Dein Suchergebnis zum Thema: aber

SPD.de: Wie verteidigen wir unsere Demokratie im Netz?

https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/wie-verteidigen-wir-unsere-demokratie-im-netz/28/11/2018/

Wie verteidigen wir unser Demokratie im Netz? Diese Frage wurde am Mittwoch intensiv bei einer Impulsveranstaltung der SPD diskutiert. „Vor ein paar Jahren hätte ich gesagt, diese Frage ist vollkommen überzogen. Heute sehe ich das anders“, sagte Sonja Boddin von der Facebook-Gruppe #ichbinhier.
von Fehlinformationen, extremistischen Meinungen, aber

SPD.de: Kraftvoll gegen die Folgen der Krise

https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/kraftvoll-gegen-die-folgen-der-krise/29/09/2020

Es geht um die Gesundheit, um Existenzen, Jobs, um Investitionen in die Zukunft – und um viel Geld. Um die Folgen der Corona-Krise im Griff zu behalten, wird es im kommenden Jahr im Bundeshaushalt neue Schulden von 96 Milliarden Euro geben. Denn: „Nicht handeln wäre sehr viel teurer als handeln“, sagt Finanzminister Scholz.
Aber schon ab 2022 wird Deutschland wieder im Rahmen

SPD.de: Es bleibt dabei! Ne bis in idem: Niemand darf wegen derselben Straftat mehrfach verfolgt werden! (Art. 103 Abs. 3 GG)

https://www.spd.de/service/pressemitteilungen/detail/news/asj-begruesst-verfassungsgerichts-entscheidung-niemand-darf-wegen-derselben-tat-mehrfach-verfolgt-werden/07/11/2023

Die ASJ begrüßt die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur Verfassungswidrigkeit der Reform der Wiederaufnahme zuungunsten eines rechtskräftig Freigesprochenen (§ 362 Nr. 5 StPO)
Jahrhunderte seit der Aufklärung entwickelt, sind aber

SPD.de: Herzlichen Glückwunsch, Frank-Walter Steinmeier!

https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/herzlichen-glueckwunsch-frank-walter-steinmeier/13/02/2022

Die Bundesversammlung hat Frank-Walter Steinmeier als Bundespräsident mit großer Mehrheit bestätigt. Steinmeier nahm die Wiederwahl mit einem deutlichen Appell an Russland und einem starken Plädoyer für Demokratie und mehr Mut zu Veränderung an. „Seien wir nicht ängstlich! Packen wir die Zukunft bei den Hörnern.“ 
Überparteilich werde er sein, „ja – aber ich bin nicht