Dein Suchergebnis zum Thema: Bundestag

SPD.de: SPD-Selbst Aktiv begrüßt Urteil zum Bundestagswahlrecht

https://www.spd.de/service/pressemitteilungen/detail/news/spd-selbst-aktiv-begruesst-urteil-zum-bundestagswahlrecht/25/02/2019

Anlässlich des Urteils des Bundesverfassungsgerichts zum Bundestagswahlrecht erklärt der Vorsitzende von Selbst Aktiv Karl Finke: Das Bundesverfassungsgericht hat mit seinem Urteil vom 29. Januar 2019 die Aufrechterhaltung von Wahlrechtsausschlüssen für Menschen, die unter Vollbetreuung aller Angelegenheiten stehen für verfassungswidrig erklärt. Dies gilt auch für Straftäter, die wegen Schuldunfähigkeit in einem geschlossenen psychiatrischen Krankenhaus untergebracht sind. Die Karlsruher Richter beenden durch ihr Urteil das Ringen um das „Wahlrecht für Alle“, welches im Koalitionsvertrag von den Regierungsparteien vereinbart wurde.
Mündigkeit behinderter Menschen bereits auf unserer Bundestagung

SPD.de: Fachkonferenz der Bundes-SGK: „Digitale Agenda in den Kommunen. Infrastruktur für morgen – heute gestalten!“

https://www.spd.de/service/pressemitteilungen/detail/news/fachkonferenz-der-bundes-sgk-digitale-agenda-in-den-kommunen-infrastruktur-fuer-morgen-heute-gestalten/28/03/2017

Die Sozialdemokratische Gemeinschaft für Kommunalpolitik in der Bundesrepublik Deutschland (Bundes-SGK) veranstaltet eine Konferenz zum Thema „Digitale Agenda in den Kommunen. Infrastruktur für morgen – heute gestalten!“Die Konferenz findet statt am Freitag, dem 31. März 2017, ab 13:00 Uhr,sowieam Samstag, dem 01. April 2017,ab 8:45 Uhr, im H4 Hotel Leipzig, Schongauerstraße 39, 04329 Leipzig.
Mitglied im Ausschuss Digitale Agenda des Deutschen Bundestages

SPD.de: SPD startet bundesweit in den Europawahlkampf: „Kommt-Zusammen-Tour“ in Saarbrücken mit Katarina Barley, Udo Bullmann, Andrea Nahles, Lars Klingbeil und Anke Rehlinger

https://www.spd.de/service/pressemitteilungen/detail/news/spd-startet-bundesweit-in-den-europawahlkampf-kommt-zusammen-tour-in-saarbruecken-mit-katarina-barley-udo-bullmann-andrea-nahles-lars-klingbeil-und-anke-rehlinger/25/04/2019

Die Europawahl 2019 ist entscheidend dafür, wie wir in Zukunft leben werden. Die SPD wirbt für ein soziales und ein friedliches Europa, in dem gute Löhne und Arbeits-bedingungen, grenzüberschreitender Umweltschutz, Gleichberechtigung und gute Bildung zum gemeinsamen Wertekanon gehören. Für uns ist klar: Europa ist die Antwort auf die Herausforderungen unserer Zeit.
und Kandidaten des Europaparlamentes, des Deutschen Bundestages

SPD.de: Detail

https://www.spd.de/160-jahre/sozialdemokratinnen/detail/speaker/ye-one-rhie

Über Ye-One RhieSie war die allererste Abgeordnete, die im November 2022 eine Patenschaft für einen durch die Proteste in Iran festgenommenen Menschen übernommen und damit eine Welle angestoßen hat. Mehr als 400 Abgeordnete allein aus Deutschland taten es ihr nach und viele Abgeordnete folgten weltweit.Ye-One Rhie über sichAls die Proteste im Iran losgingen, war für mich schnell klar, dass ich nicht einfach zuschauen kann. Ich wusste, dass ich mein Mandat nutzen will, um den Menschen vor Ort zu helfen. Ich empfinde es als unsere Aufgabe und Verantwortung, die Revolution mit allen uns zur Verfügung stehenden Mitteln zu unterstützen.Politische Patenschaften sind weit mehr als reine Symbolpolitik. Sie sind das Versprechen von Abgeordneten, nicht wegzuschauen. Sie sind das Versprechen, dass jede Menschenrechtsverletzung politische Konsequenzen haben muss. Patenschaften geben uns die Möglichkeit, dass die Gefangenen nicht in der Anonymität verschwinden – gerade, wenn es so viele sind wie im Iran. Patenschaften helfen dabei, den Gefangenen einen Namen, ein Gesicht und auch eine Hintergrundgeschichte zu geben. Das ist wichtig, damit wir nicht die einzelnen Schicksale vergessen.Wir dürfen nicht aufhören, hinzugucken und den Terror im Iran weiter als solchen benennen. Die Patenschaften helfen dabei, dass unsere Aufmerksamkeit nicht nachlässt. Das iranische Regime nimmt unseren Protest wahr und weiß, dass wir ganz genau hinschauen. Und das ist es, was die Machthaber nicht wollen: Aufmerksamkeit der Öffentlichkeit. Wenn ich als Abgeordnete, also als Teil eines deutschen Verfassungsorgans, eine Patenschaft übernehme, hat das eine andere Dimension, als wenn ich dies als Privatperson tun würde. In einigen Fällen hat das schon dazu geführt, dass das Regime von seinen Vorhaben Abstand genommen hat: Todesstrafen wurden aufgehoben oder Gefangene wurden freigelassen. Das ist aber noch lange nicht genug.Der Mut, den die Iraner:innen besitzen, bestärkt mich darin, alles zu tun, damit dieser Terror ein Ende hat. Als Sozialdemokratin stehe ich an der Seite der Menschen im Iran.
Rhie © Ye-One Rhie (MdB) Mitglied des deutschen Bundestags

