Die AfD hält die Meinungsfreiheit in Deutschland durch – SPD und Grüne halten wiederum die Meinungsfreiheit
in Deutschland Die AfD hält die Meinungsfreiheit
angekündigten Entwurfs eines Gesetzes zum Schutz der Meinungsfreiheit
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eingebrachten Gesetzentwurf zur „Sicherstellung der Meinungsfreiheit
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AfD-Fraktion verlangten Aktuellen Stunde über das Thema „Meinungsfreiheit
Aktuelle Stunde AfD stößt mit Einschätzung zur Meinungsfreiheit
„Keine Beschränkung der Meinungsfreiheit in den sozialen
Lesung Recht Debatte zur Meinungsfreiheit in den
Januar 2020, erstmals mit dem Antrag „Meinungsfreiheit
Meinungsfreiheit in sozialen Netzwerken sicherstellen
Gesetzentwurfs der AfD-Fraktion zur Sicherstellung der Meinungsfreiheit
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März 2024, auf Verlangen der AfD mit der Meinungsfreiheit
März 2024, auf Verlangen der AfD mit der Meinungsfreiheit
aber auch gegenseitig dafür verantwortlich, dass die Meinungsfreiheit
Diese Einschränkung der Meinungsfreiheit sei allerdings
2022, einen Antrag der AfD-Fraktion mit dem Titel „Meinungsfreiheit
SPD: Bei der Menschenwürde hört die Meinungsfreiheit
