SPD.de: Für einen Neustart in der Flüchtlingspolitik https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/fuer-einen-neustart-in-der-fluechtlingspolitik/20/11/2015
Eine Beschneidung des Asylrechts lehnen sie ab.
Eine Beschneidung des Asylrechts lehnen sie ab.
Dein Suchergebnis zum Thema: Beschneidung
SPD.de: AfA Arbeitsgemeinschaft für Arbeit in der SPD – Volle Solidarität mit den Gewerkschaften – das Streikrecht ist nicht verhandelbar https://www.spd.de/service/pressemitteilungen/detail/news/afa-arbeitsgemeinschaft-fuer-arbeit-in-der-spd-volle-solidaritaet-mit-den-gewerkschaften-das-streikrecht-ist-nicht-verhandelbar/27/03/2023
Die AfA (Arbeitsgemeinschaft für Arbeit in der SPD) ist solidarisch mit den streikenden Kolleg*innen der Gewerkschaften Ver.di und der EVG. Wir stehen uneingeschränkt zur Tarifautonomie und zum gewerkschaftlichen Streikrecht.
aber einzelne Stimmen, die das deutsche Streikrecht beschneiden
SPD.de: AsJ-Bundeskonferenz: Katarina Barley will mit Pakt für Rechtsstaat die Justiz stärken! https://www.spd.de/service/pressemitteilungen/detail/news/asj-bundeskonferenz-katarina-barley-will-mit-pakt-fuer-rechtsstaat-die-justiz-staerken/23/09/2018
Anlässlich der Bundeskonferenz der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen (AsJ) erklärt der Bundesvorsitzende der AsJ Harald Baumann-Hasske:
Wer die Unabhängigkeit der Justiz beschneiden will,
SPD.de: Lockerungen mit Augenmaß https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/lockerungen-mit-augenmass/30/04/2020
Bund und Länder öffnen das soziale und wirtschaftliche Leben behutsam weiter
Auch besondere religiöse Feste wie Taufen, Beschneidungen
SPD.de: Europa https://www.spd.de/respekt-alt/europa
Verbunden in Freiheit durch offene Grenzen. Gemeinsam mehr schaffen. Dafür wollen wir Europa stärker machen, moderner und schneller.
Unabhängigkeit der Justiz und grundlegende Rechte beschneiden
SPD.de: Digitaler Fortschritt durch ein Daten-für-Alle-Gesetz https://www.spd.de/aktuelles/daten-fuer-alle-gesetz
Wie soll unsere Datengesellschaft der Zukunft aussehen? Wie können wir Innovation und Wettbewerb in der digitalen Wirtschaft sicherstellen? Dazu hat SPD-Chefin Andrea Nahles mit einem Daten-für-Alle-Gesetz einen Vorschlag vorgelegt. Darüber wollen wir diskutieren – mit der digitalen Wirtschaft, Wissenschaft und Zivilgesellschaft.
Digitale Quasi-Monopole verhindern Innovation und beschneiden
SPD.de: IV. Souveränes Europa in der Welt https://www.spd.de/programm/zukunftsprogramm/uebersicht/iv-souveraenes-europa-in-der-welt
Europa ist die Zukunft. Der Schutz von Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Freiheit in Europa bildet das Fundament für eine geeinte europäische Zukunft.
Unabhängigkeit der Justiz und grundlegende Rechte beschneiden