„Das erste Wort, das mir in den Sinn kommt, wenn Sie mich fragen, wie ich mich fühle, wieder in meinem Land zu sein, ist hoffnungsvoll. Wieso? Weil ich das Gefühl habe, dass in der Türkei ein zunehmender Bedarf an weiblicher Repräsentation in der Politik sowie an Gerechtigkeit in allen Lebensbereichen besteht.“
vor der Europawahl 09.04.2024 Ein kleiner Schritt
Professorin Zeynep Alemdar, eine türkische Akademikerin, über die Gründe, warum politische Repräsentierung eine Menge ausmacht und warum Frauen an die Front der globalen Entscheidungsfindung gestellt werden müssen. “Bei der feministischen Aussenpolitik geht es darum, Frauen in alle aussenpolitischen Entscheidungen einzubinden.
vor der Europawahl 09.04.2024 Ein kleiner Schritt
Amerikanische und britische Intellektuelle, Kulturschaffende und Wissenschaftler haben sich in einem „Letter on Justice and Open Debate“ gegen die „Cancel Culture“ gewandt. Seine Kernbotschaft lautet: Die „Cancel Culture“ bedroht die Meinungsfreiheit. Karl-Heinz Paqué stimmt dem nachdrücklich zu. Er fordert eine offene Debatte über das Problem, auch in Deutschland.
Der öffentliche Diskurs wird Schritt für Schritt verarmen
Yair Lapid hat seinen Beitrag geleistet die israelische Demokratie für den Moment zu retten. Er hat einen Heilungsprozess für ein gespaltenes Land in Gang gebracht, von dem wir noch nicht wissen, wie lang er dauern wird. Julius von Freytag-Loringhoven analysiert in der Jerusalem Post, was die neue Regierung für das Land bedeutet.
vor den “Scharen”, unternahm er den revolutionären Schritt
Die Europäische Kommission hat eine neue Handelsstrategie vorgelegt. Im Interview mit Sven Hilgers fordert die liberale Europaabgeordnete und Handelsexpertin Svenja Hahn eine klarere Sprache der EU. Sie kritisiert vor allem die schwache Haltung der Kommission gegenüber China. Die Strategie müsse unbedingt dazu dienen, der WTO wieder Relevanz zu verschaffen.
Der nächste Schritt ist die Wiederherstellung des Streitbeilegungsmechanismus
Autonome Waffensysteme stehen für die dritte Revolution in der Kriegsführung. Wie früher das Schießpulver und später die Atombombe kann der Einsatz künstlicher Intelligenz die Art der Kriegsführung radikal verändern. In den Vereinten Nationen ist es bisher nicht gelungen, einen völkerrechtlichen Vertrag zur Regulierung der LAWS zu verabschieden. Neben den sicherheitspolitisch relevanten Fragen, stellen sich auch grundlegende ethische und rechtliche Fragen, auf die die internationale Gemeinschaft Antworten finden muss.
Insofern könnten sie höchstens ein erster Schritt sein
Mit der Mehrheit der Großen Koalition ist in dieser Woche vom Deutschen Bundestag die Einführung der Grundrente beschlossen worden. Es ist eine der größten ordnungspolitischen Sündenfälle seit sich die Bundesrepublik Deutschland zur Sozialen Marktwirtschaft bekennt. Die CDU/CSU hat sich in der Regierung lange dagegen gewehrt, aber schließlich nachgegeben. Ein Tiefpunkt an Prinzipientreue – mit weitreichenden Folgen, analysiert Karl-Heinz Paqué.
Reform des deutschen Rentensystems ein positiver Schritt
Ob die aktuelle Flutkatastrophe in Deutschland auf den Klimawandel zurückzuführen ist, lässt sich unmöglich beantworten. Doch Zahl und Ausmaß von Wetterextremen wird aufgrund des Klimawandels sehr wahrscheinlich zunehmen. Eine Studie der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit zeigt, mit welchen Maßnahmen sich Kommunen zukünftig am besten darauf vorbereiten können.
Ein wichtiger Schritt!
Die Europäische Kommission hat jetzt auch formell den Rechtsstaatlichkeitsmechanismus gegen Ungarn ausgelöst, was dazu führen könnte, dass Ungarn wegen der Verstöße gegen rechtsstaatliche Prinzipien EU-Mittel verlieren wird. Ungarn werden u.a. systemische Fehler im öffentlichen Auftragswesen und das Versagen der für die Verwaltung und Kontrolle von EU-Geldern zuständigen Behörden vorgeworfen.
Eines ist klar: Auch mit diesem Schritt wird Orbán
Mit dem Austritt seiner ‚Fidesz‘ kommt Viktor Orbán einem Rauswurf aus der EVP nur knapp zuvor. Während die Konservativen in Aufruhr sind, jubiliert Rechtsaußen. Vor allem die ungarische Opposition wird von dem Austritt profitieren. Denn die auf europäischer Ebene isolierte Fidesz wird geschwächt in die Ministerpräsidentenwahlen gehen, analysiert Toni Skorić.
präsentieren, verliert die Regierungspartei durch diesen Schritt
