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Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Abweisung Schadenersatzklage von EnBW in Bonn: GRÜNE: AKW-Betreibern steht kein Schadenersatz zu – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

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Die GRÜNE Landtagsfraktion hat mit Interesse zur Kenntnis genommen, dass das Bonner Landgericht gestern eine Schadenersatzklage von EnBW abgewiesen hat. Da die schriftliche Urteilsbegründung noch nicht vorliege, sei zum jetzigen Zeitpunkt nur eine erste Einschätzung möglich. „Die Klageabweisung in Bonn zeigt die Tendenz der Gerichte, die Schadenersatzklagen der Atomkraftwerk-Betreiber als unberechtigt anzusehen. Das bestätigt unsere […]
April 2017 31 Jahre Tschernobyl-Katastrophe: Atomenergie

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Info der Landtagsfraktion Nr. 33 – 12. Mai 2017 Archive – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

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Sehr geehrte Leserinnen und Leser, liebe Freundinnen und Freunde, aus aktuellem Anlass haben wir unter der Überschrift „Hessen zeigt Gesicht für eine offene Gesellschaft, Respekt, Akzeptanz und Vielfalt“ in der vergangenen Plenarwoche unsere Aktuelle Stunde abgehalten. Am vergangenen Samstag fand im Wiesbadener Kurhaus ein pseudowissenschaftliches Symposium gegen die Modernisierung des Lehrplans Sexualerziehung in Hessen statt. Ein breites gesellschaftliches Bündnis lud auf den Wiesen vor dem Kurhaus zu einem „Regenbogenfest“ ein, um für eine offene Gesellschaft, für Respekt, Akzeptanz und Vielfalt einzustehen. Auf die deutliche Stärkung der Städtebauförderung und die Möglichkeit für Kommunen diese Programme zu nutzen, haben mit unserem Setzpunkt aufmerksam gemacht. Denn erstmals wird es in Hessen ein Förderprogramm geben, das das Bedürfnis der Menschen nach mehr Grün und weniger Beton in den Blick nimmt: „Zukunft Stadtgrün“ heißt das neue Programm der Landesregierung, das unsere wachsenden Städte lebenswerter, grüner und zukunftsfähiger machen wird. Insgesamt hat die Landesregierung das Bewilligungsvolumen für Projekte des Städtebaus im Haushalt 2017 gegenüber dem Vorjahr um rund 70 Prozent erhöht. Mit den Programmen „Soziale Stadt“, „Stadtumbau“, „Soziale Integration im Quartier“ und nun auch „Zukunft Stadtgrün“ werden hessischen Städte und Gemeinden bei der Bewältigung ihrer großen Herausforderungen unterstützt: Bei der Schaffung von bezahlbarem Wohnraum mit Lebensqualität, bei der nachhaltigen Stadtentwicklung und mehr Klimaschutz. Außerdem wurde im letzten Plenum das neue Schulgesetz verabschiedet, mit dem wir die Bildungs- und Chancengerechtigkeit an unseren Schulen deutlich verbessern. Der Schwerpunkt der Veränderungen liegt dabei auf den Bereichen Ganztagschule, Binnendifferenzierung an den Integrierten Gesamtschulen, Inklusion und dem Auslaufen der eigenständigen Hauptschulen. Mehr dazu und zu vielen anderen wichtigen Themen in unserem Newsletter. Viele Grüße Angela Dorn Parlamentarische Geschäftsführerin
Die Zeit ist reif für den Kohleausstieg 31 Jahre Tschernobyl-Katastrophe

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Furchtbarer Atomunfall in Japan – GRÜNE in großer Sorge – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

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Wir erleben gerade, was der abstrakte Begriff ‚Restrisiko‘ bedeutet. Jetzt wird erkennbar, was es bedeutet, ‚ein Restrisiko‘ in Kauf zu nehmen. Es heißt eben, dass nicht alle Risiken, die es beim Betrieb eines Atomkraftwerks gibt, ausgeschlossen werden können. Es kommt darauf an, abzuwägen, ob man bei der Atomtechnologie bereit ist, dieses Restrisiko mit seinen möglichen katastrophalen Folgen, in Kauf zu nehmen. Wir sind dazu nicht bereit“, so Al-Wazir.
April 2017 31 Jahre Tschernobyl-Katastrophe: Atomenergie

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Abweisung Schadenersatzklage von EnBW in Bonn: GRÜNE: AKW-Betreibern steht kein Schadenersatz zu – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

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Die GRÜNE Landtagsfraktion hat mit Interesse zur Kenntnis genommen, dass das Bonner Landgericht gestern eine Schadenersatzklage von EnBW abgewiesen hat. Da die schriftliche Urteilsbegründung noch nicht vorliege, sei zum jetzigen Zeitpunkt nur eine erste Einschätzung möglich. „Die Klageabweisung in Bonn zeigt die Tendenz der Gerichte, die Schadenersatzklagen der Atomkraftwerk-Betreiber als unberechtigt anzusehen. Das bestätigt unsere […]
April 2017 31 Jahre Tschernobyl-Katastrophe: Atomenergie

