Dein Suchergebnis zum Thema: Kalter Krieg

Auf Initiative der Sowjetunion unterschreiben am 14. Mai 1955 in Warschau die UdSSR, Polen, die Tschechoslowakei, Bulgarien, Ungarn, Rumänien, Albanien und die DDR den „Vertrag über Freundschaft, Zusammenarbeit, und gegenseitigen Beistand“. Mit dem „Warschauer Pakt“ schafft die Sowjetunion eine gemeinsame militärische Organisation der sozialistischen Staaten in Europa. Für die DDR ist die Unterzeichnung des Vertrages ein weiterer Schritt zur Anerkennung und Gleichberechtigung unter den „sozialistischen Bruderstaaten“.
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Der stellvertretende sowjetische Außenminister Andrej Gromyko übermittelt am 10. März 1952 eine Note Stalins an die USA, Großbritannien und Frankreich. Darin schlägt er ein vereintes, souveränes, demokratisches Deutschland vor, das über eine begrenzte Armee verfügen darf. Dafür soll das Land Neutralität wahren und alle Besatzungstruppen abgezogen werden. Mit einer gesamtdeutschen Regierung soll dann ein Friedensvertrag ausgehandelt werden. Die Westmächte lehnen ab. Sie sehen in dem Vorschlag einen Versuch, die Westintegration und die Wiederbewaffnung der Bundesrepublik zu verhindern.
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Der V. Parteitag der SED Mitte Juli 1958 steht unter der Losung „Der Sozialismus siegt!“. Walter Ulbricht verkündet in einem Grundsatzreferat die Vollendung des sozialistischen Aufbaus und ein überaus ehrgeiziges Wirtschaftsprogramm. Bis 1961 will er die Bundesrepublik im Verbrauch wichtiger Lebensmittel und Konsumgüter einholen und überholen. Laut Ulbricht wird dies die Überlegenheit der sozialistischen Gesellschaftsordnung der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) gegenüber Westdeutschland zeigen. Allerdings klaffen Anspruch und Wirklichkeit auseinander.
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Unter dem Motto „Chemie gibt Brot, Wohlstand, Schönheit“ richtet das SED-Regime die Wirtschaft der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1958 von der Schwerindustrie auf die chemische Industrie aus. Sie soll ein „strukturbestimmender Zweig“ werden. Auf einer Chemiekonferenz Anfang November in Leuna beschließen das SED-Zentralkomitee und die Staatliche Plankommission ein ehrgeiziges Chemieprogramm. Es beabsichtigt, die chemische Produktion zu verdoppeln, alle Industriezweige zu modernisieren, mehr Konsumgüter für die Bevölkerung herzustellen und so die Lebensqualität der Menschen zu verbessen.
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Die Bundesrepublik Deutschland verpflichtet sich, den jüdischen Opfern des Nationalsozialismus Wiedergutmachung zu leisten. Am 10. September 1952 unterzeichnen Bundeskanzler Konrad Adenauer und der israelische Außenminister Moshe Scharett das „Luxemburger Abkommen“. Die Bundesrepublik sichert Israel zu, innerhalb von 12 bis 14 Jahren eine Entschädigung von 3 Milliarden D-Mark zu zahlen oder in Waren zu liefern. Das Abkommen ist der erste Schritt zur Aussöhnung zwischen Juden und Deutschen.
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Durch den Bundesrat wirken die Länder an der Gesetzgebung und Verwaltung des Bundes mit. Er besteht anfangs aus 43 Mitgliedern sowie 4 Vertretern aus West-Berlin (Stimmrecht bis 1990 eingeschränkt). Die Landesregierungen können entsprechend der Einwohnerzahl ihrer Bundesländer zwischen drei und fünf Mitglieder in den Bundesrat entsenden. Je nachdem, welche Parteien die Landesregierungen bilden, können sich in Bundestag und Bundesrat unterschiedliche Mehrheiten ergeben. Der Bundesratspräsident ist nach dem Grundgesetz zugleich Stellvertreter des Bundespräsidenten.
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Der Erste Sekretär des Zentralkomitees (ZK) der SED, Walter Ulbricht, sichert bis 1960 seine Machtposition. Er ist bis zu seiner Ablösung 1971 unangefochtener Herrscher von Staat und Partei in der Deutschen Demokratischen Republik (DDR). Nach dem Tod von Präsident Pieck wird er Vorsitzender des neu geschaffenen Staatrates und damit Staatspräsident. Auch steht er dem 1960 eingerichteten Nationalen Verteidigungsrat vor, der die Landesverteidigung organisiert. Parteiinterne Widersacher hat er in den Jahren zuvor ausgeschaltet.
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Das Grundgesetz schreibt in Artikel 4, Absatz 3 das Recht auf Kriegsdienstverweigerung fest: „Niemand darf gegen sein Gewissen zum Kriegsdienst mit der Waffe gezwungen werden.“ Mit Gründung der Bundeswehr wird deshalb auch die Möglichkeit zum Wehrersatzdienst geschaffen. 1960 tritt das Ersatzdienstgesetz in Kraft. Der „Zivildienst“ setzt sich als Alternative zum Kriegsdienst durch.
Vietnam-Krieg, Studentenbewegung und Außerparlamentarische

Nachdem die Einbindung der Bundesrepublik Deutschland in den Westen mit Inkrafttreten der Pariser Verträge abgeschlossen ist, ändert die Sowjetunion ihre Deutschlandpolitik: Während sie bisher versucht hat, durch Wiedervereinigungsangebote Westintegration und Wiederbewaffnung der Bundesrepublik zu verhindern, geht sie nun von der Teilung Deutschlands aus. Auf der Genfer Gipfelkonferenz im Juli 1955 zeichnet sich diese „Zwei-Staaten-Theorie“ bereits deutlich ab.
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Die Sowjetunion und die Deutsche Demokratische Republik (DDR) schließen am 20. September 1955 in Moskau einen Vertrag über die gegenseitigen Beziehungen ab. Beide Staaten sichern sich völlige Gleichberechtigung, gegenseitige Achtung der Souveränität und Nichteinmischung in die inneren Angelegenheiten zu. Die Sowjetunion erkennt damit juristisch die volle Souveränität der DDR an. Politische, militärische und wirtschaftliche Abhängigkeiten des SED-Regimes von der Sowjetunion bleiben jedoch bestehen.
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