Selbstverwaltung in Polen wurde zurecht als Angriff auf die Gewaltenteilung
Selbstverwaltung in Polen wurde zurecht als Angriff auf die Gewaltenteilung
Anlässlich der jüngsten Diskussionen um die Zukunft der doppelten Staatsbürgerschaft für Deutsch-Türken hat unser Bundesvorsitzender Konstantin einen Gastbeitrag geschrieben, der hier von der „Zeit Online“ veröffentlicht wurde. Natürlich findet ihr den Beitrag auch hier: Im hessischen Landtagswahlkampf 1999 sammelte die CDU unter ihrem damaligen Spitzenkandidaten Roland Koch Unterschriften gegen die Einführung der Doppelten Staatsangehörigkeit – es war […]
Deutschland für Recep Tayyip Erdoğan und gegen die Gewaltenteilung
Anlässlich der Ermächtigung der Bundesregierung, durch die die Strafverfolgungsbehörden gegen den Satiriker Jan BÖHMERMANN wegen Beleidigung eines ausländischen Staatsoberhaupts zu ermitteln, schrieben der Bundesvorsitzende der Jungen Liberalen, Konstantin KUHLE, und der Bundesgeschäftsführer der Freien Demokraten, Marco BUSCHMANN, heute den nachfolgenden Gastbeitrag für den „Tagesspiegel“ (http://www.tagesspiegel.de/politik/gastbeitrag-die-boehmermann-entscheidung-der-bundesregierung-ist-falsch/13470676.html): Die Böhmermann-Entscheidung der Bundesregierung ist falsch Die Bundesregierung hat den […]
Exekutive ist auch kein Bruch mit dem Prinzip der Gewaltenteilung
Aktuelle Debatten um den Export von Panzern nach Saudi-Arabien und Waffenlieferungen an syrische Rebellen haben das Interesse am Thema Rüstungsexporte erhöht. Aus Sicht der Jungen Liberalen ist dies ein wichtiges Thema, bei dem viele unterschiedliche Ziele in Einklang gebracht werden müssen. Oberste Maßgabe muss sein, dass deutsche Rüstungsgüter nicht als Mittel der Repression von Bürgern […]
Dennoch bedarf es im Sinne der Gewaltenteilung einer
Anlässlich der jüngsten Diskussionen um die Zukunft der doppelten Staatsbürgerschaft für Deutsch-Türken schrieb der Bundesvorsitzende der Jungen Liberalen (JuLis), Konstantin KUHLE, heute den folgenden Gastbeitrag für „Zeit Online“ (http://www.zeit.de/politik/deutschland/2017-04/doppelte-staatsangehoerigkeit-tuerkei-doppelpass-abstammungsprinzip/komplettansicht): Im hessischen Landtagswahlkampf 1999 sammelte die CDU unter ihrem damaligen Spitzenkandidaten Roland Koch Unterschriften gegen die Einführung der Doppelten Staatsangehörigkeit – es war ein erfolgreicher Wahlkampftrick. […]
Deutschland für Recep Tayyip Erdoğan und gegen die Gewaltenteilung
Selbstverwaltung in Polen wurde zurecht als Angriff auf die Gewaltenteilung
Humanistischer Liberalismus – für die Zukunft gedacht Präambel Junge Liberale wollen Politik und Zeitgeschehen mitgestalten. Wir sind davon überzeugt, dass ein gerechtes und schöpferisches Miteinander dauerhaft nur mit klaren Grundsätzen gelingen kann. Im Mittelpunkt dieser Grundsätze müssen der Mensch und seine Freiheit stehen. Deshalb haben wir uns 1994 auf unserem 8. Bundeskongress in Hannover das […]
er an eine demokratische Verfassung mit effektiver Gewaltenteilung
Nach intensiver Diskussion haben wir JuLis uns auf unserem 37. Bundeskongress, der vom 25. bis 26. Oktober 2008 in Pforzheim stattfand, das folgende Grundsatzprogramm mit dem Titel „Humanistischer Liberalismus 2.0 – für die Zukunft gedacht“ gegeben. Es besteht aus neun Kapiteln: KAPITEL 01 – PRÄAMBELKAPITEL 02 – DER MENSCHKAPITEL 03 – DIE FAMILIEKAPITEL 04 – DIE GESELLSCHAFTKAPITEL 05 – DER […]
er an eine demokratische Verfassung mit effektiver Gewaltenteilung
Vor weniger als 80 Jahren lag Europa nach einem von Deutschland geführten Angriffskrieg in Schutt und Asche – der grausame Höhepunkt eines Jahrhunderts kriegerischer Konflikte zwischen Nationalstaaten. Die Gründung der Europäischen Union kehrte diesen Prozess um. Die friedliche Integration vormals verfeindeter Staaten macht die EU zu einem historisch einzigartigen Erfolg. Seit dem Fall des Eisernen […]
Freunde und Partner, die sich für eine effektive Gewaltenteilung
