Die Energiepreise bedrohen zahlreiche Existenzen und die wirtschaftliche Substanz unseres Landes. „Wir dürfen keinen Zusammenbruch unseres Mittelstandes zulassen“, betonte FDP-Spitzenkandidat Stefan Birkner.
Spitzenkandidat der FDP in Niedersachsen bei einer Demonstration
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Am gestrigen Tag gab es eine große Demonstration in
und Terrorverherrlichung bei pro-palästinensischen Demonstrationen
und Terrorverherrlichung bei pro-palästinensischen Demonstrationen
Das Demokratiefördergesetz muss Prävention gegen jede Form von Extremismus zu stärken. Dazu zählen unter anderem Links-, Rechts-, oder islamistischer Extremismus. Antisemitismus, Rassismus und Fremdenfeindlichkeit sind zu bekämpfen. Staatliche Gelder dürfen nur solchen Initiativen und Trägern zugutekommen, die die Ziele des Grundgesetzes fördern und die freiheitlich-demokratische Ordnung achten.
und Terrorverharmlosung bei pro-palästinensischen Demonstrationen
FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai fordert mehr Unterstützung für die Demonstrierenden im Iran.
Die Demonstrationen im Iran dauern weiter an.
FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai fordert Solidarität mit den Protestierenden im Iran und schärfere Sanktionen gegen das Regime in Teheran.
dass die Machthaber der Islamischen Republik diese Demonstrationen
und Terrorverharmlosung bei pro-palästinensischen Demonstrationen
und Terrorverharmlosung bei pro-palästinensischen Demonstrationen
und Terrorverharmlosung bei pro-palästinensischen Demonstrationen
und Terrorverharmlosung bei pro-palästinensischen Demonstrationen
