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„Zum konsequenten Schutz der Natur gehört, dass wir Tiere nicht nur als Nutzobjekte behandeln, sondern ihnen um ihrer selbst willen Schmerz und Leid ersparen und sie artgerecht leben dürfen. Wer Tiere zudem als Mitgeschöpfe begreift und den Verfassungsauftrag ernst nimmt, der sich aus der Verankerung des Tierschutzes im Grundgesetz ergibt, darf sich dieser Verpflichtung nicht entziehen“, begründet die tierschutzpolitische Sprecherin der GRÜNEN, Ursula Hammann, die Gesetzesinitiative.
B. gegen die Genehmigung von Rodeo-Veranstaltungen oder Tierversuchen und bei  Untätigkeit

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN freut sich, dass die Zahl der Unfälle in Hessen im vergangenen Jahr weiter zurückgegangen ist. „Vor allem die gesunkene Zahl der schwer und tödlich Verletzten ist eine gute Nachricht“, kommentiert Jürgen Frömmrich, innenpolitischer Sprecher der GRÜNEN, die am Freitag vom Innenministerium vorgelegte Verkehrsunfallstatistik für 2013. „Selbstverständlich unterstützen wir alles, […]
verursacht vier von zehn Unfalltoden, deshalb ist das Verkehrssicherheitsprogramm (B)

die hessischen Kommunen werden zurzeit noch vom Bund durch das Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz bei ihren Investitionen in den öffentlichen Personennahverkehr und kommunale Straßen unterstützt. Jährlich fließen so rund 100 Millionen Euro an die Kommunen. Diese Zweckbindung der Mittel läuft jedoch in Folge der Föderalismusreform im Jahr 2014 aus und das Land könnte die Gelder auch in andere Bereiche investieren.
B.

Martina Feldmayer, Sprecherin für Umwelt- und Klimaschutz, der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Vom 1. Januar 2021 an wird in der Frankfurter Innenstadt ein Tempolimit von 40 Stundenkilometer gelten. So sollen Stickstoffdioxid-Ausstöße verringert und Fahrverbote vermieden werden. Doch flächendeckende Tempolimits in Innenstädten machen nicht nur die Luft sauberer, sondern könnten Kommunen auch in Sachen kommunaler Verkehrspolitik […]
Februar 2014 VGH zu Tempolimit 30 auf der B 252 – GRÜNE: Gutes Urteil für den Lärmschutz

Als „enttäuschend“ wertet der haushaltspolitische Sprecher der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Frank Kaufmann, die heutige Regierungserklärung von Finanzminister Schäfer (CDU). „Sie ist wenig substanzvoll und ideenlos. Sie bietet nichts Neues und ist erneuter Ausdruck der Kraftlosigkeit der Regierung Bouffier.“
Bisher sehen wir keinen Plan B der Regierung Bouffier, der greifen könnte, wenn sich

„Zum konsequenten Schutz der Natur gehört, dass wir Tiere nicht nur als Nutzobjekte behandeln, sondern ihnen um ihrer selbst willen Schmerz und Leid ersparen und sie artgerecht leben dürfen. Wer Tiere zudem als Mitgeschöpfe begreift und den Verfassungsauftrag ernst nimmt, der sich aus der Verankerung des Tierschutzes im Grundgesetz ergibt, darf sich dieser Verpflichtung nicht entziehen“, begründet die tierschutzpolitische Sprecherin der GRÜNEN, Ursula Hammann, die Gesetzesinitiative.
B. gegen die Genehmigung von Rodeo-Veranstaltungen oder Tierversuchen und bei  Untätigkeit

Martina Feldmayer, Sprecherin für Umwelt- und Klimaschutz, der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Vom 1. Januar 2021 an wird in der Frankfurter Innenstadt ein Tempolimit von 40 Stundenkilometer gelten. So sollen Stickstoffdioxid-Ausstöße verringert und Fahrverbote vermieden werden. Doch flächendeckende Tempolimits in Innenstädten machen nicht nur die Luft sauberer, sondern könnten Kommunen auch in Sachen kommunaler Verkehrspolitik […]
Februar 2014 VGH zu Tempolimit 30 auf der B 252 – GRÜNE: Gutes Urteil für den Lärmschutz

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN freut sich, dass die Zahl der Unfälle in Hessen im vergangenen Jahr weiter zurückgegangen ist. „Vor allem die gesunkene Zahl der schwer und tödlich Verletzten ist eine gute Nachricht“, kommentiert Jürgen Frömmrich, innenpolitischer Sprecher der GRÜNEN, die am Freitag vom Innenministerium vorgelegte Verkehrsunfallstatistik für 2013. „Selbstverständlich unterstützen wir alles, […]
verursacht vier von zehn Unfalltoden, deshalb ist das Verkehrssicherheitsprogramm (B)

die hessischen Kommunen werden zurzeit noch vom Bund durch das Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz bei ihren Investitionen in den öffentlichen Personennahverkehr und kommunale Straßen unterstützt. Jährlich fließen so rund 100 Millionen Euro an die Kommunen. Diese Zweckbindung der Mittel läuft jedoch in Folge der Föderalismusreform im Jahr 2014 aus und das Land könnte die Gelder auch in andere Bereiche investieren.
B.

  Miriam Dahlke, Parlamentarische Geschäftsführerin und finanzpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Für ein klimagerechtes Hessen brauchen wir die Energiewende und viel mehr erneuerbaren Strom. Neben Solaranlagen auf allen Dächern oder Photovoltaik über Äckern (Agri-Photovoltaik) sind auch Freiflächen-Photovoltaik-Anlagen ein wichtiger Baustein für Strom aus Sonnenenergie. Landwirtinnen und Landwirte müssen momentan allerdings mehr Steuern zahlen, wenn sie […]
der niedrigen Grundsteuer A wird in der Folge die deutliche höhere Grundsteuer B