Marcus Bocklet MdL, Sprecher für Sozialpolitik, Drogenpolitik, Integration und Sport der GRÜNEN Fraktion im Hessischen Landtag.
Unterausschuss für Heimatvertriebene, Aussiedler, Flüchtlinge
Die Landtagsfraktion der GRÜNEN ermutigt alle Kulturschaffenden dazu, Anträge für den Kulturkoffer einzureichen. „Der Kulturkoffer ist ein Projekt aus dem Koalitionsvertrag mit der CDU, das uns GRÜNEN besonders am Herzen liegt“, kommentiert Martina Feldmayer, kulturpolitische Sprecherin der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag. „Es ist wichtig, Kindern und Jugendlichen die Freude an Kunst […]
Der Kulturkoffer soll auch jungen Flüchtlingen den
Mut und Zuversicht für einen klaren Kurs Als „Road Map für einen klaren Kurs durch schwere Zeiten“ bewertet der haushaltspolitische Sprecher der GRÜNEN, Frank Kaufmann, den Entwurf des Doppelhaushalts 2023/24, der im kommenden Plenum in die parlamentarischen Beratungen geht: „Der Angriffskrieg gegen die Ukraine, die explodierenden Energiepreise mit der Folge insgesamt ansteigender Inflationsraten und […]
Euro sind für die Betreuung und Unterstützung von Flüchtlingen
Wir finden die Befürchtung einer ‚Islamisierung des Abendlandes‘, wie sie die Pegida-Bewegung äußert, falsch und unbegründet. Dennoch müssen wir uns damit auseinandersetzen. Wir sind als Demokraten dazu aufgefordert, dafür zu streiten, dass die Lust an der Freiheit stets die Oberhand behält über die Furcht und die Mutmacher lauter sind als die Angstmacher.
Das gilt für Lutz Bachmann in Dresden, für den Flüchtlinge
Wir finden die Befürchtung einer ‚Islamisierung des Abendlandes‘, wie sie die Pegida-Bewegung äußert, falsch und unbegründet. Dennoch müssen wir uns damit auseinandersetzen. Wir sind als Demokraten dazu aufgefordert, dafür zu streiten, dass die Lust an der Freiheit stets die Oberhand behält über die Furcht und die Mutmacher lauter sind als die Angstmacher.
Das gilt für Lutz Bachmann in Dresden, für den Flüchtlinge
Wir arbeiten in Hessen aktiv daran, dass der Staat dort unterstützend eingreift, wo Menschen Hilfe brauchen. Dabei achten wir darauf, dass hilfsbedürftige Gruppen nicht gegeneinander ausgespielt werden“, so Bocklet weiter. „Ein zentrales Instrument ist dabei das Sozialbudget. Wir haben die sozialen Leistungen des Landes um mehr als ein Drittel aufgestockt und für die Dauer der Legislaturperiode vor Einsparungen geschützt. Damit stehen nun verlässlich rund 70 Millionen Euro jährlich zur Verfügung, hinzu kommen zehn Millionen Euro für die Förderung der gemeinsamen Betreuung von Kindern mit und ohne Behinderung.
einer alternden Gesellschaft und der großen Zahl von Flüchtlingen
Wir arbeiten in Hessen aktiv daran, dass der Staat dort unterstützend eingreift, wo Menschen Hilfe brauchen. Dabei achten wir darauf, dass hilfsbedürftige Gruppen nicht gegeneinander ausgespielt werden“, so Bocklet weiter. „Ein zentrales Instrument ist dabei das Sozialbudget. Wir haben die sozialen Leistungen des Landes um mehr als ein Drittel aufgestockt und für die Dauer der Legislaturperiode vor Einsparungen geschützt. Damit stehen nun verlässlich rund 70 Millionen Euro jährlich zur Verfügung, hinzu kommen zehn Millionen Euro für die Förderung der gemeinsamen Betreuung von Kindern mit und ohne Behinderung.
einer alternden Gesellschaft und der großen Zahl von Flüchtlingen
Das Hochschulgesetz der schwarz-grünen Landesregierung beinhaltet nach Auffassung der GRÜNEN viele gute Neuerungen und wichtige Reformen. „Eine der wichtigsten ist unzweifelhaft die Einführung des Promotionsrechts für forschungsstarke Bereiche an Fachhochschulen – die dann in Zukunft konsequenter Weise ‚Hochschulen für angewandte Wissenschaften‘ heißen werden. Für uns als GRÜNE ist bereits seit langem klar: Diese Reform ist […]
Hochschulen arbeiten und bei der Öffnung des Zugangs für Flüchtlinge
Die GRÜNEN im hessischen Landtag verurteilen die Gewaltausbrüche bei den Demonstrationen anlässlich der Einweihungsfeier der Europäischen Zentralbank (EZB) scharf. „Für Gewalt und für Angriffe auf Polizeibeamte, Feuerwehrleute und Unbeteiligte gibt es keine Rechtfertigung“, sagte der Vorsitzende der Fraktion, Mathias Wagner. „Offenbar hatten sich militante Gewalttäter von Anfang an fest vorgenommen, möglichst viel Schaden in der […]
GRÜNE bestürzt über Anstieg der Straftaten gegen Flüchtlinge
DIE GRÜNEN im Landtag begrüßen, dass ein Sonderkontingent für die Aufnahme von Frauen und Kindern aus Syrien und dem Nordirak geschaffen werden soll, die Opfer geschlechtsspezifischer und/oder sexueller Gewalt geworden sind. Diese Menschen würden dann zusätzlich zu den anderen, die in unserem Land Schutz suchen und Asyl beantragen, Zuflucht finden. „Aus unserer Sicht wäre das […]
Landeshaushalt zur Unterbringung und Unterstützung von Flüchtlingen
