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Die deutschen Krankenhäuser machen heute mit einem bundesweiten Protesttag auf ihre schwierige wirtschaftliche Lage aufmerksam. Neben einer großen Kundgebung in Berlin finden Demonstrationen in mehreren Bundesländern statt. Auch in der Landeshauptstadt Mainz fordern die Kliniken einen Ausgleich der durch die anhaltende Inflation extrem gestiegenen Kosten.
sie in dieser schwierigen Situation schnell handeln wollen

Krankenhäuser stehen bundesweit finanziell unter Druck. Zwar stellt der Bund mit der geplanten Krankenhausreform die Weichen bei der Krankenhausfinanzierung völlig neu. Befürchtet wird jedoch, dass die Reform für einige Standorte zu spät kommt. „Das Land hat daher sehr kurzfristig mit den Krankenkassen und deren Verbänden den Krankenhausliquiditätspakt Rheinland-Pfalz für die Krankenhäuser im Land beschlossen. Damit sollen bis zum Jahresende den Krankenhäusern finanzielle Mittel in Höhe von rund 275 Millionen Euro zufließen und diese dadurch stabilisieren. Das ist ein gutes Signal für die Einrichtungen im Land und ein starkes Zeichen der Solidarität“, sagte Gesundheitsminister Clemens Hoch.
Soweit möglich, wollen wir Liquiditätsfragen zeitnah

Die Stadt Mendig im Landkreis Mayen-Koblenz erhält 90.000 Euro aus dem Programm „Wachstum und nachhaltige Entwicklung – Nachhaltige Stadt“. Stellvertretend für Innenminister Michael Ebling überreichte Clemens Hoch, Minister für Wissenschaft und Gesundheit, die Bewilligung an Stadtbürgermeister Hans Peter Ammel. Die Mittel aus dem Bund-Länder-Programm sollen in erster Linie für die Modernisierung und Instandhaltung privater Gebäude in der Innenstadt eingesetzt werden. Land und Bund unterstützen die Entwicklung des Fördergebiets seit 2013 und haben inklusive der diesjährigen Bewilligung bereits 2,3 Millionen Euro bereitgestellt.
Mit dem Programm wollen Bund und Länder die Kommunen

Der Staatssekretär im Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit, Dr. Denis Alt, reist gemeinsam mit dem Direktor der Landeszentrale für politische Bildung Rheinland-Pfalz (LpB), Bernhard Kukatzki, nach Israel. An der Reise nimmt auch die Beauftragte der Ministerpräsidentin für jüdisches Leben und Antisemitismusfragen, Monika Fuhr, teil.  
Dort wollen sie sich ein Bild über die Lage seit dem

Ab dem Jahreswechsel können auch Kinder- und Jugendärztinnen und -ärzte in vielen Regionen des Landes eine Landesförderung für Niederlassungen, Praxisübernahmen, Anstellung von Ärztinnen und Ärzten sowie für Zweigpraxen beantragen. Außerdem bringt die Neuauflage der Förderrichtlinie Hausärztliche Versorgung zusätzliche Fördermöglichkeiten auch für Hausärztinnen und Hausärzte: Anders als bislang können diese künftig auch dann gefördert werden, wenn sie bereits in einem Fördergebiet tätig sind, aber nun von einer Anstellung in die Niederlassung wechseln. Auch die Förderung von Zweigpraxen wird vereinfacht.
Medizinerinnen und Mediziner zuerst in Anstellung tätig sein wollen

Das Land fördert die Einrichtung des neuen Bachelorstudiengangs Hebammenwissenschaft an der Johannes Gutenberg-Universität Mainz im Fachbereich Universitätsmedizin mit 743.000 Euro. Der Studiengang mit 30 Studienanfängerplätzen soll zum kommenden Wintersemester 2023/2024 an den Start gehen. „Wir investieren damit erneut in ein qualitativ hochwertiges Studienangebot im Hebammenwesen und bieten jungen Menschen die Möglichkeit, durch eine fundierte akademische Ausbildung den Beruf der Hebamme zu ergreifen. Die Sicherstellung einer flächendeckenden geburtshilflichen Versorgung und einer guten Hebammenbetreuung hat für die Landesregierung hohe Priorität“, sagte Dr. Denis Alt, Staatssekretär im Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit.
„Wir wollen keine zusätzlichen Hürden aufbauen, sondern

