Dein Suchergebnis zum Thema: Volksentscheid

Die Modernisierung der Verfassung, eine stärkere Betonung der Gewaltenteilung, eine größere Unabhängigkeit des Staatsgerichtshofs sowie bei der Berufung und Beförderung von Richterinnen und Richtern als auch ein Qualitätsmanagement in der Justiz stehen im Mittelpunkt des von der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN erarbeiteten Konzepts “Alles was Recht ist – Konzept für Hessen”. „Zwar werden die […]
Ein Volksentscheid soll zustande kommen, wenn der Antrag

Die Modernisierung der Verfassung, eine stärkere Betonung der Gewaltenteilung, eine größere Unabhängigkeit des Staatsgerichtshofs sowie bei der Berufung und Beförderung von Richterinnen und Richtern als auch ein Qualitätsmanagement in der Justiz stehen im Mittelpunkt des von der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN erarbeiteten Konzepts “Alles was Recht ist – Konzept für Hessen”. „Zwar werden die […]
Ein Volksentscheid soll zustande kommen, wenn der Antrag

Die Modernisierung der Verfassung, eine stärkere Betonung der Gewaltenteilung, eine größere Unabhängigkeit des Staatsgerichtshofs sowie bei der Berufung und Beförderung von Richterinnen und Richtern als auch ein Qualitätsmanagement in der Justiz stehen im Mittelpunkt des von der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN erarbeiteten Konzepts “Alles was Recht ist – Konzept für Hessen”.
Ein Volksentscheid soll zustande kommen, wenn der Antrag

Unser Gesetzentwurf beinhaltet den konsequenten Nichtraucherschutz. Wissenschaftliche Studien belegen, dass das Risiko für bestimmte Krankheiten in der Bevölkerung durch einen Nichtraucherschutz auffallend sinkt.
Juli 2010 Volksentscheid zum Nichtraucherschutz: Gratulation

Wir halten eine breite parlamentarische und gesellschaftliche Mehrheit für Verankerung einer Schuldenbremse in der Hessischen Verfassung für möglich.
Wiederholung der grundgesetzlichen Regelung in einem Volksentscheid

Wir halten eine breite parlamentarische und gesellschaftliche Mehrheit für Verankerung einer Schuldenbremse in der Hessischen Verfassung für möglich.
Wiederholung der grundgesetzlichen Regelung in einem Volksentscheid

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde, kurz bevor auch im politischen Wiesbaden Ruhe einkehrt, wollen wir nochmals über einige unserer Aktivitäten in den letzten Wochen informieren. Im neuem Jahr starten wir gleich wieder mit drei Fraktionsveranstaltungen zu den Themen Kindergärten zu Bildungsgärten, hausärztliche Versorgung und neue Agrarpolitik. Ein landespolitisch turbulentes Jahr geht zu Ende. Ein amtsmüde gewordener Ministerpräsident ist zurückgetreten. Sein Nachfolger ist gleich amtsmüde gestartet. Bis heute ist nicht erkennbar, was Volker Bouffier für unser Bundesland erreichen will. Im Innenministerium hat er einen Scherbenhaufen hinterlassen, der von seinem Nachfolger jetzt mühsam zusammengekehrt werden muss. Warum jemand mit einer solchen Bilanz gleich zum Ministerpräsidenten befördert werden muss, bleibt wohl das Geheimnis von schwarz-gelb. Wir GRÜNE haben in diesem Jahr konsequent auf unsere Inhalte gesetzt und diese weiterentwickelt. Bislang acht Konzeptpapiere stellen der schwarz-gelben Tristesse klare und machbare Alternativen gegenüber. Wir wünschen Ihnen eine angenehme Lektüre und vor allem frohe und erholsame Weihnachtstage und alles Gute für das neue Jahr! Mathias Wagner Parlamentarischer Geschäftsführer
Dezember 2010 U.a. mit folgenden Themen: Wassergesetz; Volksentscheid

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde, kurz bevor auch im politischen Wiesbaden Ruhe einkehrt, wollen wir nochmals über einige unserer Aktivitäten in den letzten Wochen informieren. Im neuem Jahr starten wir gleich wieder mit drei Fraktionsveranstaltungen zu den Themen Kindergärten zu Bildungsgärten, hausärztliche Versorgung und neue Agrarpolitik. Ein landespolitisch turbulentes Jahr geht zu Ende. Ein amtsmüde gewordener Ministerpräsident ist zurückgetreten. Sein Nachfolger ist gleich amtsmüde gestartet. Bis heute ist nicht erkennbar, was Volker Bouffier für unser Bundesland erreichen will. Im Innenministerium hat er einen Scherbenhaufen hinterlassen, der von seinem Nachfolger jetzt mühsam zusammengekehrt werden muss. Warum jemand mit einer solchen Bilanz gleich zum Ministerpräsidenten befördert werden muss, bleibt wohl das Geheimnis von schwarz-gelb. Wir GRÜNE haben in diesem Jahr konsequent auf unsere Inhalte gesetzt und diese weiterentwickelt. Bislang acht Konzeptpapiere stellen der schwarz-gelben Tristesse klare und machbare Alternativen gegenüber. Wir wünschen Ihnen eine angenehme Lektüre und vor allem frohe und erholsame Weihnachtstage und alles Gute für das neue Jahr! Mathias Wagner Parlamentarischer Geschäftsführer
Dezember 2010 U.a. mit folgenden Themen: Wassergesetz; Volksentscheid

Gesetzgebung ausgeübt durch das Volk im Wege des Volksentscheids

Gesetzgebung ausgeübt durch das Volk im Wege des Volksentscheids