Dein Suchergebnis zum Thema: Volksentscheid

Hessen ist inzwischen Schlusslicht bei den Möglichkeiten direkter Demokratie. Nur noch das Saarland hat ein ebenso hohes Quorum, wie wir in Hessen. Nach dem Willen der dortigen Koalition von CDU und GRÜNEN soll dies allerdings deutlich abgesenkt werden. Alle anderen Bundesländer sind diesen Weg schon gegangen.
Verfassung des Landes Hessen (Absenken des Quorums für den Volksentscheid

verschiedenen Gesetzentwürfen in Sachen Volksbegehren und Volksentscheid
verschiedenen Gesetzentwürfen in Sachen Volksbegehren und Volksentscheid

Nach der abschließenden Beratung der Gesetzentwürfe von CDU und FDP sowie der GRÜNEN zur Änderung des hessischen Nichtraucherschutzgesetzes im Ausschuss für Arbeit, Familie und Gesundheit zeigt sich die  Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN enttäuscht über die Tatsache, dass die Regierungsfraktionen den Nichtraucherschutz in Hessen wieder weitgehend abschaffen werden. „In der Anhörung hatte sich die überwiegende […]
Juli 2010 Volksentscheid zum Nichtraucherschutz: Gratulation

Nach der abschließenden Beratung der Gesetzentwürfe von CDU und FDP sowie der GRÜNEN zur Änderung des hessischen Nichtraucherschutzgesetzes im Ausschuss für Arbeit, Familie und Gesundheit zeigt sich die  Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN enttäuscht über die Tatsache, dass die Regierungsfraktionen den Nichtraucherschutz in Hessen wieder weitgehend abschaffen werden. „In der Anhörung hatte sich die überwiegende […]
Juli 2010 Volksentscheid zum Nichtraucherschutz: Gratulation

„Wir GRÜNE warten auf den Gesetzentwurf der Regierung. Wir treten dafür ein, dass konsequenter Nichtraucherschutz Vorrang haben muss. Deshalb sind wir für eine Regelung, die die Beschäftigten in Gaststätten ebenso wie in anderen Bereichen schützt, die Restaurants weiter von Passivrauch freihält.“
Juli 2010 Volksentscheid zum Nichtraucherschutz: Gratulation

Für vollbetreute Menschen wird der Ausschluss vom Wahlrecht abgeschafft. „Das ist ein Erfolg für die Inklusion und die Demokratie. Zehn Jahre nach Inkrafttreten der UN-Behindertenrechtskonvention werden in Hessen damit alle Wahlen inklusiv“, freut sich die innenpolitische Sprecherin der GRÜNEN Fraktion, Eva Goldbach, heute im Plenum bei der ersten Lesung des Landtagswahlgesetzes. Die Regierungsfraktionen haben ihren […]
Ein Gesetz durch Volksentscheid ist in Hessen aber

Während die Zustimmung der Bevölkerung zum konsequenten Nichtraucherschutz inzwischen auf rund 75 Prozent gestiegen ist, versucht die FDP den Nichtraucherschutz auszuhöhlen.
Juli 2010 Volksentscheid zum Nichtraucherschutz: Gratulation

Während die Zustimmung der Bevölkerung zum konsequenten Nichtraucherschutz inzwischen auf rund 75 Prozent gestiegen ist, versucht die FDP den Nichtraucherschutz auszuhöhlen.
Juli 2010 Volksentscheid zum Nichtraucherschutz: Gratulation

„Obwohl die FDP-Fraktion zum größten Teil aus Juristen besteht, hat sich dies nicht im rechtspolitischen Teil des Koalitionsvertrages niedergeschlagen“, stellt der rechtspolitische Sprecher von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag, Andreas Jürgens, fest.
Verbesserung plebiszitärer Elemente wie Volksbegehren und Volksentscheid

„Obwohl die FDP-Fraktion zum größten Teil aus Juristen besteht, hat sich dies nicht im rechtspolitischen Teil des Koalitionsvertrages niedergeschlagen“, stellt der rechtspolitische Sprecher von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag, Andreas Jürgens, fest.
Verbesserung plebiszitärer Elemente wie Volksbegehren und Volksentscheid