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Regierungsviertel wird das Demokratiefest „75 Jahre Grundgesetz
Netzhautchips sind Sehprothesen. Sie werden ins Auge implantiert, um Bilder in elektrische Impulse umzuwandeln und an den Sehnerv weiterzugegeben. Wenn die Netzhaut geschädigt, der Sehnerv aber noch intakt ist – wie beispielsweise bei der Netzhautkrankheit Retinopathia pigmentosa – können diese Chips ein rudimentäres …
Danach verstößt es gegen das Grundgesetz, wenn eine
DBSV und BAGSO präsentieren Forderungskatalog
„Im Grundgesetz Artikel 3 steht, dass niemand wegen
Diese Regeln stehen im Grundgesetz (GG) in Artikel
Bewegung. 1994 wurde das Benachteiligungs-Verbot ins Grundgesetz
Angesichts der erneut unzureichenden Frist zur Stellungnahme greifen die nachstehenden Ausführungen nur ausgewählte Aspekte auf. Zusammengefasst sieht der Deutsche Blinden- und Sehbehindertenverband folgenden Änderungsbedarf in Bezug auf die im Entwurf angesprochenen Regelungsbereiche.
Gründen der Gleichbehandlung im Sinne von Art. 3 Grundgesetz
Vorbemerkung Der vorliegende Gesetzentwurf soll die am 10.10.2017 in Kraft getretene Richtlinie (EU) 2017/1564 vom 13.09.2017 in deutsches Recht umsetzen. Anlass zum Erlass der EU-Richtlinie war die Umsetzung des sowohl von Deutschland als auch der Europäischen Union unterzeichneten Vertrages von Marrakesch, einem …
Verwertungsgesellschaften ist einerseits mit Blick auf Art. 14 Grundgesetz
Vorbemerkung Am 10.10.2017 ist die Richtlinie (EU) 2017/1564 vom 13. September 2017 über bestimmte zulässige Formen der Nutzung bestimmter urheberrechtlich oder durch verwandte Schutzrechte geschützter Werke und sonstiger Schutzgegenstände zugunsten blinder, sehbehinderter oder anderweitig lesebehinderter Personen und …
Verwertungsgesellschaften ist einerseits mit Blick auf Art. 14 Grundgesetz
Verfassung der Bundesrepublik Deutschland ist das Grundgesetz
