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Beim Agrarrat am Montag haben die EU-Agrarministerinnen und -minister über die aktuelle Lage des Agrarsektors diskutiert. Dabei hat die Europäische Kommission bestätigt, dass insbesondere die Marktlage im Weinsektor aufgrund gestiegener Kosten, verändertem Konsumverhalten sowie der Kälteeinbrüche der vergangenen Wochen in der Blütezeit der Reben angespannt ist. Nach dem Einsatz von Bundesminister Cem Özdemir für Gegenmaßnahmen und Entlastungen für die Weinbaubetriebe hat die Kommission nun in einem ersten Schritt zugesagt, zügig eine Expertengruppe einzusetzen.
Expertengruppe einsetzen will, ist ein guter erster Schritt, darf

Leitlinien sind keine Rechtsnormen und damit nicht rechtsverbindlich. Auch kommt ihnen nicht der Charakter von Verwaltungsrichtlinien zu. Sie sind Orientierungs- und Auslegungshilfe bei der Anwendung der einschlägigen Rechtsvorschriften und nicht Rechtsgrundlage. Sie schränken auch nicht die Zulässigkeit dessen ein, was nach nationalem oder Gemeinschaftsrecht erlaubt ist. Leitlinien der Sachverständigengruppe tierschutzgerechte Pferdehaltung (Stand 9. Juni 2009)
Niemand darf einem Tier ohne vernünftigen Grund Schmerzen

Für Fruchtsaft und Fruchtnektare, Honig, Konfitüren und Marmeladen, Kakao- und Schokoladenerzeugnisse sowie Energydrinks gelten besondere rechtliche Anforderungen.
Wasser bestimmte Voraussetzungen erfüllen und es darf

Für Fruchtsaft und Fruchtnektare, Honig, Konfitüren und Marmeladen, Kakao- und Schokoladenerzeugnisse sowie Energydrinks gelten besondere rechtliche Anforderungen.
Wasser bestimmte Voraussetzungen erfüllen und es darf

Leitlinien sind keine Rechtsnormen und damit nicht rechtsverbindlich. Auch kommt ihnen nicht der Charakter von Verwaltungsrichtlinien zu. Sie sind Orientierungs- und Auslegungshilfe bei der Anwendung der einschlägigen Rechtsvorschriften und nicht Rechtsgrundlage. Sie schränken auch nicht die Zulässigkeit dessen ein, was nach nationalem oder Gemeinschaftsrecht erlaubt ist. Leitlinien der Sachverständigengruppe tierschutzgerechte Pferdehaltung (Stand 9. Juni 2009)
Niemand darf einem Tier ohne vernünftigen Grund Schmerzen

Auf Grundlage der EG-Saatgutrichtlinien regeln das Saatgutverkehrsgesetz (SaatG) und die dazu erlassenen Verordnungen die Zulassung von Pflanzensorten sowie die Anerkennung und das Inverkehrbringen von Saat- und Pflanzgut.
stock.adobe.com Innerhalb der Europäischen Union (EU) darf

Auf Grundlage der EG-Saatgutrichtlinien regeln das Saatgutverkehrsgesetz (SaatG) und die dazu erlassenen Verordnungen die Zulassung von Pflanzensorten sowie die Anerkennung und das Inverkehrbringen von Saat- und Pflanzgut.
stock.adobe.com Innerhalb der Europäischen Union (EU) darf

Auf Initiative des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) haben die Bundesländer Ende Februar zahlreiche Vorschläge für einfachere, schlankere und effizientere Regelungen und deren verbesserten Vollzug im Agrarbereich vorgelegt. Das BMEL hat die 194 konkreten Vorschläge gesichtet, eingeordnet und – wie auf der Agrarministerkonferenz zugesagt – diese Gesamtübersicht heute an die Länder übersandt.
Zum Beispiel darf es keine Rückabwicklung von Meilensteinen

Das Interesse an der Imkerei wächst. Das Bürgerliche Gesetzbuch gewährt grundsätzlich jedem das Recht, auf seinem Grundstück Imkerei zu betreiben. Aber beim Imkern sind verschiedene rechtliche Grundlagen zu kennen und zu beachten. Wer Bienen halten möchte, sollte im Vorfeld wissen, wie er sich zum Wohle der Bienen und Mitmenschen verhalten sollte.
Die Bescheinigung darf nicht vor dem 1.

Das Interesse an der Imkerei wächst. Das Bürgerliche Gesetzbuch gewährt grundsätzlich jedem das Recht, auf seinem Grundstück Imkerei zu betreiben. Aber beim Imkern sind verschiedene rechtliche Grundlagen zu kennen und zu beachten. Wer Bienen halten möchte, sollte im Vorfeld wissen, wie er sich zum Wohle der Bienen und Mitmenschen verhalten sollte.
Die Bescheinigung darf nicht vor dem 1.