Dein Suchergebnis zum Thema: Parlament

Demokratie in Stuttgart: CDU will an Paulskirchen-Parlament
Demokratie in Stuttgart: CDU will an Paulskirchen-Parlament

Auch Großprojekte sind umkehrbar Der gestrige Stopp des Flughafenausbaus in London Heathrow zeigt, dass auch Großprojekte nicht unumkehrbar sind, insbesondere, wenn sie den globalen Klimakollaps befördern würden. „Kretschmanns Spruch zu Stuttgart 21, der Käs sei gegessen, ist altes Denken“, so Bündnissprecher Dr. Eisenhart von Loeper. Angesichts der Bedrohung durch die Erderwärmung müsse alles auf den […]
Londoner Berufungsgericht hatte gestern den bereits vom Parlament

Wenige Tage vor der geplanten Eröffnung der Baugrube am Bahnhof wird immer sichtbarer, in welchem Maße und mit welchen Mitteln das Projekt durchgeboxt wurde – und werden soll. Mit rund 1 Mrd. € hat das Land den Nahverkehrsvertrag zugunsten der Deutschen Bahn überbezahlt, so Matthias Lieb, Wirtschaftsmathematiker und Landesvorsitzender des VCD auf der heutigen Pressekonferenz […]
Landeshaushalt fortgesetzt geschädigt wird, dann kann ein Parlament

Sehr geehrter Herr Barthle, heute fand ich Ihre Wahlkampfbroschüre in meinem Briefkasten vor. Nicht nur, dass Ihre Plakate mir an jeder Straßenecke entgegen lächeln, muss ich mich jetzt auch noch zuhause mit nichts sagenden Wahlkampfparolen befassen. Weil ärgern im stillen Kämmerlein nichts bringt, möchte ich Ihnen ein paar Anmerkungen schreiben. Zunächst zu Ihrer Bitte um […]
Weshalb haben Sie das Parlament und die Öffentlichkeit

Interne Dokumente belegen: Systematische Täuschung des Parlaments
Anmeldung Aus dem Archiv PM Systematische Täuschung des Parlaments

ich teilnahm, eine Entscheidung zu Fragerechten des Parlaments
ich teilnahm, eine Entscheidung zu Fragerechten des Parlaments

PM Systematische Täuschung des Parlaments und der Öffentlichkeit

ich teilnahm, eine Entscheidung zu Fragerechten des Parlaments

Liebe FreundInnen gegen S 21, auf Biegen und Brechen wird in Deutschland ein milliardenschweres Prestigeprojekt durchgedrückt und gleichzeitig werden den BürgerInnen der anderen EU-Länder, wie jetzt Zypern, härteste Sparprogramme aufgezwungen. Das ist die erste Hälfte des Skandals. Dann für dieses sinnlose Luxusprojekt auch noch mit falschen Angaben (Verdoppelung der Leistungsfähigkeit!) EU-Subventionen zu erschleichen, das setzt dem ganzen die […]
schreiben die 93 Mitglieder des Verkehrsausschusses des EU-Parlaments

Dass Verkehrsminister Hermann die Zahlungen an die DB aus dem Nahverkehrsvertrag teilstorniert hat, begrüßt das Aktionsbündnis als ersten Schritt, Licht in das dubiose Haushalts- und Finanzgebaren der Vorgängerregierung unter Erwin Teufel und dem damaligen Verkehrsstaatssekretär Stefan Mappus zu bringen. Es gehe jedoch nicht nur um die Veruntreuung von Haushaltsmitteln in der Gesamtsumme von über einer […]
von über einer Milliarde € und die Täuschung des Parlaments