Dein Suchergebnis zum Thema: Bundesrat

Deutschland hat sich dazu verpflichtet, Menschen mit Behinderungen die volle, wirksame und gleichberechtigte Teilhabe am Leben in der Gesellschaft zu gewährleisten und ihnen eine selbstbestimmte Lebensführung zu ermöglichen. Die selbstbestimmte und barrierefreie Mobilität im Straßenraum ist Grundvoraussetzung für …
für Verkehr, Umwelt und Innere Angelegenheiten des Bundesrates

Der Deutsche Blinden- und Sehbehindertenverband (DBSV) ist die Interessenvertretung der blinden und sehbehinderten Menschen in Deutschland. Der DBSV begrüßt die mit dem Gesetzesvorhaben vorgesehenen Verbesserungen zugunsten der Teilhabe von Menschen mit Behinderungen im Grundsatz ausdrücklich. Hervorzuheben sind …
dieser Kompromissregelung laut Stellungnahme des Bundesrates

Am 02.12.2016 ist die Richtlinie (EU) 2016/2102 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 26. Oktober 2016 über den barrierefreien Zugang zu den Websites und mobilen Anwendungen öffentlicher Stellen in Kraft getreten und muss bis zum 23.09.2018 in nationales Recht umgesetzt werden. Damit ist seit über einem Jahr …
durch Rechts­verordnung, die nicht der Zustimmung des Bundesrates