Die Hochschule Mainz, als koordinierende Hochschule und die Universität Koblenz werden für die Umsetzung des Forschungskollegs „AI-DPA: Analyse und Interpretation von unstrukturierten Daten und Prozessen in zwei- und dreidimensionalen Anwendungsszenarien mit Machine Learning“ im Rahmen der Förderlinie „Forschungskollegs Rheinland-Pfalz“ in den nächsten drei Jahren gefördert. Wissenschaftsminister Clemens Hoch überreichte das Zuweisungsschreiben in Höhe von 451.510 Euro an die Präsidentin der Hochschule Mainz, Prof. Dr. Susanne Weissman. In der sechsten Förderrunde der Forschungskollegs Rheinland-Pfalz war das eingereichte Projekt, ein Gemeinschaftsantrag der Hochschule Mainz und der Universität Koblenz im Kompetenzbereich Künstliche Intelligenz, in einem Begutachtungsverfahren ausgewählt worden. Insgesamt erhalten die beiden Hochschulen für die Projektlaufzeit vom 1. Juli 2023 bis 30. Juni 2026 eine Förderung in Höhe von 747.585 Euro.
Absolventinnen und Absolventen insbesondere der HAWs wollen

Der Staatssekretär im Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit, Dr. Denis Alt, hat heute dem Institut für Biotechnologie und Wirkstoff-Forschung (IBWF) in Mainz einen Förderbescheid in Höhe von 290.000 Euro überreicht. Damit sollen Forschungsmöglichkeiten am IBWF ausgebaut und seine Fähigkeiten zur Kooperation mit unterschiedlichsten biotechnologischen Akteuren weiter gestärkt werden.
„Wir wollen das Institut für Biotechnologie und Wirkstoff-Forschung

Derzeit wird ein großer Teil der Bereitschaftsdienste nicht von Mitgliedern der Kassenärztlichen Vereinigung (KV), sondern von sogenannten „Pool-Ärztinnen und -ärzten“ geleistet. Deren Tätigkeit entlastet die Vertragsärzteschaft von Nacht- und Wochenenddiensten. Bereits am 24. Oktober 2023 hat das Bundessozialgericht allerdings festgestellt, dass ein für die Kassenzahnärztliche Vereinigung Baden-Württemberg tätiger Pool-Zahnarzt der Sozialversicherungspflicht unterliegt. Die KV Rheinland-Pfalz hat seither die Sorge, dass die hier tätigen Pool-Ärztinnen und -ärzte aufgrund des Urteils keine Dienste mehr übernehmen werden, da sie nicht bereit dazu seien, Sozialversicherungsbeiträge zu zahlen. Sie hat nun angekündigt, ab dem kommenden Jahr sieben Bereitschaftspraxen zu schließen. Dies betrifft laut eigener Angabe die Einrichtungen in Emmelshausen, Frankenthal, Gerolstein, Ingelheim, Andernach, Altenkirchen und Landstuhl.
Bereitstellung des Bereitschaftsdienstes nicht erfüllen zu wollen

An der Aktionswoche „Respekt. Bitte!“ der Landesregierung gegen die zunehmende Gewalt gegen Beschäftigte im öffentlichen Dienst beteiligt sich auch Daniel Stich, Ministerialdirektor im Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit. Während der Pandemie waren die Gesundheitsämter im Land in besonderem Maße gefordert. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter arbeiteten über Monate am Limit oder sogar darüber hinaus und nicht selten waren sie haltlosen Beschimpfungen und massiven Anfeindungen ausgesetzt. Um ihnen Dank für ihre wertvolle Arbeit und ihr unermüdliches Engagement auszusprechen und das Thema der zunehmenden Gewalt gegen Beschäftigte im öffentlichen Dienst weiter in die Öffentlichkeit zu tragen, besuchte Ministerialdirektor Stich heute das Gesundheitsamt in Mainz-Bingen und trat in einen lebendigen, vertrauensvollen Dialog mit den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern.
„Wir wollen in Rheinland-Pfalz gut miteinander leben