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DB-Aufsichtsrat muss Bahnknoten der Metropolregion umplanen lassen Während in Berlin der Aufsichtsrat der Deutschen Bahn AG über die neue Konzernstrategie „Starke Schiene“ berät, fördert der SWR heute in seinen Sendungen immer mehr Details darüber zutage, wie sehr das Projekt „Stuttgart 21“ diese „Schiene“ für Baden-Württemberg tatsächlich schwächen würde – sofern nicht noch umgesteuert wird. Nach […]
zum Beispiel zwischen Tübingen und Mannheim oder Karlsruhe

Die zu hundert Prozent staatseigene Bahn soll als „Wirtschaftsunternehmen“ losgelöst vom Grundgesetz ihre Projekte von Ländern und Kommunen fremdfinanzieren lassen dürfen. Das hat der Zehnte Senat des höchsten deutschen Verwaltungsgerichts unter seinem Präsidenten Klaus Rennert mit seinem Urteil vom 14. Juni 2016 entschieden. Das CDU-Mitglied Rennert war zeitweise im Staatsministerium Baden-Württemberg tätig und gelangte über […]
Gemeinwohl müsse zügig mit einem geeigneten Gang nach Karlsruhe

Das Trostpflaster einer vorzeitigen Wiedereröffnung der Strecke und die zugesagte Renovierung des Rastatter Bahnhofs dürfen weder von der unglaublichen Fahrlässigkeit der Verantwortlichen ablenken noch vor Konsequenzen für die Bahnpolitik generell und für Stuttgart 21 speziell schützen. Um dem Nachdruck zu verleihen, hat der Sprecher des Aktionsbündnisses gegen S21, Rechtsanwalt Dr. Eisenhart von Loeper, zusammen mit […]
Rekonstruktion der Anzeigeerstatter auch der ICE 200 Richtung Karlsruhe

Gemeinderatsmehrheit ignoriert wissenschaftliche Erkenntnisse zu Deutschlandtakt bei Stuttgart 21 Vor dem Hintergrund, dass Stuttgart 21 die größte klimapolitische Stellschraube der Stadt ist, kann der Umgang der Rathausmehrheit mit der neuen Faktenlage beim Thema Bahnhofskapazität nur noch als beschämend bezeichnet werden, so Bündnissprecher Dr. Eisenhart von Loeper. Offensichtlich sei die Dramatik der Klimaentwicklung bei den Verantwortlichen […]
seinen Anschluss warten, bei Umstieg von Tübingen nach Karlsruhe

Mit ihrer Strafanzeige gegen Ronald Pofalla unternehmen die Anzeigeerstatter Peter Conradi, Dr. Eisenhart von Loeper und Dieter Reicherter – mit ihnen das Aktionsbündnis und die Bürgerbewegung gegen Stuttgart 21 – einen erneuten Versuch, die Staatsanwaltschaften und Gerichte zu einer ernsthaften Auseinandersetzung mit den grundlegenden Gesetzesverstößen bei der Durchsetzung von Stuttgart 21 zu bewegen. Einstellungsverfügungen und Gerichtsurteile […]
Staatsanwaltschaften und Gerichte in Stuttgart, Mannheim, Karlsruhe

Klima- und Verkehrspolitik“ fordern sie nach der „Karlsruher
werden sollen, werden die Klimaziele und die jetzt in Karlsruhe

(hier als pdf-Datei) UMSTIEG21: Einladung an Plagiatoren und Umsetzer Liebe, über die märchenhaften geschönten Trugbilder zu S21 aufgeklärte Freunde unseres vergewaltigten Kopfbahnhofs! Vor fast 10 Jahren hatte sich als Initiative des Aktionsbündnisses eine kleine Arbeitsgruppe zusammenge-funden, die sich zum Ziel gesetzt hatte, den vielen, auch heute noch berechtigten Kritikpunkten am Projekt Stuttgart 21 ein alternatives […]
Institut für Technologie, KIT, bei der FC-Gruppe Karlsruhe

(hier als pdf-Datei) UMSTIEG21: Einladung an Plagiatoren und Umsetzer Liebe, über die märchenhaften geschönten Trugbilder zu S21 aufgeklärte Freunde unseres vergewaltigten Kopfbahnhofs! Vor fast 10 Jahren hatte sich als Initiative des Aktionsbündnisses eine kleine Arbeitsgruppe zusammenge-funden, die sich zum Ziel gesetzt hatte, den vielen, auch heute noch berechtigten Kritikpunkten am Projekt Stuttgart 21 ein alternatives […]
Institut für Technologie, KIT, bei der FC-Gruppe Karlsruhe

Liebe Freundinnen und Freunde, was den Schwarzen Donnerstag betrifft, kommt allmählich die Wahrheit ans Licht. Die Politik, die damalige CDU-FDP-Regierung unter Mappus, hat massiv Einfluss genommen auf das Vorgehen der Polizei am 30.9 2010. (http://www.kontextwochenzeitung.de/politik/173/mappus-weisung-2336.html). Dies ist ein großer Erfolg der Bürgerbewegung gegen S21, genauer all derer, die bei diesem Thema seit 2½ Jahren nicht […]
verfassungswidriger Zustände vor dem Verfassungsgericht in Karlsruhe

Das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts zum zweiten Bürgerbegehren wegen der verfassungswidrigen Mischfinanzierung hat viele überrascht. Wie kam es zustande? Unsere Argumente gegen die verfassungswidrige Mischfinanszierung waren so stark und zwingend, dass der Finanzierungsvertrag für nichtig hätte erklärt werden müssen. Der 10. Senat des Bundesverwaltungsgerichts hat mit seinem aus Baden-Württembergs CDU kommenden Präsidenten genau dies augenscheinlich unbedingt […]
Bernhard Ludwig, Klarheit ergeben, ob der Weg nach Karlsruhe