Dein Suchergebnis zum Thema: Beschleunigung

Die Bundesregierung will das Raumordnungsgesetz novellieren. Einen entsprechenden Gesetzentwurf zur „Änderung des Raumordnungsgesetzes und anderer Vorschriften“ (20/4823) hat der Bundestag am Donnerstag, 15. Dezember 2022, in erster Lesung beraten. Im Anschluss an die Debatte wurde der Entwurf an…
Außerdem geht es um die Beschleunigung der Verfahren

Bereits ein zweites Mal haben insgesamt fünf Sachverständige am Mittwoch, 1. März 2023, in einer öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen über die von der Bundesregierung vorgeschlagene Reform des Raumordnungsgesetzes (20/4823) gesprochen. In der S…
Außerdem geht es um die Beschleunigung der Verfahren

Ohne Aussprache hat der Bundestag am Donnerstag, 22. September 2022, eine Reihe von Vorlagen zur weiteren Beratung in die Ausschüsse überwiesen: Ceta-Abkommen: Die Bundesregierung hat einen Gesetzentwurf „zu dem umfassenden Wirtschafts- und Handelsabkommen (Ceta) zwischen Kanada einerseits und de…
„Es geht um die Beschleunigung der Prozesse“ Die Sorge

Beinahe einstimmig hat der Bundestag am Donnerstag, 29. September 2022, einen Gesetzentwurf von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP angenommen, wonach Genehmigungsverfahren nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz beschleunigt werden sollen (20/3498). Nur Die Linke stimmte gegen den Entwurf eines Vi…
„Es geht um die Beschleunigung der Prozesse“ Die Sorge

Die von der Ampelkoalition vor dem Hintergrund der angespannten Lage am Gasmarkt geplante Änderung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes ist in einer öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz am Montag, 26.09.2022, grundsätzlich auf Zus…
„Es geht um die Beschleunigung der Prozesse“ Die Sorge

Mit dem Gesetzentwurf zum Neustart der Digitalisierung der Energiewende (20/5549) planen die Ampelfraktionen den Einbau intelligenter Strommessgeräte schneller voranzubringen. Die intelligenten Systeme sollen dabei helfen, Energie effizient und kostengünstig zu nutzen sowie das Stromnetz zu entla…
Hier wäre noch einmal zu prüfen, ob zur Beschleunigung

Der Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Stärkung der Digitalisierung im Bauleitplanverfahren und zur Änderung weiterer Vorschriften (20/5663) stößt bei Sachverständigen im Wesentlichen auf positive Resonanz. In der öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und…
vom Zentralen Immobilien Ausschuss (ZIA) nannte die Beschleunigung

Der Bundestag hat am Freitag, 30. September 2022, den von den Koalitionsfraktionen eingebrachten Entwurf eines „Zweiten Gesetzes zur Änderung des Energiesicherungsgesetzes und anderer energiewirtschaftlicher Vorschriften“ (20/3497) gegen die Stimmen von AfD und Die Linke gebilligt. Das Gesetz, de…
Ziel sei außerdem die Beschleunigung des Stromnetzausbaus

Bei einer öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Klimaschutz und Energie am Freitagmorgen, 23. September 2022, ist der Gesetzentwurf der Koalitionsfraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP zur Novellierung des Energiesicherungsgesetzes und anderer energiewirtschaftlicher Vorschriften (20/3…
Ziel sei außerdem die Beschleunigung des Stromnetzausbaus

Die CDU/CSU-Fraktion hat einen Antrag mit dem Titel „Lehren aus dem Flughafenchaos – Passagier- und Gepäckkontrollen sicher, effektiv und zukunftsfähig aufstellen“ (20/3934) vorgelegt, der am Donnerstag, 13. Oktober 2022, durch den Bundestag beraten wurde. Nach 40-minütiger Debatte wurde die Vorl…
dem Antrag zufolge mit den Ländern Gespräche zur Beschleunigung