Wir haben gestern wieder viel erreicht im Koalitionsausschuss: für die Beschäftigten, für Kleinunternehmer und Selbständige, für Familien – und für die Bildung, die endlich im 21. Jahrhundert ankommt! Ein Namensbeitrag der SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Water-Borjans.
Die SPD startet ihren Programmprozess für die Bundestagswahl 2017. Fast 500 Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten diskutieren in Bonn die Zukunft der Arbeit – auch unter dem Eindruck des Brexit-Referendums. Denn radikale Rechte profitieren von Verunsicherung und hoher Arbeitslosigkeit in Teilen Europas. Mutige Politik und einen „sozialdemokratischen Aufbruch“ forderte der SPD-Chef Sigmar Gabriel.
Woche für Woche stellt sich das demokratische Aktionsnetzwerk „Leipzig nimmt Platz“ dem rassistischen und islamfeindlichen Pegida-Ableger „Legida“ entgegen. Menschen wie du und ich erheben im Aktionsnetzwerk ihre Stimme für Vernunft – gegen Radikalisierung, Ausgrenzung und Hetze. Die SPD würdigt dieses Engagement für Zivilcourage und Demokratie mit dem Gustav-Heinemann-Bürgerpreis 2016. Ein Porträt.
Zur besseren Registrierung und Steuerung der in Deutschland ankommenden Flüchtlinge schlägt die SPD sogenannte Einreisezentren innerhalb Deutschlands vor – bei einer regional ausgewogenen Verteilung. Transitzonen lehnt die SPD-Parteispitze weiterhin strikt ab. Am Samstag traf sich die SPD-Parteispitze zu Beratungen in Berlin.
Gleichzeitig mit der Bundestagswahl wird in Berlin ein neues Abgeordnetenhaus gewählt – und die Nachfolge Michael Müllers im Roten Rathaus. 5 gute Gründe, warum Franziska Giffey die beste Regierende ist.
Geboren am 5. März 1871 in Zamość (Russland/Kongresspolen) 1893 Mitgründerin der polnischen sozialdemokratischen Zeitschrift „Sache der Arbeiter“ Seit 1895 Regelmäßige Teilnahme an Sozialistenkongressen der Internationale 1897 Promotion an der Universität Zürich mit einer Arbeit über „Die industrielle Entwicklung Polens“ Seit 1899 Delegierte zahlreicher Parteitage der SPD Seit 1907: Dozentin an der Parteischule der SPD in Berlin 1914–1918 Mehrjährige Haftstrafen 1918 Teilnahme am Gründungskongress der KPD Ermordet am 15. Januar 1919 in Berlin Theorie, Aktion und Bildung Als „Meisterin des Wortes“ „mit starkem theoretischen Sinn“ und „fabelhafter Unerschrockenheit“ wird Rosa Luxemburg in der Rückschau vom sozialdemokratischen Theoretiker Karl Kautsky beschrieben. Während ihrer aktiven Zeit in der Sozialdemokratie ist diese Bewunderung allerdings weniger ausgeprägt. Sie kritisiert, dass die Sozialdemokratie mit Reformen und praktischer Alltagsarbeit ihren marxistischen Kern preisgebe. Sie setzt dagegen auf den politischen Streik und die Spontanität der Bewegung. Gewerkschafter legen ihr dies als „Mißkreditierung der Gewerkschaftsarbeit“ aus. Ihre „Freude am Gefecht“ bringt Luxemburg zahlreiche Feinde ein. Aber nicht nur als Theoretikerin tritt Rosa Luxemburg auf. Sie sorgt für Stimmenzuwächse in den polnischsprachigen Gebieten und unterrichtet an der Parteischule.
Schwarz-Gelb ist in NRW abgewählt. Sollte Rot-Grün möglich sein, ist die SPD bereit, Verantwortung zu übernehmen. Das machten SPD-Spitzenkandidat Thomas Kutschaty und SPD-Chef Lars Klingbeil deutlich.
Über 370.000 Arbeitslose weniger als noch vor einem Jahr. Und auch weniger als im Juli, obwohl üblicherweise im August die Arbeitslosigkeit steigt. Minister Hubertus Heil zeigt sich zufrieden.
Das Bundeskabinett hat am Mittwoch das sogenannte Asylpaket II auf den Weg gebracht. „Es hilft, für Ordnung zu sorgen, den Druck zu mindern und für die wirklich bedrohten Menschen aufnahmefähig zu bleiben“, so SPD-Chef Sigmar Gabriel. Außerdem wurden neue Steueranreize für den Bau von Mietwohnungen und eine bessere Vermittlung von langzeitarbeitslosen Menschen beschlossen.