SPD.de: „Freiheit für alle erfordert Solidarität von allen“

https://www.spd.de/aktuelles/corona/corona-aktuelles/corona-aktuelles1/news/freiheit-fuer-alle-erfordert-solidaritaet-von-allen/23/03/2022

Kanzler Olaf Scholz sieht Deutschland auf einem guten Weg aus der Corona-Pandemie. Dass Deutschland besser als viele andere Länder durch diese Krise gekommen ist, führt Scholz auf die Leistung der Bürgerinnen und Bürger, insbesondere von Pflegekräften, Schülerinnen und Schülern und Eltern zurück.
der Kanzler am Mittwoch in der Generaldebatte des Bundestags

SPD.de: „Freiheit für alle erfordert Solidarität von allen“

https://www.spd.de/aktuelles/corona/corona-aktuelles/corona-aktuelles2/news/freiheit-fuer-alle-erfordert-solidaritaet-von-allen/23/03/2022

Kanzler Olaf Scholz sieht Deutschland auf einem guten Weg aus der Corona-Pandemie. Dass Deutschland besser als viele andere Länder durch diese Krise gekommen ist, führt Scholz auf die Leistung der Bürgerinnen und Bürger, insbesondere von Pflegekräften, Schülerinnen und Schülern und Eltern zurück.
der Kanzler am Mittwoch in der Generaldebatte des Bundestags

SPD.de: Klingbeil: „Sind uns der Verantwortung für Deutschland bewusst“

https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/klingbeil-sind-uns-verantwortung-fuer-deutschland-bewusst/08/01/2018

SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil hat ein Fazit der ersten Sondierungsrunde über eine Fortsetzung der großen Koalition mit CDU und CSU gezogen. „Wir alle sind uns der Verantwortung, die wir für die Zukunft Deutschlands und Europas gemeinsam tragen, bewusst“, sagte Klingbeil am Sonntagabend.
Europa und der Welt sowie die Zusammensetzung des Bundestages

SPD.de: Mehr Lohngerechtigkeit! Endlich!

https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/mehr-lohngerechtigkeit-endlich/30/03/2017

Du bekommst ungerechtfertigt weniger Lohn als Deine Kollegen? Bist Dir aber nicht so ganz sicher? Frauenministerin Manuela Schwesig und die SPD haben jetzt gegen den Widerstand der Konservativen ein Gesetz erkämpft. Damit bekommen viele Beschäftigte im Land einen Auskunftsanspruch darüber, wie viel Lohn vergleichbare Gruppen an Kollegen bekommen. Das ist insbesondere für Frauen wichtig, die oft immer noch – für die gleiche Arbeit! – schlechter bezahlt werden als Männer. Wir haben noch viel zu tun. Aber das ist ein weiterer wichtiger Schritt für mehr Lohngerechtigkeit.
Zuvor hatte der Bundestags das Gesetz für mehr Lohngerechtigkeit

SPD.de: „Freiheit für alle erfordert Solidarität von allen“

https://www.spd.de/aktuelles/corona/corona-aktuelles/corona-aktuelles0/news/freiheit-fuer-alle-erfordert-solidaritaet-von-allen/23/03/2022

Kanzler Olaf Scholz sieht Deutschland auf einem guten Weg aus der Corona-Pandemie. Dass Deutschland besser als viele andere Länder durch diese Krise gekommen ist, führt Scholz auf die Leistung der Bürgerinnen und Bürger, insbesondere von Pflegekräften, Schülerinnen und Schülern und Eltern zurück.
der Kanzler am Mittwoch in der Generaldebatte des Bundestags