Dein Suchergebnis zum Thema: Aufklärung

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN begrüßt, dass Hessen die zweitbeste je gemessene Aufklärungsquote von Verbrechen aufweisen kann. „Im Bundesvergleich liegt Hessen bei der Aufklärungsquote wieder im oberen Drittel. Zudem blieb die Anzahl der Straftaten trotz eines leichten Anstiegs zum vierten Mal in Folge unter 400.000. Dies ist in erster Linie das Ergebnis der engagierten […]
Polizeiliche Kriminalstatistik – Weniger Delikte, bessere Aufklärung

Nach Ansicht der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ist mit der heute vorgestellten Besuchskommission eine weitere Verbesserung zur menschenwürdigen Unterbringung psychisch Kranker, die Straftaten begangen haben, umgesetzt. „Wir nehmen auch die Rechte dieser Personengruppe in den Blick. Die Unterbringung dieser Personengruppe ist eine besondere Herausforderung. Sie haben zwar Straftaten begangen, möglicherweise besteht ein Sicherheitsrisiko, und […]
aus Maßregelvollzug in Hadamar – GRÜNE verlangen Aufklärung

Die GRÜNEN im Landtag wollen die Regeln für die Verfassungsschutzbehörden in Hessen sorgfältig und gründlich überarbeiten. Wir haben gemeinsam mit der CDU frühzeitig zwei Gesetzentwürfe vorgelegt, um die Lehren aus der rechtsterroristischen Mordserie des NSU zu ziehen. Wir sind überzeugt, dass sie eine gute Grundlage für einen zeitgemäßen Verfassungsschutz sein können. Dazu gehört unter anderem, den Einsatz von V-Leuten transparenter und restriktiver zu regeln, den Informationsfluss zu verbessern und dem Verfassungsschutz ein auf eine freie und plurale Gesellschaft bezogenes Leitbild zu geben. Wir haben die von der Landesregierung eingesetzte unabhängige Expertenkommission gebeten, die Entwürfe aus ihrer Sicht zu bewerten, und sind jetzt dabei, die Anregungen der Experten in die Entwürfe einzuarbeiten.
in diesen Bereichen sind aber die Probleme bei der Aufklärung

Die GRÜNEN im Landtag wollen die Regeln für die Verfassungsschutzbehörden in Hessen sorgfältig und gründlich überarbeiten. Wir haben gemeinsam mit der CDU frühzeitig zwei Gesetzentwürfe vorgelegt, um die Lehren aus der rechtsterroristischen Mordserie des NSU zu ziehen. Wir sind überzeugt, dass sie eine gute Grundlage für einen zeitgemäßen Verfassungsschutz sein können. Dazu gehört unter anderem, den Einsatz von V-Leuten transparenter und restriktiver zu regeln, den Informationsfluss zu verbessern und dem Verfassungsschutz ein auf eine freie und plurale Gesellschaft bezogenes Leitbild zu geben. Wir haben die von der Landesregierung eingesetzte unabhängige Expertenkommission gebeten, die Entwürfe aus ihrer Sicht zu bewerten, und sind jetzt dabei, die Anregungen der Experten in die Entwürfe einzuarbeiten.
in diesen Bereichen sind aber die Probleme bei der Aufklärung

Landtagsdebatte zu Maßnahmen nach dem Anschlag von Hanau Rassismus, Menschenfeindlichkeit und Rechtsextremismus haben keinen Platz in Hessen. Das muss die gemeinsame Botschaft aller Demokratinnen und Demokraten in der ersten Landtagssitzung nach dem Jahrestag des Anschlags von Hanau sein. Neun Hanauer*innen wurden von einem Rassisten brutal ermordet. Sie waren Söhne, Töchter, Mütter, Brüder oder Schwestern, Bürgerinnen […]
Deshalb muss sich eine weitere Aufklärung durch das

Fehlerhaftes Handeln der hessischen Behörden wird im Abschlussbericht offengelegt In der Plenardebatte am 5. Dezember wurde der Abschlussbericht des Untersuchungssauschusses zum rassistischen Terroranschlag vom 19. Februar 2020 in Hanau besprochen. Im Vorwort des Abschlussberichtes bittet der Untersuchungsausschuss die Angehörigen und Überlebenden um Entschuldigung. Das kann zwar die Tat nicht ungeschehen machen und den Angehörigen den […]
Aber trotz ihres Schmerzes haben sie die Aufklärung

Fehlerhaftes Handeln der hessischen Behörden wird im Abschlussbericht offengelegt In der Plenardebatte am 5. Dezember wurde der Abschlussbericht des Untersuchungssauschusses zum rassistischen Terroranschlag vom 19. Februar 2020 in Hanau besprochen. Im Vorwort des Abschlussberichtes bittet der Untersuchungsausschuss die Angehörigen und Überlebenden um Entschuldigung. Das kann zwar die Tat nicht ungeschehen machen und den Angehörigen den […]
Aber trotz ihres Schmerzes haben sie die Aufklärung

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fordert von Forstministerin Silke Lautenschläger, auf einen großflächigen Einsatz von Gift im Wald zur Bekämpfung der Maikäfer zu verzichten. „Es ist bisher nicht nachgewiesen, dass der Gifteinsatz eine wirksame Strategie zur Eindämmung der Maikäfer ist. Außerdem ist der Einsatz des Breitbandgiftes „Dimethoat“ mit negativen Wirkungen auf andere Insekten, Fische […]
Mai 2010 Gift gegen Maikäfer – GRÜNE verlangen Aufklärung

Rassismus, Menschenfeindlichkeit und Rechtsextremismus haben keinen Platz in Hessen. Das muss die gemeinsame Botschaft aller Demokratinnen und Demokraten in der ersten Landtagssitzung nach dem Jahrestag des Anschlags von Hanau sein.
Deshalb muss sich eine weitere Aufklärung durch das

Der haushaltspolitische Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion, Frank Kaufmann, betont anlässlich der heute vom Rechnungshof des Landes Hessen vorgelegten „Bemerkungen“ für das Jahr 2016: „Wir freuen uns, dass auch der Rechnungshof der Landesregierung bescheinigt, wichtige Finanzkennzahlen erfüllt zu haben. So haben wir für die Jahre 2015 und 2016 nicht nur den Abbaupfad der Schuldenbremse eingehalten, sondern […]
GRÜNE: Umfassende Aufklärung nötig Bei Facebook teilenBei