Dein Suchergebnis zum Thema: Unabhängigkeit

Die Verbraucher werden mit steigenden Kraftstoffpreisen rechnen müssen, da Öl ein immer knapper werdendes Gut ist und die Nachfrage weltweit steigt. Wir unterstützen das Vorhaben der Landesregierung, mit Hilfe des ‚australischen Benzinpreismodells‘ einen Modellversuch zu starten, um die Gewährleistung einer transparenten und nachvollziehbaren Preisbildung zu überprüfen und damit den Wettbewerb zu stärken. In Australien müssen Unternehmen den Benzinpreis am Vortag festlegen und dürfen diesen dann nicht mehr verändern.
29.03.2012 Debatte über Benzinpreis im Landtag – GRÜNE: Unabhängigkeit

Die Verbraucher werden mit steigenden Kraftstoffpreisen rechnen müssen, da Öl ein immer knapper werdendes Gut ist und die Nachfrage weltweit steigt. Wir unterstützen das Vorhaben der Landesregierung, mit Hilfe des ‚australischen Benzinpreismodells‘ einen Modellversuch zu starten, um die Gewährleistung einer transparenten und nachvollziehbaren Preisbildung zu überprüfen und damit den Wettbewerb zu stärken. In Australien müssen Unternehmen den Benzinpreis am Vortag festlegen und dürfen diesen dann nicht mehr verändern.
29.03.2012 Debatte über Benzinpreis im Landtag – GRÜNE: Unabhängigkeit

Kontrolle der Durchführung des Datenschutzes im Anwendungsbereich des Dritten Abschnitts des Bundesdatenschutzgesetzes …
zur Neuordnung des Datenschutzes und Wahrung der Unabhängigkeit

Kontrolle der Durchführung des Datenschutzes im Anwendungsbereich des Dritten Abschnitts des Bundesdatenschutzgesetzes …
zur Neuordnung des Datenschutzes und Wahrung der Unabhängigkeit

Mit den von der Landesregierung in Auftrag gegeben Gutachten wurde aktuell diskutierten Fragen in Bezug auf den vom Land Hessen in Kooperation mit DITIB Hessen durchgeführten Islamischen Religionsunterricht (IRU) nachgegangen. „Die Gutachten haben einerseits ergeben, dass es keine konkreten Beanstandungen am vom Bediensteten des Landes gehaltenen IRU gibt“, erläutert Mathias Wagner, bildungspolitischer Sprecher der Fraktion […]
bestehen aber zu klärende Fragen in Bezug auf die Unabhängigkeit

Mit den von der Landesregierung in Auftrag gegeben Gutachten wurde aktuell diskutierten Fragen in Bezug auf den vom Land Hessen in Kooperation mit DITIB Hessen durchgeführten Islamischen Religionsunterricht (IRU) nachgegangen. „Die Gutachten haben einerseits ergeben, dass es keine konkreten Beanstandungen am vom Bediensteten des Landes gehaltenen IRU gibt“, erläutert Mathias Wagner, bildungspolitischer Sprecher der Fraktion […]
bestehen aber zu klärende Fragen in Bezug auf die Unabhängigkeit

Wer Orbán als Demokraten einordnet, muss sich fragen lassen, ob die nötige Grundhaltung für die Vertretung eines Bundeslandes in Brüssel vorhanden ist. Die neue Staatssekretärin wird die Europapolitik für Hessen in Brüssel repräsentieren. Deshalb muss klar sein, welches Bild von Demokratie sie im europäischen Zusammenhang vertritt. Hier müssen sich Bouffier und Hahn glasklar positionieren. Es darf nicht sein, dass wir immer wieder auf böse Überraschungen durch die Repräsentantin Hessens in Brüssel gefasst sein müssen.
gegen Ungarn eingeleitet, in denen es u. a. um die Unabhängigkeit

Wer Orbán als Demokraten einordnet, muss sich fragen lassen, ob die nötige Grundhaltung für die Vertretung eines Bundeslandes in Brüssel vorhanden ist. Die neue Staatssekretärin wird die Europapolitik für Hessen in Brüssel repräsentieren. Deshalb muss klar sein, welches Bild von Demokratie sie im europäischen Zusammenhang vertritt. Hier müssen sich Bouffier und Hahn glasklar positionieren. Es darf nicht sein, dass wir immer wieder auf böse Überraschungen durch die Repräsentantin Hessens in Brüssel gefasst sein müssen.
gegen Ungarn eingeleitet, in denen es u. a. um die Unabhängigkeit

Als „zu kurz gesprungen“ bezeichnet die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN den angekündigten Normenkontrollantrag von Ministerpräsident Beck (SPD) zum ZDF-Staatsvertrag. „Becks Überprüfungswünsche an der Gremienbesetzung innerhalb des ZDF sind lediglich marginal. Ganz offensichtlich hat er Angst, als Vorsitzender des ZDF-Verwaltungsrats selbst Einfluss zu verlieren. Es geht nicht an, dass Beck den politischen Einfluss geißelt, dann […]
Politische Unabhängigkeit des öffentlich-rechtlichen

Als „zu kurz gesprungen“ bezeichnet die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN den angekündigten Normenkontrollantrag von Ministerpräsident Beck (SPD) zum ZDF-Staatsvertrag. „Becks Überprüfungswünsche an der Gremienbesetzung innerhalb des ZDF sind lediglich marginal. Ganz offensichtlich hat er Angst, als Vorsitzender des ZDF-Verwaltungsrats selbst Einfluss zu verlieren. Es geht nicht an, dass Beck den politischen Einfluss geißelt, dann […]
Politische Unabhängigkeit des öffentlich-rechtlichen