Landtag Engagiert für einen starken und verlässlichen Rechtsstaat https://www.gruene-hessen.de/landtag/plenum/engagiert-fuer-einen-starken-und-verlaesslichen-rechtsstaat/
18.06.2020 Engagiert für einen starken und verlässlichen Rechtsstaat
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18.06.2020 Engagiert für einen starken und verlässlichen Rechtsstaat
Hessischen Landtag Fortführung des Pakts für den Rechtsstaat https://www.gruene-hessen.de/landtag/pressemitteilungen/fortfuehrung-des-pak/?d=druckvorschau
Die Funktionsfähigkeit der Justiz zu sichern ist eine gesamtstaatliche Aufgabe Hildegard Förster-Heldmann, rechtspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Das Vertrauen der Bürger*innen in die Justiz, ihre Unabhängigkeit, ihre Unvoreingenommenheit, ihre Leistungsfähigkeit, ist ein hohes Gut, das wir nicht verspielen dürfen. Wachsende und sich ständig wandelnde Anforderungen und Aufgabenstellungen machen es nötig, Gerichte und […]
Inhalt 19.01.2022 Fortführung des Pakts für den Rechtsstaat
Hessischen Landtag Fortführung des Pakts für den Rechtsstaat https://www.gruene-hessen.de/landtag/pressemitteilungen/fortfuehrung-des-pak/
Die Funktionsfähigkeit der Justiz zu sichern ist eine gesamtstaatliche Aufgabe Hildegard Förster-Heldmann, rechtspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Das Vertrauen der Bürger*innen in die Justiz, ihre Unabhängigkeit, ihre Unvoreingenommenheit, ihre Leistungsfähigkeit, ist ein hohes Gut, das wir nicht verspielen dürfen. Wachsende und sich ständig wandelnde Anforderungen und Aufgabenstellungen machen es nötig, Gerichte und […]
Inhalt 19.01.2022 Fortführung des Pakts für den Rechtsstaat
Hessischen Landtag Castor-Transporte: Demokratie und Rechtsstaat https://www.gruene-hessen.de/landtag/plenum/castor-transporte-demokratie-und-rechtsstaat-achten/
Demonstrationen sind kein Verstoß gegen parlamentarische Spielregeln, sondern eine notwendige Willensbekundung von denjenigen, die sich von der Mehrheit der Repräsentanten in der Frage der Atomkraft nicht mehr vertreten sehen.
Inhalt 18.11.2010 Castor-Transporte: Demokratie und Rechtsstaat
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Wortbruch durch Wiedereinführung der anlasslosen Vorratsdatenspeicherung verhindern – Rechte Hessischer Bürgerinnen und Bürger schützen – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag https://www.gruene-hessen.de/landtag/plenum/wortbruch-durch-wiedereinfuehrung-der-anlasslosen-vorratsdatenspeicherung-verhindern-rechte-hessischer-buergerinnen-und-buerger-schuetzen/
Generalverdacht zu stellen, ist für einen freiheitlichen Rechtsstaat
Generalverdacht zu stellen, ist für einen freiheitlichen Rechtsstaat
Dringlicher Entschließungsantrag – Religionsfreiheit und Rechtsstaat https://www.gruene-hessen.de/landtag/parlament/dringlicher-entschliessungsantrag-religionsfreiheit-und-rechtsstaat-gegen-fundamentalisten-verteidigen-salafismus-in-hessen-bekampfen/
Dringlicher Entschließungsantrag – Religionsfreiheit und Rechtsstaat
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Demonstrationen sind kein Verstoß gegen parlamentarische Spielregeln, sondern eine notwendige Willensbekundung von denjenigen, die sich von der Mehrheit der Repräsentanten in der Frage der Atomkraft nicht mehr vertreten sehen.
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Dringlicher Entschließungsantrag – Religionsfreiheit und Rechtsstaat https://www.gruene-hessen.de/landtag/parlament/dringlicher-entschliessungsantrag-religionsfreiheit-und-rechtsstaat-gegen-fundamentalisten-verteidigen-salafismus-in-hessen-bekampfen/?d=druckvorschau
Dringlicher Entschließungsantrag – Religionsfreiheit und Rechtsstaat
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Wortbruch durch Wiedereinführung der anlasslosen Vorratsdatenspeicherung verhindern – Rechte Hessischer Bürgerinnen und Bürger schützen – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag https://www.gruene-hessen.de/landtag/plenum/wortbruch-durch-wiedereinfuehrung-der-anlasslosen-vorratsdatenspeicherung-verhindern-rechte-hessischer-buergerinnen-und-buerger-schuetzen/?d=druckvorschau
Generalverdacht zu stellen, ist für einen freiheitlichen Rechtsstaat
Generalverdacht zu stellen, ist für einen freiheitlichen Rechtsstaat