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Rund 30 Jahre im Dienst für die GRÜNEN und für Hessen Elke Cezanne wird im Landtag verabschiedet – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

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In den Gängen der GRÜNEN Fraktion im Hessischen Landtag und in der Staatskanzlei kursieren viele Beschreibungen über sie: Das personalisierte Archiv, die Netzwerkerin, das Urgestein oder aber „The voice“: Elke Cezanne, 23 Jahre lang Pressesprecherin der Fraktion und seit 2014 stellvertretende Regierungssprecherin ist ein Teil der Erfolgsgeschichte der GRÜNEN. GRÜNEN-Fraktionschef Mathias Wagner: „Sie hat unsere […]
Nach der Tschernobyl-Katastrophe am 26.

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Rund 30 Jahre im Dienst für die GRÜNEN und für Hessen Elke Cezanne wird im Landtag verabschiedet – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

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In den Gängen der GRÜNEN Fraktion im Hessischen Landtag und in der Staatskanzlei kursieren viele Beschreibungen über sie: Das personalisierte Archiv, die Netzwerkerin, das Urgestein oder aber „The voice“: Elke Cezanne, 23 Jahre lang Pressesprecherin der Fraktion und seit 2014 stellvertretende Regierungssprecherin ist ein Teil der Erfolgsgeschichte der GRÜNEN. GRÜNEN-Fraktionschef Mathias Wagner: „Sie hat unsere […]
Nach der Tschernobyl-Katastrophe am 26.

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Erdbeben, Tsunami und Atomkatastrophe: GRÜNE erschüttert – Bouffier muss sich für endgültiges Abschalten von Biblis einsetzen – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

https://www.gruene-hessen.de/landtag/pressemitteilungen/erdbeben-tsunami-und/

„Die ältesten und unsichersten Atomkraftwerke müssen zuerst abgeschaltet werden, dazu muss das Atomgesetz geändert werden. Hier kann Bouffier seine Fehlentscheidung bei der Zustimmung zur Laufzeitverlängerung im Bundesrat korrigieren. Die Landesregierung darf jetzt nicht auf Zeit spielen, das AKW Biblis muss sofort und dauerhaft abgeschaltet werden. Wir müssen so schnell wie möglich aus der Nutzung der Atomkraft aussteigen und mit den am ältesten und störfallanfälligsten Atomkraftwerken sofort beginnen.“
April 2017 31 Jahre Tschernobyl-Katastrophe: Atomenergie

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Erdbeben, Tsunami und Atomkatastrophe: GRÜNE erschüttert – Bouffier muss sich für endgültiges Abschalten von Biblis einsetzen – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

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„Die ältesten und unsichersten Atomkraftwerke müssen zuerst abgeschaltet werden, dazu muss das Atomgesetz geändert werden. Hier kann Bouffier seine Fehlentscheidung bei der Zustimmung zur Laufzeitverlängerung im Bundesrat korrigieren. Die Landesregierung darf jetzt nicht auf Zeit spielen, das AKW Biblis muss sofort und dauerhaft abgeschaltet werden. Wir müssen so schnell wie möglich aus der Nutzung der Atomkraft aussteigen und mit den am ältesten und störfallanfälligsten Atomkraftwerken sofort beginnen.“
April 2017 31 Jahre Tschernobyl-Katastrophe: Atomenergie

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Regierungserklärung zur Energiepolitik – GRÜNE: Energiewende endlich auch in Hessen beginnen – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

https://www.gruene-hessen.de/landtag/pressemitteilungen/regierungserklaerung-8/

DIE GRÜNEN wollen konstruktiv am Energiegipfel mitarbeiten, weil sie ein starkes Interesse an einer guten Zukunft Hessens haben. „Es schreit alles nach der Energiewende, und es muss tatsächlich etwas passieren. Es gibt kein Erkenntnis-, sondern ein Handlungsproblem, alle Fakten liegen auf dem Tisch. Und Hessen kann es sich nicht leisten, weiterhin nicht zu handeln, nur weil CDU und FDP in Hessen die einzigen sind, die bisher ein Erkenntnisproblem hatten.“
GRÜNEN steht fest, dass Hessen aus Fukushima und Tschernobyl

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Regierungserklärung zur Energiepolitik – GRÜNE: Energiewende endlich auch in Hessen beginnen – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

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DIE GRÜNEN wollen konstruktiv am Energiegipfel mitarbeiten, weil sie ein starkes Interesse an einer guten Zukunft Hessens haben. „Es schreit alles nach der Energiewende, und es muss tatsächlich etwas passieren. Es gibt kein Erkenntnis-, sondern ein Handlungsproblem, alle Fakten liegen auf dem Tisch. Und Hessen kann es sich nicht leisten, weiterhin nicht zu handeln, nur weil CDU und FDP in Hessen die einzigen sind, die bisher ein Erkenntnisproblem hatten.“
GRÜNEN steht fest, dass Hessen aus Fukushima und Tschernobyl