Dies ist kein Normalzustand, denn Grund- und Freiheitsrechte lassen sich nicht ewig in Quarantäne schicken
Sabine Leutheusser-Schnarrenberger Bundesnotbremse Die Regierung kann Freiheitsrechte nicht ewig in Quarantäne
https://www.freiheit.org/de/grundrechte-kennen-keine-quarantaene
Nicht nur die Menschen sind nach über einem Jahr Pandemie, Lockdown, Impf- und Testchaos mürbe. Auch der Rechtsstaat ächzt und stöhnt. Es braucht endlich eine Kehrtwende in der deutschen Politik. Wir sollten unsere mühsam erkämpften Rechte nicht zugunsten eines paternalistischen Fürsorgestaats aufgeben, fordert Sabine Leutheusser-Schnarrenberger.
Digitalisierung Menschenrechte Energie EN Menü öffnen Pandemie Grundrechte kennen keine Quarantäne
https://www.freiheit.org/de/deutschland/restart21-keine-quarantaene-fuer-grundrechte
Im Kampf gegen die Coronapandemie sind unsere Grund- und Menschenrechte in einem bis dahin unvorstellbaren Maße eingeschränkt. Wie sich Infektionsschutz und Grundrechte vereinbaren lassen und weshalb gerade in diesen Zeiten das Beharren auf Grundrechtsschutz und Rechtsstaatlichkeit von elementarer Bedeutung ist, diskutieren wir am 6. Mai mit Heribert Prantl und Martin Hagen MdL.
Digitalisierung Menschenrechte Energie EN Menü öffnen Pandemie Restart21 – Keine Quarantäne
https://www.freiheit.org/de/freiheitsrechte
Während der Corona-Pandemie sind Grund- und Freiheitsrechte durch notwendige Infektionsschutzmaßnahmen über lange Zeit eingeschränkt worden. Neben allgemeinen Grundsätzen wie der Verhältnismäßigkeit, die es bei Einschränkungen von Grundrechten immer zu beachten gilt, muss über ein Jahr nach Beginn der Pandemie aber auch die weitestmögliche Aufhebung der Einschränkungen in den Fokus der Corona-Politik gestellt werden. Aus den Erfahrungen, die während der Pandemie gesammelt wurden, lassen sich außerdem Freiheitslehren für künftige Krisen ableiten, um zu verhindern, dass Grund- und Freiheitsrechte erneut über lange Zeit in die Defensive geraten.
Information Pandemie 04.05.2021 Eva Cheung Restart21 – Keine Quarantäne für Grundrechte Im Kampf
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