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Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN lädt aus Anlass des 90. Geburtstags der ehemaligen Staatsministerin im Auswärtigen Amt, Frau Dr. Hildegard Hamm-Brücher, am Freitag, dem 27. Mai, um 11 Uhr zu einer Feierstunde in den Kleinen Saal des Hessischen Landtags ein. Laudator ist der ehemalige Justizminister des Landes Hessen, Rupert von Plottnitz. Hildegard Hamm-Brücher hatte […]
Bürgerbeteiligung und direkten Demokratie besonderes Gewicht

Der vorliegende Gesetzentwurf ist leider nicht einmal nur einfache Symbolpolitik, er ist für den Naturschutz auch noch kontraproduktiv. Lobbyinteressen gehen stets vor Naturschutz und damit an den Interessen der Menschen in Hessen vorbei. Das gilt insbesondere für den Änderungsantrag von CDU und FDP, der dies noch einmal verschärft. Das gesetzliche Ziel, den Wald erforderlichenfalls aufzuforsten, soll auf Wunsch der Mehrheitsfraktionen an die Berücksichtigung der Belange der Landwirtschaft geknüpft werden. Deutlicher kann man nicht zeigen, wie sehr man die Bedeutung des Waldes unterschätzt.
„Wir hatten gehofft, dass dem Naturschutz mehr Gewicht

Die europäische Einigung ist ein einzigartiges Erfolgsprojekt. Das darf bei all den aktuellen Krisen und Konflikten nicht vergessen werden. Viele junge Menschen können sich ein Europa in den Grenzen des vergangenen Jahrhunderts kaum noch vorstellen. Daher ist es wichtig, immer wieder daran zu erinnern, dass die Europäische Union eine uns allen bisher nie gekannte Phase des Friedens, der Sicherheit, des Wohlstands und des freien Reisens gebracht hat.
im Ukraine-Konflikt gefordert, ihr diplomatisches Gewicht

Aus Sicht der GRÜNEN im Landtag hat die heutige Sitzung des NSU-Untersuchungsausschusses geholfen zu verstehen, wie die Entscheidung zustande kam, die vom damaligen Verfassungsschutz-Mitarbeiter Andreas T. geführten V-Leute nicht zu vernehmen. „Der damalige Abteilungsleiter im Justizministerium, Professor Dr. Helmut Fünfsinn, hat erläutert, dass aus Sicht der Staatsanwaltschaft seinerzeit nur noch ein geringer Tatverdacht gegen T. […]
Vernehmung der islamistischen Quellen ein starkes Gewicht

Aus Sicht der GRÜNEN im Landtag hat die heutige Sitzung des NSU-Untersuchungsausschusses geholfen zu verstehen, wie die Entscheidung zustande kam, die vom damaligen Verfassungsschutz-Mitarbeiter Andreas T. geführten V-Leute nicht zu vernehmen. „Der damalige Abteilungsleiter im Justizministerium, Professor Dr. Helmut Fünfsinn, hat erläutert, dass aus Sicht der Staatsanwaltschaft seinerzeit nur noch ein geringer Tatverdacht gegen T. […]
Vernehmung der islamistischen Quellen ein starkes Gewicht

Die europäische Einigung ist ein einzigartiges Erfolgsprojekt. Das darf bei all den aktuellen Krisen und Konflikten nicht vergessen werden. Viele junge Menschen können sich ein Europa in den Grenzen des vergangenen Jahrhunderts kaum noch vorstellen. Daher ist es wichtig, immer wieder daran zu erinnern, dass die Europäische Union eine uns allen bisher nie gekannte Phase des Friedens, der Sicherheit, des Wohlstands und des freien Reisens gebracht hat.
im Ukraine-Konflikt gefordert, ihr diplomatisches Gewicht

mehr 05.10.2015 „Dem Tierschutz bei der Jagd mehr Gewicht

„Wie diese Studie zeigt, profitieren in den Ländern, die dies tun, nicht nur die Umwelt und das Klima, sondern auch die Bürgerinnen und Bürger wirtschaftlich. In Hessen muss es endlich ein Umsteuern geben. Stattdessen wird aber durch die neue Bauordnung positiven Ansätzen wie der Marburger Solarsatzung der Garaus gemacht. Es sieht so aus, als bliebe Hessen auf dem energiepolitischen Holzweg aus Atom und Kohle“, bedauert Ursula Hammann.
erneuerbaren Energien auch in Hessen das ihnen zustehende Gewicht

„Wie diese Studie zeigt, profitieren in den Ländern, die dies tun, nicht nur die Umwelt und das Klima, sondern auch die Bürgerinnen und Bürger wirtschaftlich. In Hessen muss es endlich ein Umsteuern geben. Stattdessen wird aber durch die neue Bauordnung positiven Ansätzen wie der Marburger Solarsatzung der Garaus gemacht. Es sieht so aus, als bliebe Hessen auf dem energiepolitischen Holzweg aus Atom und Kohle“, bedauert Ursula Hammann.
erneuerbaren Energien auch in Hessen das ihnen zustehende Gewicht

Die gemeinsame Initiative für die Deutschlandrente von Finanzminister Dr. Thomas Schäfer, Wirtschaftsminister Tarek Al-Wazir und Sozialminister Stefan Grütter ist ein kluger Vorstoß und zukunftsweisendes Projekt der schwarz-grünen Landesregierung, findet die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag. „Die Debatte um eine Altersvorsorge, die auch in einer alternden Gesellschaft funktioniert, ist überfällig“, erklärt die finanzpolitische […]
März 2016 Deutschland-Rente: Mehr Gewicht für Verbraucherschutz