für denjenigen, der mehr verdient.
40,8 % Durchschnittliche Höhe der Bezüge: Besoldungsgruppe A 6 A 16 B
Anlässlich der ersten gemeinsamen Kabinettssitzung der neuen Hessischen Landesregie-rung gemeinsam mit dem Thüringer Kabinett, haben die Landtagsfraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen und im Thüringer Landtag gemeinsame Er-wartungen an beide Landesregierungen formuliert. Die beiden Fraktionsvorsitzenden, Tarek Al-Wazir und Anja Siegesmund, setzen dabei auf die GRÜNEN Schwerpunkte Haushalt, Bildung, Energiepolitik, Naturschutz sowie Gesundheitspolitik:
Da die hessischen Atommeiler Biblis A und B nicht den Sicherheitsanforderungen entsprechen
„Die Beamten müssen ebenso wie die Angestellten an der allgemeinen Einkommensentwicklung teilhaben. Angesichts einer Staatsverschuldung des Landes Hessen von rund 40,1 Milliarden Euro und den Berechnungen, dass sie bis zum Jahr 2015 auf ca. 45,4 Milliarden Euro ansteigen wird, dürfen wir aber auch die steigenden Personalausgaben nicht aus dem Blick verlieren. Diese liegen im Moment bei 7,87 Milliarden Euro für das Jahr 2011 und werden in den kommenden Jahren die Grenze von 8 Milliarden Euro überschreiten.“
40,8 % Durchschnittliche Höhe der Bezüge: Besoldungsgruppe A 6 A 16 B
