Die delegierten Richtlinien wurden durch eine Sechste Änderungsverordnung zur ElektroStoffV in nationales Recht überführt.
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Die europäische Richtlinie soll den Strahlenschutz am Arbeitsplatz und für die Bevölkerung sowie den medizinischen Strahlenschutz weiter verbessern.
/ Links Richtlinientext der Europäischen Union (PDF extern, 2 MB) externer Link
Das Gesetz verbietet Letztvertreibern ab dem 1. Januar 2022 das Inverkehrbringen von leichten Kunststofftragetaschen mit einer Wandstärke von weniger als 50 Mikrometern.
Kunststofftragetaschenverbot Gesetze Downloads / Links Gesetz im Bundesgesetzblatt externer Link
Bioabfallverordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 4. April 2013 (BGBl. I S. 658), die durch Artikel 5 der Verordnung vom 5. Dezember 2013 (BGBl. I S. 4043) geändert worden ist.
Verordnungen | BioAbfV Downloads / Links Verordnungstext bei JURIS externer Link
Mit dem Artikelgesetz und der ersten Artikelverordnung werden die allgemeinen Anforderungen an die Zulassung von Industrieanlagen aus den Kapiteln I, II und VII der Industrieemissions-Richtlinie umgesetzt.
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Nachdem die Verordnung am 30. Januar bereits vom Bundeskabinett beschlossen wurde, hat nun auch das Bundesratsplenum dieser Verordnung am 22.März zugestimmt.
| ChemVOCFarbVÄndV Downloads / Links Verordnungstext bei JURIS externer Link
Die Einwegkunststoffverbotsverordnung ist der erste Schritt zur Umsetzung der Maßnahmen über die Verringerung der Auswirkungen bestimmter Kunststoffprodukte auf die Umwelt.
Einwegkunststoffverbotsverordnung Verordnungen | EWKVerbotsV Downloads / Links Verordnung externer Link
Die ElektroStoffV dient der Umsetzung der Richtlinie 2011/65/EU des Europäischen Parlaments und des Rates zur Beschränkung der Verwendung bestimmter gefährlicher Stoffe in Elektro- und Elektronikgeräten.
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BMUB – Gewässerschutz: Wasserhaushaltsgesetz (WHG)
Wasserhaushaltsgesetz Gesetze | WHG Downloads / Links Gesetzestext bei JURIS externer Link
Mit der Verordnung zur weiteren Modernisierung des Strahlenschutzrechts ist das deutsche Recht zum Schutz vor der schädlichen Wirkung ionisierender Strahlung umfassend überarbeitet und modernisiert worden.
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