Dies ist kein Normalzustand, denn Grund- und Freiheitsrechte lassen sich nicht ewig in Quarantäne schicken
Sabine Leutheusser-Schnarrenberger Bundesnotbremse Die Regierung kann Freiheitsrechte nicht ewig in Quarantäne
https://www.freiheit.org/de/grundrechte-kennen-keine-quarantaene
Nicht nur die Menschen sind nach über einem Jahr Pandemie, Lockdown, Impf- und Testchaos mürbe. Auch der Rechtsstaat ächzt und stöhnt. Es braucht endlich eine Kehrtwende in der deutschen Politik. Wir sollten unsere mühsam erkämpften Rechte nicht zugunsten eines paternalistischen Fürsorgestaats aufgeben, fordert Sabine Leutheusser-Schnarrenberger.
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https://www.freiheit.org/de/deutschland/restart21-keine-quarantaene-fuer-grundrechte
Im Kampf gegen die Coronapandemie sind unsere Grund- und Menschenrechte in einem bis dahin unvorstellbaren Maße eingeschränkt. Wie sich Infektionsschutz und Grundrechte vereinbaren lassen und weshalb gerade in diesen Zeiten das Beharren auf Grundrechtsschutz und Rechtsstaatlichkeit von elementarer Bedeutung ist, diskutieren wir am 6. Mai mit Heribert Prantl und Martin Hagen MdL.
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