Dein Suchergebnis zum Thema: Aarhus

BMUV: Verordnung (EG) Nr. 1049/2001 über den Zugang der Öffentlichkeit zu Dokumenten des Europäischen Parlaments, des Rates und der Kommission | Gesetze und Verordnungen

https://www.bmuv.de/gesetz/verordnung-eg-nr-1049-2001-ueber-den-zugang-der-oeffentlichkeit-zu-dokumenten-des-europaeischen-parlaments-des-rates-und-der-kommission

Mit der Transparenzverordnung hat jeder Unionsbürger sowie jede natürliche und juristische Person mit Wohnsitz oder Sitz in einem Mitgliedsstaat ein Recht auf Zugang zu Dokumenten der Organe der EU.
Februar 2005 ratifizierten Aarhus-Konvention im Hinblick

BMUV: Öffentlichkeitsbeteiligungen zu kerntechnischen Einrichtungen und UVP/SUP-Verfahren

https://www.bmuv.de/themen/nukleare-sicherheit/internationales/beteiligungsverfahren-und-uvp-sup

Bei einem ausländischen Vorhaben, das dem Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) unterliegt, richtet sich die Zuständigkeit danach, welche Behörde für ein gleichartiges Vorhaben auf der deutschen Seite der Grenze zuständig wäre (§ 9b UVPG).
Dieses Beteiligungsrecht folgt aus Artikel sechs der Aarhus-Konvention

BMUV: Gesetz zur Anpassung des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes und anderer Vorschriften an europa- und völkerrechtliche Vorgaben | Gesetze und Verordnungen

https://www.bmuv.de/gesetz/gesetz-zur-anpassung-des-umwelt-rechtsbehelfsgesetzes-und-anderer-vorschriften-an-europa-und-voelkerrechtliche-vorgaben

Ziel des Gesetzesentwurfes ist es daher, die bestehenden Abweichungen zu beseitigen und die Vorschriften an die europa- und völkerrechtlichen Vorgaben anzupassen.
Vertragsstaatenkonferenz zur UN ECE Aarhus-Konvention