Dein Suchergebnis zum Thema: Dresden

Es ist das Wesen einer Demokratie, dass für alle die gleichen Rechte und Pflichten gelten. Deshalb dürfen auch Mandatsträger nicht besser behandelt werden als Nichtmandatsträger, aber auch nicht schlechter. Klar sei, dass Abgeordnete zur Verantwortung gezogen werden müssten, wenn sie gegen das Gesetz verstoßen hätten. Die Immunitätsregelegung für Abgeordnete dient aber ausdrücklich dem Zweck, dass auch Strafverfolgungsbehörden Abgeordnete nicht schlechter behandeln dürfen als Nichtmandatsträger.
besonders wichtig: „Warum führt die Staatsanwaltschaft Dresden

Es ist das Wesen einer Demokratie, dass für alle die gleichen Rechte und Pflichten gelten. Deshalb dürfen auch Mandatsträger nicht besser behandelt werden als Nichtmandatsträger, aber auch nicht schlechter. Klar sei, dass Abgeordnete zur Verantwortung gezogen werden müssten, wenn sie gegen das Gesetz verstoßen hätten. Die Immunitätsregelegung für Abgeordnete dient aber ausdrücklich dem Zweck, dass auch Strafverfolgungsbehörden Abgeordnete nicht schlechter behandeln dürfen als Nichtmandatsträger.
besonders wichtig: „Warum führt die Staatsanwaltschaft Dresden

Wir finden die Befürchtung einer ‚Islamisierung des Abendlandes‘, wie sie die Pegida-Bewegung äußert, falsch und unbegründet. Dennoch müssen wir uns damit auseinandersetzen. Wir sind als Demokraten dazu aufgefordert, dafür zu streiten, dass die Lust an der Freiheit stets die Oberhand behält über die Furcht und die Mutmacher lauter sind als die Angstmacher.
als die Angstmacher.“ „Es wäre falsch, alle, die in Dresden

Wir finden die Befürchtung einer ‚Islamisierung des Abendlandes‘, wie sie die Pegida-Bewegung äußert, falsch und unbegründet. Dennoch müssen wir uns damit auseinandersetzen. Wir sind als Demokraten dazu aufgefordert, dafür zu streiten, dass die Lust an der Freiheit stets die Oberhand behält über die Furcht und die Mutmacher lauter sind als die Angstmacher.
als die Angstmacher.“ „Es wäre falsch, alle, die in Dresden

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ist froh, dass in vielen deutschen Städten in den zurückliegenden Wochen Kundgebungen für Toleranz, Vielfalt und Offenheit stattgefunden haben. „Viele tausend Menschen haben dort friedlich für Freiheit, Vielfalt und Internationalität demonstriert. Allen, die sich daran friedlich beteiligt haben, gilt unser ausdrücklicher Dank“, erklärt Kai Klose, Abgeordneter der GRÜNEN. „Wir […]
als die Angstmacher.“ „Es wäre falsch, alle, die in Dresden

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ist froh, dass in vielen deutschen Städten in den zurückliegenden Wochen Kundgebungen für Toleranz, Vielfalt und Offenheit stattgefunden haben. „Viele tausend Menschen haben dort friedlich für Freiheit, Vielfalt und Internationalität demonstriert. Allen, die sich daran friedlich beteiligt haben, gilt unser ausdrücklicher Dank“, erklärt Kai Klose, Abgeordneter der GRÜNEN. „Wir […]
als die Angstmacher.“ „Es wäre falsch, alle, die in Dresden

DIE GRÜNEN erinnern an den gewalttätigen Vorfall vom vergangenen Jahr, bei dem eine 13jährige auf einem Zeltplatz von Rechtsradikalen schwer verletzt wurde. Bei dem Überfall am Samstag erlitt ein Gewerkschafter aus dem Schwalm-Eder-Kreis einen Schädelbruch.
Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Demonstration in Dresden

DIE GRÜNEN erinnern an den gewalttätigen Vorfall vom vergangenen Jahr, bei dem eine 13jährige auf einem Zeltplatz von Rechtsradikalen schwer verletzt wurde. Bei dem Überfall am Samstag erlitt ein Gewerkschafter aus dem Schwalm-Eder-Kreis einen Schädelbruch.
Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Demonstration in Dresden

Die GRÜNEN im Landtag begrüßen den Beschluss der Verkehrsministerkonferenz, die Bundesregierung zur Einführung einer Maut für Fernbusse aufzufordern und die vereinfachte Einführung von Tempo 30 Zonen vor Kitas und Schulen zu unterstützen. „Eine Maut für Fernbusse ist aus zwei Gründen ein logischer Schritt. Sie stellt faire Wettbewerbsbedingungen zwischen Fernbus- und Bahnverkehr her. Und sie beteiligt […]
Die Fahrt von Dresden nach Frankfurt würde dann um

Die GRÜNEN im Landtag begrüßen den Beschluss der Verkehrsministerkonferenz, die Bundesregierung zur Einführung einer Maut für Fernbusse aufzufordern und die vereinfachte Einführung von Tempo 30 Zonen vor Kitas und Schulen zu unterstützen. „Eine Maut für Fernbusse ist aus zwei Gründen ein logischer Schritt. Sie stellt faire Wettbewerbsbedingungen zwischen Fernbus- und Bahnverkehr her. Und sie beteiligt […]
Die Fahrt von Dresden nach Frankfurt würde dann um