Dein Suchergebnis zum Thema: Volksentscheid

DIE GRÜNEN zeigen sich befriedigt darüber, dass die überwiegende Mehrheit der Experten sich in der Anhörung für einen umfassenden Nichtraucherschutz auch in der Gastronomie ausgesprochen hat.
Juli 2010 Volksentscheid zum Nichtraucherschutz: Gratulation

„Wir GRÜNE warten auf den Gesetzentwurf der Regierung. Wir treten dafür ein, dass konsequenter Nichtraucherschutz Vorrang haben muss. Deshalb sind wir für eine Regelung, die die Beschäftigten in Gaststätten ebenso wie in anderen Bereichen schützt, die Restaurants weiter von Passivrauch freihält.“
Juli 2010 Volksentscheid zum Nichtraucherschutz: Gratulation

DIE GRÜNEN zeigen sich befriedigt darüber, dass die überwiegende Mehrheit der Experten sich in der Anhörung für einen umfassenden Nichtraucherschutz auch in der Gastronomie ausgesprochen hat.
Juli 2010 Volksentscheid zum Nichtraucherschutz: Gratulation

Für vollbetreute Menschen wird der Ausschluss vom Wahlrecht abgeschafft. „Das ist ein Erfolg für die Inklusion und die Demokratie. Zehn Jahre nach Inkrafttreten der UN-Behindertenrechtskonvention werden in Hessen damit alle Wahlen inklusiv“, freut sich die innenpolitische Sprecherin der GRÜNEN Fraktion, Eva Goldbach, heute im Plenum bei der ersten Lesung des Landtagswahlgesetzes. Die Regierungsfraktionen haben ihren […]
Ein Gesetz durch Volksentscheid ist in Hessen aber

„Ohne Not und wider besseres Wissen werden die Fraktionen von FDP und CDU heute den Nichtraucherschutz in der hessischen Gastronomie faktisch wieder abschaffen“, kommentiert die gesundheitspolitische Sprecherin der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Kordula Schulz-Asche, in der heutigen Plenardebatte die Gesetzesvorlage. Drei Viertel der Bevölkerung – und zwar Raucher und Nichtraucher – akzeptieren heutzutage, dass […]
Juli 2010 Volksentscheid zum Nichtraucherschutz: Gratulation

„Ohne Not und wider besseres Wissen werden die Fraktionen von FDP und CDU heute den Nichtraucherschutz in der hessischen Gastronomie faktisch wieder abschaffen“, kommentiert die gesundheitspolitische Sprecherin der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Kordula Schulz-Asche, in der heutigen Plenardebatte die Gesetzesvorlage. Drei Viertel der Bevölkerung – und zwar Raucher und Nichtraucher – akzeptieren heutzutage, dass […]
Juli 2010 Volksentscheid zum Nichtraucherschutz: Gratulation

Die Modernisierung der Verfassung, eine stärkere Betonung der Gewaltenteilung, eine größere Unabhängigkeit des Staatsgerichtshofs sowie bei der Berufung und Beförderung von Richterinnen und Richtern als auch ein Qualitätsmanagement in der Justiz stehen im Mittelpunkt des von der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN erarbeiteten Konzepts “Alles was Recht ist – Konzept für Hessen”.
Ein Volksentscheid soll zustande kommen, wenn der Antrag

„Mit sehr großer Mehrheit hat dieser Landtag 2007 das Nichtraucherschutzgesetz verabschiedet, das Rauchen in öffentlichen Gebäuden und Räumen untersagt. Damit ist es nach langer, langer Debatte gelungen, Besucher und Gäste ebenso vor gesundheitsschädlichem Passivrauch zu schützen wie das Personal. Heute ist es völlig normal, dass in Rathäusern, in Kindergärten, usw. nicht mehr geraucht wird. Und […]
Juli 2010 Volksentscheid zum Nichtraucherschutz: Gratulation

Unser Gesetzentwurf beinhaltet den konsequenten Nichtraucherschutz. Wissenschaftliche Studien belegen, dass das Risiko für bestimmte Krankheiten in der Bevölkerung durch einen Nichtraucherschutz auffallend sinkt.
Juli 2010 Volksentscheid zum Nichtraucherschutz: Gratulation

Die Modernisierung der Verfassung, eine stärkere Betonung der Gewaltenteilung, eine größere Unabhängigkeit des Staatsgerichtshofs sowie bei der Berufung und Beförderung von Richterinnen und Richtern als auch ein Qualitätsmanagement in der Justiz stehen im Mittelpunkt des von der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN erarbeiteten Konzepts “Alles was Recht ist – Konzept für Hessen”. „Zwar werden die […]
Ein Volksentscheid soll zustande kommen, wenn der Antrag