Durch Änderungen im Gesetz über Volksbegehren und Volksentscheid – denn bisher ist es in Hessen noch nie durch einen Volksentscheid
Durch Änderungen im Gesetz über Volksbegehren und Volksentscheid
Dem Volksentscheid geht ein Volkbegehren voran. – Nach Art. 124 Abs. 1 HV ist ein Volksentscheid herbeizuführen
Verfassung des Landes Hessen (Absenken des Quorums für den Volksentscheid
Durch Änderungen im Gesetz über Volksbegehren und Volksentscheid – denn bisher ist es in Hessen noch nie durch einen Volksentscheid
Durch Änderungen im Gesetz über Volksbegehren und Volksentscheid
Volksbegehren, Volksbefragung und Volksentscheid als
GRÜNE: CDU und FDP sollen Quoren zu Volksbegehren und Volksentscheid
Dem Volksentscheid geht ein Volkbegehren voran. – Nach Art. 124 Abs. 1 HV ist ein Volksentscheid herbeizuführen
Verfassung des Landes Hessen (Absenken des Quorums für den Volksentscheid
Volksbegehren, Volksbefragung und Volksentscheid als
GRÜNE: CDU und FDP sollen Quoren zu Volksbegehren und Volksentscheid
Bisher muss ein Volksbegehren von 20 Prozent der Stimmberechtigten der letzten Landtagswahl unterstützt werden, um dem Landtag wirksam einen Gesetzentwurf zuzuleiten und evtl. eine Volksabstimmung durchzuführen. Dieses Quorum ist das höchste aller Bundesländer. Wir wollen es auf 10 Prozent absenken.
08.09.2010 Änderung des Gesetzes über Volksbegehren und Volksentscheid
Bisher muss ein Volksbegehren von 20 Prozent der Stimmberechtigten der letzten Landtagswahl unterstützt werden, um dem Landtag wirksam einen Gesetzentwurf zuzuleiten und evtl. eine Volksabstimmung durchzuführen. Dieses Quorum ist das höchste aller Bundesländer. Wir wollen es auf 10 Prozent absenken.
08.09.2010 Änderung des Gesetzes über Volksbegehren und Volksentscheid
Hessen ist inzwischen Schlusslicht bei den Möglichkeiten direkter Demokratie. Nur noch das Saarland hat ein ebenso hohes Quorum, wie wir in Hessen. Nach dem Willen der dortigen Koalition von CDU und GRÜNEN soll dies allerdings deutlich abgesenkt werden. Alle anderen Bundesländer sind diesen Weg schon gegangen.
Verfassung des Landes Hessen (Absenken des Quorums für den Volksentscheid
verschiedenen Gesetzentwürfen in Sachen Volksbegehren und Volksentscheid
verschiedenen Gesetzentwürfen in Sachen Volksbegehren und Volksentscheid
