Landtagssitzung am 12., 13. und 14. Juli 2016
Referendum in Großbritannien hat gezeigt: ein bisschen Populismus
Landtagssitzung am 12., 13. und 14. Juli 2016
Referendum in Großbritannien hat gezeigt: ein bisschen Populismus
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde, die furchtbare Katastrophe in Japan hält uns alle in Atem. Unsere Gedanken und unser Mitgefühl sind bei den Menschen dort. In einem Dossier haben wir Informationen zum Thema und zur Debatte über den Atomausstieg zusammen gestellt. Desweiteren enthält der Newsletter wie gewohnt Informationen zu unserer Arbeit in den vergangenen Wochen. Beste Grüße Mathias Wagner Parlamentarischer Geschäftsführer
Länderfinanzausgleich Artikel: Grünen-Modell als Populismus-Bremse
Landtagssitzung am 12., 13. und 14. Juli 2016
Referendum in Großbritannien hat gezeigt: ein bisschen Populismus
Wir GRÜNE wollen uns in Abgrenzung zur Landesregierung nicht auf das Wehklagen in Wahlkampfzeiten über die Ungerechtigkeit des Länderfinanzausgleichs beschränken, sondern ganz konkret aufzeigen, wie ein fairer Länderfinanzausgleich aussehen könnte. Wir sind die Konzeptpartei in Hessen und stellen uns auch schwierigen Themen wie dem Länderfinanzausgleich. Wer mit den anderen Bundesländern ernsthaft über eine Neuregelung des LFA verhandeln möchte, muss wissen, wo er hin will.
Erfolgreiche Klage braucht gute Vorbereitung und keinen Populismus
Wir GRÜNE wollen uns in Abgrenzung zur Landesregierung nicht auf das Wehklagen in Wahlkampfzeiten über die Ungerechtigkeit des Länderfinanzausgleichs beschränken, sondern ganz konkret aufzeigen, wie ein fairer Länderfinanzausgleich aussehen könnte. Wir sind die Konzeptpartei in Hessen und stellen uns auch schwierigen Themen wie dem Länderfinanzausgleich. Wer mit den anderen Bundesländern ernsthaft über eine Neuregelung des LFA verhandeln möchte, muss wissen, wo er hin will.
Erfolgreiche Klage braucht gute Vorbereitung und keinen Populismus
