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Parteivorstand, unseren Minister*innen und dem Bundeskanzler Olaf

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photothek Unser Zukunftsprogramm verabschiedet und Olaf

Die SPD steht klar hinter der Reaktion der Bundesregierung auf Putins Angriffskrieg. Auch in Zukunft müssten diplomatische Wege zur Konfliktlösung weiter gestärkt werden – in dieser Situation habe man aber „die verdammte Schuldigkeit“, die Menschen in der Ukraine entschlossen gegen den Aggressor zu unterstützen, unterstrich SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert.
Das hatte Bundeskanzler Olaf Scholz am Sonntag in seiner

Zehn Jahre ist es her, dass ein norwegischer Rechtsextremist in Oslo und auf der Insel Utøya 77 Menschen tötete, unter ihnen zahlreiche junge Sozialdemokrat*innen. Wir trauern um die Ermordeten.
Scholz: „Ein leuchtendes Vermächtnis“ „Ein Tag des

31.12.2023 | Neujahrsansprache von Bundeskanzler Scholz

Mit 12 Euro Mindestlohn für Millionen Beschäftigte ab Oktober und mehr Tarifbindung und -treue in Zukunft.
Und zwar noch im ersten Jahr der Kanzlerschaft von Olaf

Mit 12 Euro Mindestlohn für Millionen Beschäftigte ab Oktober und mehr Tarifbindung und -treue in Zukunft. Kämpfst Du mit uns? Dann unterzeichne jetzt!
Und zwar noch im ersten Jahr der Kanzlerschaft von Olaf

Die wichtigsten Maßnahmen, Informationen und Tipps im Überblick – ständig aktualisiert. Jetzt informieren!
dpa 31.12.2021 Neujahrsansprache von Kanzler Olaf

Ein bewaffneter, rechter Mob, aufgestachelt vom amtierenden Präsidenten Trump, hat in den USA das Parlament gestürmt. Die SPD verurteilt den Angriff auf das Schärfste. Auch hierzulande gefährden rechte Populisten die Demokratie. Geben wir Hass, Hetze und Lügen keine Chance! Verteidigen wir unsere Demokratie – gemeinsam.
gespalten – nun zeigt sich, wie sehr“, warnt Vizekanzler Olaf

Die SPD will den Mindestlohn auf 12 Euro erhöhen, CDU/CSU nicht. Der Ökonom Marcel Fratzscher preist die Vorteile einer Erhöhung.
Scholz: Mindestlohn kommt im ersten Jahr Die SPD fordert