Dein Suchergebnis zum Thema: Rechtsstaat

Die Energiewende ist das Leitmotiv unserer Landespolitik – Das gilt, seitdem wir GRÜNE in Hessen an der Landesregierung beteiligt sind. Oft mussten wir unsere Überzeugung gegen andere politische Parteien durchsetzen, die nie ein Problem gesehen haben in energiepolitischer Abhängigkeit von autokratischen Regimen oder im immer schneller voranschreitenden Klimawandel. Das Jahr 2022 hat hier einige Karten […]
fossilen Energieträgern aus teilweise von mangelnder Rechtsstaatlichkeit

Die Energiewende ist das Leitmotiv unserer Landespolitik – Das gilt, seitdem wir GRÜNE in Hessen an der Landesregierung beteiligt sind. Oft mussten wir unsere Überzeugung gegen andere politische Parteien durchsetzen, die nie ein Problem gesehen haben in energiepolitischer Abhängigkeit von autokratischen Regimen oder im immer schneller voranschreitenden Klimawandel. Das Jahr 2022 hat hier einige Karten […]
fossilen Energieträgern aus teilweise von mangelnder Rechtsstaatlichkeit

Landtagssitzung am 27., 28. und 29. April 2021
Bekenntnis zur verfassungsgemäßen Ordnung – Für ein rechtsstaatliches

Landtagssitzung am 27., 28. und 29. April 2021
Bekenntnis zur verfassungsgemäßen Ordnung – Für ein rechtsstaatliches

weiterlesen 12.11.2020 Weiterbau der BAB 49: Ergebnis des rechtsstaatlichen

Eine Verfassung sollte als die rechtliche Grundordnung des Staates und damit auch als ein prägender Rahmen gesellschaftlicher Gestaltung stets möglichst breite Zustimmung erfahren. Es ist ein gutes Zeichen, dass es gelungen ist, dieses Paket im breiten Konsens aller Fraktionen zu erarbeiten. Verfassungsformulierungen sollten möglichst kein Gegenstand tagespolitischer Auseinandersetzungen werden, weil ansonsten ihre einigende Funktion gefährdet werden könnte. Wir wollen Hessen weiterhin in guter Verfassung halten und haben dafür Vorschläge für eine zukunftsfähige Gestaltung der Verfassung des Landes Hessen vorgelegt.
sich zu einem geeinten Europa, das demokratischen, rechtsstaatlichen

Gleichzeitig ist es die Aufgabe der Polizei, rechtsstaatliche

Die Modernisierung der Verfassung, eine stärkere Betonung der Gewaltenteilung, eine größere Unabhängigkeit des Staatsgerichtshofs sowie bei der Berufung und Beförderung von Richterinnen und Richtern als auch ein Qualitätsmanagement in der Justiz stehen im Mittelpunkt des von der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN erarbeiteten Konzepts “Alles was Recht ist – Konzept für Hessen”.
Diese sollten wir zu einer Stärkung des Rechtsstaates

Die Modernisierung der Verfassung, eine stärkere Betonung der Gewaltenteilung, eine größere Unabhängigkeit des Staatsgerichtshofs sowie bei der Berufung und Beförderung von Richterinnen und Richtern als auch ein Qualitätsmanagement in der Justiz stehen im Mittelpunkt des von der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN erarbeiteten Konzepts “Alles was Recht ist – Konzept für Hessen”. „Zwar werden die […]
Diese sollten wir zu einer Stärkung des Rechtsstaates

Die Modernisierung der Verfassung, eine stärkere Betonung der Gewaltenteilung, eine größere Unabhängigkeit des Staatsgerichtshofs sowie bei der Berufung und Beförderung von Richterinnen und Richtern als auch ein Qualitätsmanagement in der Justiz stehen im Mittelpunkt des von der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN erarbeiteten Konzepts “Alles was Recht ist – Konzept für Hessen”. „Zwar werden die […]
Diese sollten wir zu einer Stärkung des Rechtsstaates