Dein Suchergebnis zum Thema: Regierung

(hier als pdf-Datei) Dieter Reicherter: 13 Jahre nach dem Schwarzen Donnerstag: Wir vergessen nicht! Am 30.9. jährte sich der Polizeieinsatz im Stuttgarter Schlossgarten von 2010. Bei dem später vom Verwaltungsgericht Stuttgart für rechtswidrig erklärten Vorgehen der Staatsgewalt mit Wasserwerfern, Pfefferspray und Schlagstöcken gegen friedlich Demonstrierende, darunter viele Kinder und Jugendliche, gab es Hunderte von Verletzten. […]
blickte zurück: „Ein Tag, an dem Vertrauen in die Regierung

Sehr geehrte Damen und Herren, auch wenn das Thema Stuttgart 21 weder in Ihren Wahlprogrammen noch im Wahlkampf eine nennenswerte Rolle gespielt hat, dürfte Ihnen sicher bewusst sein, dass es Sie in den nächsten fünf Jahren häufig und heftig in Anspruch nehmen wird. Angesichts Ihrer Festlegungen auf das Projekt ersparen wir uns und Ihnen den […]
und das zu tun, was jede dem Land verantwortliche Regierung

Der unwirtschaftliche Weiterbau des Großprojekts „Stuttgart 21“ wirft lange Schatten auf das Kanzleramt und die Bahn-Verantwortlichen wegen Untreue. Zwei engagierte Juristen und Gegner des Bahnprojekts „Stuttgart 21“, Dr. Eisenhart von Loeper und Dieter Reicherter, haben Strafanzeige gegen zwei Berliner Staatsanwälte erstattet, weil sie jegliche Ermittlungen wegen des Tatverdachts der Untreue gegen die Bahn-Vorstände Rüdiger Grube, […]
hätte sie dies voraussichtlich ihr Amt innerhalb der Regierung

Werner Sauerborn auf der 458. Montagsdemo auf dem Stuttgarter Schlossplatz Zugegeben, die Grünen regen uns auf. Auch zugegeben: da ist eine gute Portion Emotionalität dabei. Andererseits stehen wir ja in dem wohlverdienten Ruf einer Bewegung der Rationalität und guten Argumente. Wie berechtigt ist also unsere Empörung über und die besondere Aufmerksamkeit für die hiesigen Grünen? […]
an die Macht gekommen sind, gibt es weder in der Regierung

Liebe FreundInnen, eigentlich, das heißt, wenn es mit rechten Dingen zugehen würde, hätte 2019 das Jahr des S21-Ausstiegs sein müssen. Aber das hätte man über all die Jahre zuvor auch schon sagen können. 2019 war das Jahr des Offenbarungseids in der Kapazitätsfrage. Spät genug hatte das Bundesverkehrsministerium einen Zielfahrplan für Stuttgart 21 vorgelegt. Ergebnis letztlich: […]
der 10-Millionen-Metropole von Indonesien, die ihre Regierung

Liebe Freundinnen und Freunde, schon die Eröffnung der Verhandlung zum 2. Bürgerbegehren/Mischfinanzierung am Dienstag vor dem VGH in Mannheim ließ ahnen, dass diesmal der Hase anders laufen würde. Verbindlich im Ton machte der Vorsitzende Richter Ellenberger, seines Zeichens VGH-Präsident, deutlich, dass er gleich zur Sache kommen wolle, nämlich der Frage, ob die städtische Mitfinanzierung an […]
Hans Meyer/Humboldt-Uni Berlin gegen die Mappus-Regierung

Am 12. Oktober erschien bei den Stuttgarter Nachrichten sowohl gedruckt als auch online (hinter der Bezahlschranke – sparen Sie sich das Geld!) ein Kommentar über die andauernden Proteste gegen Stuttgart 21, in dem Lokalchef Jan Sellner die Bürgerbewegung dazu aufforderte, ihren Widerstand einzustellen. Dies sorgte für einiges Befremden, da Sellner sich inhaltlich dermaßen uninformiert zeigte, […]
umfangreiche interne Dokumente, Stellungnahmen der Regierung

„Fehler intelligent zu korrigieren, scheint für Regierende
„Fehler intelligent zu korrigieren, scheint für Regierende

(hier als pdf-Datei) Mit Unverständnis und Entsetzen reagieren auch die Gegner*innen von Stuttgart21 auf den Versuch von RWE und Politik, mit Lützerath ein starkes Symbol des Widerstands gegen die Klimakrise zu brechen. RWE und Politik setzen damit den ”highway to climate hell” fort, den UN-Generalsekretär Guterres angesichts der weltweit ungebrochen steigenden CO2-Werte geißelte. Als Teil […]
Protesten gegen S21 mit großen Erwartungen in die Regierungen

(hier als pdf-Datei) Mit dem Umzug der S21-Ausstellung des Vereins Bahnprojekt Stuttgart-Ulm e.V. vom Bahnhofsturm in das neue Gebäude am Gleis 16 ändert sich lediglich der Name der Ausstellung aber nichts an ihren irreführenden Inhalten. Bündnissprecher Martin Poguntke: „Dass weder im Namen („InfoTurmStuttgart (ITS)“), noch im Logo der Ausstellung erkennbar wird, dass es um das […]
Ex-Daimler-Vorstandsvorsitzender und Sohn des legendären Berliner Regierenden