BMUV: Referentenentwurf zur Änderung der Verordnung über die Verbrennung und die Mitverbrennung von Abfällen und zur Änderung der Chemikalien-Verbotsverordnung | Gesetze und Verordnungen https://www.bmuv.de/gesetz/referentenentwurf-zur-aenderung-der-verordnung-ueber-die-verbrennung-und-die-mitverbrennung-von-abfaellen-und-zur-aenderung-der-chemikalien-verbotsverordnung
Zur Umsetzung des Durchführungsbeschlusses (EU) 2019/2010 soll die Verordnung über die Verbrennung und die Mitverbrennung von Abfällen (17. BImSchV) mit dem Artikel 1 des vorliegenden Referentenentwurfs angepasst werden.
und unterstützt die EU-Gemeinschaftsstrategie für Quecksilber