Zum Ende des muslimischen Fastenmonats Ramadan erklärt die stellvertretende SPD-Vorsitzende Aydan Özoğuz:
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Der feige Anschlag von Orlando hat gezeigt, in welchem Maße LSBTI immer noch Anfeindungen und Gewaltausbrüchen ausgesetzt sind. Auch in Deutschland erleben Menschen Gewalttaten, Beschimpfungen und Hassparolen. Deswegen wird die SPD unter dem Motto „Keine Macht den Homophoben – Integration für alle“ auch in diesem Jahr deutlich machen, dass man mit einem klaren Bekenntnis und einer klaren Haltung solchen Gewalttaten aber auch homophoben Sprüchen entgegentreten muss.
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SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert diskutiert in Brandenburg an der Havel und stellt sich den Fragen von Bürger:innen. Und in Neuruppin geht er in den Austausch mit jungen Menschen.SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert diskutiert in Brandenburg an der Havel und stellt sich den Fragen von Bürger:innen. Und in Neuruppin geht er in den Austausch mit jungen Menschen.
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Es ist Zeit für mehr Gerechtigkeit. Und es ist Zeit für Martin Schulz. In der Veranstaltungsreihe „Zeit für mehr Gerechtigkeit“ spricht Martin Schulz über seine politischen Ideen und Ziele. Die Reihe hat am 19. Februar in Lübeck begonnen und wird an folgenden Terminen fortgesetzt:
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Wolfgang Thierse wird am heutigen Abend mit dem „Kulturgroschen 2016“ des Deutschen Kulturrats ausgezeichnet. Dazu gratuliert der Vorsitzende des Kulturforums der Sozialdemokratie Thorsten Schäfer-Gümbel:
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Wenige Tage nach seiner Reise nach Namibia, Südafrika und Ghana hält der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil auf der Veranstaltung „Nord-Süd – Neu denken“ eine programmatische Rede zu einer modernen Nord-Süd-Politik. Vor dem Hintergrund der Zeitenwende und in der Tradition von Willy Brandt geht es in einer anschließenden Podiumsdiskussion um neue Ansätze für strategische Partnerschaften mit Ländern des globalen Südens.
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SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil berät in einer gemeinsamen Runde mit betroffenen SPD-PolitikerInnen, ExpertInnen sowie VertreterInnen von Zivilgesellschaft und Kommunen wie gerade ehrenamtliche Politikerinnen und Politiker besser geschützt werden können.
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Ein Namensbeitrag der SPD-Vorsitzenden.
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Justizminister Heiko Maas ruft zum Widerstand gegen Rassismus auf. Die Mehrheit im Land dürfe nicht zulassen, dass Radikale die freie und offene Gesellschaft zerstörten – auch nicht „zündelnde Biedermänner bei Pegida und anderswo“. 2015 wurden mehr als vier Mal so viele ausländerfeindliche Straftaten gegen Flüchtlingsunterkünfte registriert als im Jahr zuvor.
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