Dein Suchergebnis zum Thema: Grundgesetz

Online-Konsultation zum „Telemedienauftrag des öffentlich-rechtlichen Rundfunks“ – Deutscher Blinden- und Sehbehindertenverband e.V.

https://www.dbsv.org/stellungnahme/Rundfunkstaatsvertrag.html

Im Rahmen der o. g. Online-Konsultation (hier finden Sie die Veröffentlichung der Online-Konsultation) nimmt der Deutsche Blinden- und Sehbehindertenverband (DBSV) zu den vorgelegten Vorschlägen zur Änderung des Staatsvertrags für Rundfunk und Telemedien (Rundfunkstaatsvertrag – RStV) nachstehend wie folgt Stellung:
mit Behinderungen sollte mit Blick auf Art. 3 des Grundgesetzes

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Was bedeutet das Urteil des Bundesverwaltungsgerichtes zur Arbeitsassistenz in der Praxis? – Deutscher Blinden- und Sehbehindertenverband e.V.

https://www.dbsv.org/aktuell/BVerwG-Arbeitsassistenz-3.html

Die Bewilligung einer Arbeitsassistenz dient nicht vorrangig der Vermeidung von Arbeitslosigkeit und der Förderung einer gewinnbringenden Tätigkeit: Das hat das Bundesverwaltungsgericht Anfang des Jahres in einem Urteil deutlich gemacht. Vielmehr soll Assistenz Menschen mit Behinderung gleiche Chancen in ihrer …
Berufs- und Berufswahlfreiheit gemäß Artikel 12 des Grundgesetzes

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DBSV-Stellungnahme zum Referentenentwurf des BMWi eines Vierten Gesetzes zur Änderung des Telemediengesetzes und zur Änderung weiterer Gesetze – Deutscher Blinden- und Sehbehindertenverband e.V.

https://www.dbsv.org/stellungnahme/DWG.html

Zu Artikel 3 – Änderung des Deutsche-Welle-Gesetzes (DWG) Bis zum 19.09.2020 ist die Richtlinie (EU) 2018/1808, die sog. AVMD-Richtlinie, in deutsches Recht umzusetzen. Im vorliegenden Referentenentwurf des DWG sind die Vorgaben von Artikel 7 dieser Richtlinie aus Sicht des DBSV bislang jedoch weder europarechtskonform …
Behinderungen sollte mit Blick auf Art. 3 Abs. 3 S. 2 des Grundgesetzes

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DBSV-Stellungnahme zur Revision der Audiovisuellen Mediendienste Richtlinie (Richtlinie 2010/13/EU – AVMD-Richtlinie) – Deutscher Blinden- und Sehbehindertenverband e.V.

https://www.dbsv.org/stellungnahme/dbsv-stellungnahme-zur-revision-der-audiovisuellen-mediendienste-richtlinie-richtlinie-2010-13-eu-avmd-richtlinie.html

Der Deutsche Blinden- und Sehbehindertenverband e. V. (DBSV) ist Spitzenverband der Blinden- und Sehbehindertenselbsthilfeorganisationen. Dementsprechend wird der Fokus der nachfolgenden Ausführungen auf die besonderen Belange blinder und sehbehinderter Menschen in Bezug auf die Barrierefreiheit der Angebote …
Daher kommt diesem Grundrecht (Art. 2 und 5 des Grundgesetzes

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DBSV-Stellungnahme zum überarbeiteten Entwurf der Rundfunkkommission der Länder für einen Medienstaatsvertrag vom 03.07.2019 – Deutscher Blinden- und Sehbehindertenverband e.V.

https://www.dbsv.org/stellungnahme/MStV.html

Umsetzung von Artikel 7 der AVMD-Richtlinie Bis zum 19.09.2020 ist die Richtlinie (EU) 2018/1808, die sog. AVMD-Richtlinie, in deutsches Recht umzusetzen. Im vorliegenden Arbeitsentwurf des MStV sind die Vorgaben von Artikel 7 dieser Richtlinie jedoch weder europarechtskonform ausgestaltet worden, noch entsprechen sie …
mit Behinderungen sollte mit Blick auf Art. 3 des Grundgesetzes

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