Dein Suchergebnis zum Thema: Parlament

Liebe FreundInnen gegen S 21, auf Biegen und Brechen wird in Deutschland ein milliardenschweres Prestigeprojekt durchgedrückt und gleichzeitig werden den BürgerInnen der anderen EU-Länder, wie jetzt Zypern, härteste Sparprogramme aufgezwungen. Das ist die erste Hälfte des Skandals. Dann für dieses sinnlose Luxusprojekt auch noch mit falschen Angaben (Verdoppelung der Leistungsfähigkeit!) EU-Subventionen zu erschleichen, das setzt dem ganzen die […]
schreiben die 93 Mitglieder des Verkehrsausschusses des EU-Parlaments

Liebe Freundinnen und Freunde, tief  betroffen zeigte man sich wieder am Abend nach der Bremen-Wahl über die niedrige Wahlbeteiligung. Wenn nur noch die Hälfte der Bürger zur Wahl gehen, zeige das einen zunehmenden Glaubwürdigkeitsverlust der Demokratie. Gerade mal vier Tage war es da her, dass dieselben PolitikerInnen, zumindest dieselbe Spezies von PolitikerInnen in der Anhörung […]
den Waiblinger OB nicht ein einziges Mitglied des Regio-Parlaments

(hier die ganze Rundmail als pdf-Datei) Liebe Freundinnen und Freunde, „Jetzt können die ja wohl nicht einfach so weiter machen“. Das waren die Worte eines stadtbekannten Gastwirts, ganz unter dem Eindruck der Katastrophenbilder der letzten Tage – noch bevor ich mich setzen konnte. Er kannte mich entfernt als S21-Gegner. Aber er meinte es grundsätzlicher. In […]
einmal eine grundsätzliche Absage an die Arbeit in Parlamenten